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11.05.2021

Bundesumweltministerin Svenja Schulze zur Novelle des Klimaschutzgesetzes

11.05.2021 | Klimaschutz

Referentenentwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Klimaschutz

Referentenentwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Klimaschutz
12.05.2021 | Klimaschutz

Bundesumweltministerin Schulze: "Niemand kann sich mehr wegducken"

Bundesumweltministerin Schulze: "Niemand kann sich mehr wegducken"
Das Bundesumweltministerium hat die Länder- und Verbändeanhörung zur Novelle des Klimaschutzgesetzes eingeleitet. Svenja Schulze gibt dazu ein Statement ab.

Am 10. Mai 2021 hat das Bundesumweltministerium die Länder- und Verbändeanhörung zur Novelle des Klimaschutzgesetzes eingeleitet.

Bundesumweltministerin Svenja Schulze dazu: "Das Klimaschutzgesetz von 2019 ist ein Garant für die Erreichung unserer Klimaschutzziele. Und mit dieser Novelle zeigen wir, dass es Fortschritte in der Klimapolitik in seiner bestehenden Struktur gut aufnehmen kann. Das novellierte Klimaschutzgesetz mit seinen neuen Klimazielen wird wegweisend wirken. Es sorgt dafür, dass Deutschland beim Klimaschutz auf Kurs bleibt und Klimaneutralität schon fünf Jahre früher erreichen wird als bisher geplant. Zum ersten Mal wird beim Klimaschutz der anstrengendste Teil nicht in die ferne Zukunft verschoben. Was wir in den nächsten 25 Jahren vorhaben, ist nichts weniger als eine Verdopplung des Tempos im Vergleich zu den vergangenen 25 Jahren. Den größten Fortschritt planen wir für die 20er Jahre, so dass die junge Generation in den 30er und 40er Jahren nicht überfordert wird. Das ist ein faires Angebot an künftige Generationen. Für die 20er Jahre planen wir mit neuen, ehrgeizigeren Sektorzielen für alle Bereiche. Für die 30er Jahre gibt es erstmals für jedes einzelne Jahr konkrete Minderungsziele, die wir bereits 2024 wiederum auf Sektorziele herunterbrechen werden. Zum ersten Mal bereiten wir zudem systematisch die Klimaneutralität ab 2045 vor, indem wir neben der Treibhausgasminderung zudem Moore und Wälder schrittweise fit machen, damit sie in ökologisch verträglicher Weise wieder mehr CO2 binden können. Das ist eine neue Dimension der Planungssicherheit für Wirtschaft und Gesellschaft. Darauf können sich jetzt alle einstellen. Das hat das Bundesverfassungsgericht uns aufgetragen und darauf hat die Bundesregierung sehr schnell reagiert."

11.05.2021 | Meldung Klimaschutz