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16.01.2020

Bund und Länder einigen sich zum Kohleausstieg

unterseite icon 21.01.2020 | Klimaschutz

Checkliste Kohleausstieg

Was von den Empfehlungen der Kohle-Kommission bereits umgesetzt wird

Checkliste Kohleausstieg
Nach langen Verhandlungen haben sich die Bundesregierung und die vier Braunkohle fördernden Bundesländer auf einen Stilllegungspfad für die deutschen Kohlekraftwerke verständigt.

Bund und Länder haben sich auf ein Verfahren zum Kohleausstieg geeinigt. Die Bundesregierung wird den Gesetzentwurf zum Ausstieg aus der Kohleverstromung noch im Januar 2020 auf den Weg bringen.

Bundesumweltministerin Svenja Schulze hat dazu auf der Pressekonferenz Folgendes gesagt:

"Wir sind das erste Land, das verbindlich aus Atom und Kohle aussteigt und es ist auch ein wichtiges internationales Signal, das wir damit senden. Mir ist als Sozialdemokratin wichtig, dass wir keine Region im Regen stehen lassen, dass wir einen sozialverträglichen Ausstieg aus der Kohle organisieren und dass die Hilfen, die wir den Regionen geben werden, sehr klar vereinbart sind.

Der Kohleausstiegspfad für Deutschland ist jetzt klar.

Wir brauchen jetzt – und das ist damit unmittelbar verbunden – einen massiven Ausbau der Energien aus Wind und Sonne, damit dieser Ausstieg auch wirklich verbindlich gelingt. Ich bin als Umweltministerin sehr froh, dass es uns gelungen ist, acht sehr alte und damit dreckige Kraftwerksblöcke sehr schnell vom Netz zu nehmen. Der erste Block soll schon dieses Jahr vom Netz gehen. Auch das ist ein ganz wichtiges Signal, das wir damit senden. Der Kohleausstieg beginnt sofort, er ist verbindlich und er hat vor allem im Jahr 2026 einen sehr wichtigen Punkt, an dem wir noch Mal überprüfen, wie es nach 2030 weitergeht.

Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir den Ausbau der Erneuerbaren Energien soweit voranbringen können, dass es uns dann gelingt schön früher, nämlich 2035, aus der Kohle auszusteigen. Ich freue mich, dass wir jetzt eine klare Entscheidung zum Hambacher Forst haben. Eine Entscheidung, die sehr vielen Menschen wichtig war. Ein Thema, das sehr symbolhaft diskutiert wird und es ist gut, dass der Hambacher Forst jetzt bleibt."

16.01.2020 | Meldung Klimaschutz