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21.05.2021

Bundesumweltministerin Schulze benennt Bürgerinnen und Bürger für das Nationale Begleitgremium der Endlagersuche

Das Nationale Begleitgremiumfür das Standortauswahlverfahren für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle in Deutschland besteht aus 18 Mitgliedern, sechs davon sind Bürgerinnen und Bürger.

Das Nationale Begleitgremium (NBG) für das Standortauswahlverfahren für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle in Deutschland besteht aus 18 Mitgliedern, sechs davon sind Bürgerinnen und Bürger, die in einem mehrstufigen und zufallsbasierten Verfahren der Bürgerbeteiligung nominiert und durch ein Wahlgremium, bestehend aus Bürgerinnen und Bürgern aus ganz Deutschland gewählt wurden. Da die Amtszeit von drei Bürgerinnen und Bürgern im NBG abläuft, standen Neuwahlen an. Bundesumweltministerin Svenja Schulze hat nun den Vorschlag des Wahlgremiums angenommen und drei Bürgerinnen und Bürger, darunter einen Vertreter der jungen Generation für eine Amtszeit von drei Jahren benannt.

Marion Durst und Manfred Suddendorf, die bereits eine dreijährige Amtszeit im NBG absolviert haben, wurden in ihrem Amt bestätigt. Arnjo Sittig, der für die "junge Generation" angetreten ist, wurde vom Wahlgremium für dieses Amt zum ersten Mal vorgeschlagen. Das Treffen des Wahlgremiums fand erstmals digital statt, da aufgrund der momentanen Pandemielage ein Treffen vor Ort nicht möglich war.

Das Standortauswahlverfahren für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle in Deutschland ist eine generationenübergreifende Aufgabe von großer gesellschaftlicher Bedeutung. Daher hat der Gesetzgeber vorgesehen, dass ein unabhängiges, pluralistisch zusammengesetztes Nationales Begleitgremium diesen Prozess begleitet. Die drei neubenannten Bürgerinnen und Bürger im Nationalen Begleitgremium werden zusammen mit den weiteren 15 Mitgliedern von Beginn ihrer Amtszeit an großen Herausforderungen begegnen: Zurzeit tagt die Fachkonferenz Teilgebiete, das erste gesetzlich vorgeschriebene förmliche Element der umfassenden Bürgerbeteiligung im Standortauswahlverfahren. Auch das Nationale Begleitgremium ist hier eng eingebunden und aktiver Bestandteil der Fachkonferenz, die allen Bürgerinnen und Bürger offensteht.

21.05.2021 | Berlin