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09.04.2019

Bundesumweltministerium zur Stellungnahme der Leopoldina

Das Bundesumweltministerium äußert sich Ad-hoc-Stellungnahme "Saubere Luft – Stickstoffoxide und Feinstaub in der Atemluf: Grundlagen und Empfehlungen".

Der Untersuchungsbericht der Leopoldina versachlicht die Debatte über Luftschadstoffe, insbesondere zu ihren derzeit gültigen Grenzwerten, Messungen und gesundheitliche Folgen.

Bezogen auf Deutschland bestätigt der Bericht, dass Luftschadstoffe im Vergleich mit anderen Umweltfaktoren am stärksten die Gesundheit gefährden können. Der Fokus auf eine hohe Luftqualität, insbesondere dort, wo sich viele Menschen aufhalten und leben, ist damit nicht nur gerechtfertigt, sondern zwingend notwendig.

Auf Basis der aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisse empfiehlt die Leopoldina, den Grenzwerte für Stickstoffdioxid beizubehalten und die Grenzwerte für Feinstaub zu verschärfen. Zugleich unterstreicht der Bericht, dass weder für Stickstoffdioxid noch für Feinstaub eine exakte Grenzziehung zwischen gefährlichen und ungefährlichen Belastungen möglich ist. Ein Schwellenwert, unterhalb dessen keine Gesundheitseffekte zu erwarten sind, ließe sich nicht bestimmen. Umso wichtiger erscheint es, den Vorsorgecharakter bei der Bestimmung der Grenzwerte beizubehalten und sich zum Schutz der Gesundheit eher an schärferen als an schwächeren Grenzwerte zu orientieren.

Diese und weitere Empfehlung zur Luftreinhaltung in der EU werden wir umgehend der Europäischen Kommission zur Verfügung stellen, damit diese sie in die laufende Überprüfung der Luftschadstoffgrenzwerte und die demnächst anstehende Überarbeitung der europäischen Luftreinhaltelinie einbeziehen kann.

Der Bericht stützt den Ansatz des Sofortprogramms "Saubere Luft", den Verkehr in den deutschen Innenstädten grundlegend zu modernisieren: mit emissionsarmen Antriebe und einem starken Ausbau des ÖPNV und der Entwicklung neuer Verkehrskonzepte. Die kurzfristige Nachrüstung von Diesel-Fahrzeugen wird als sinnvoll erachtet, insofern dafür die technischen Voraussetzungen vorhanden sind. Kleinteilige Fahrverbote, die lediglich zu Verkehrsverlagerungen führen, sieht der Bericht kritisch. Zudem plädiert die Leopoldina für eine umfassende nachhaltige Verkehrswende, gerade auch um die deutschen Klimaziele erreichen zu können. Die dafür unterbreiteten Vorschläge wird das BMU in die Diskussion um die dafür nötigen Maßnahmen einbringen.

09.04.2019 | Meldung Luftreinhaltung