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20.03.2019

BMU informiert über den Export von Brennelementen

Der Brennelementhersteller ANF in Lingen hat beim BAFA die Ausfuhr von Brennelementen an Reaktoren in Belgien und Frankreich beantragt. Das BAFA ist die zuständige Genehmigungsbehörde für die Ein- und Ausfuhr von Kernbrennstoffen.

BfE genehmigt Transport in Deutschland

Das Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) hat am 20. März zwei Anträge zum Transport von unbestrahlten Brennelementen aus der Brennelemente-Fabrik Lingen genehmigt.

Die Genehmigungen des BfE mit Ziel im belgischen Kernkraftwerk Doel umfassen ausschließlich den Transport auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland. Für die Ausfuhr nach Belgien wurde am 13. Februar 2019 eine Genehmigung durch das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) für 60 Brennelemente erteilt.

BAFA erteilt Ausfuhrgenehmigung nach Belgien, Frankreich und Schweden

Der Brennelementhersteller ANF in Lingen hat beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) am 6. November 2018 die Ausfuhr von 60 Brennelementen an die Reaktoren 1 und 2 des Atomkraftwerks Doel in Belgien sowie am 16. Januar 2019 die Ausfuhr von 24 Brennelementen an den Reaktor 1 des Atomkraftwerks Cattenom in Frankreich beantragt. Nach Auskunft des BAFA wurden die entsprechenden Genehmigungen am 13. Februar 2019 erteilt. Nach Auskunft der atomrechtlichen Aufsichtsbehörde plant die ANF die Genehmigung für die Ausfuhr nach Cattenom im März in Anspruch zu nehmen. Die Lieferungen nach Belgien sollen nachfolgend, voraussichtlich zwischen Mai und Juli 2019, durchgeführt werden.

Auf Antrag der Framatome GmbH hat das BAFA am 20. März 2019 eine Genehmigung zur Ausfuhr von 88 unbestrahlten Brennelementen an Block 1 des Atomkraftwerks Ringhals in Schweden genehmigt.

Das BAFA ist die zuständige Genehmigungsbehörde für die Ein- und Ausfuhr von Kernbrennstoffen. Es untersteht dabei der Fachaufsicht durch das Bundesumweltministerium. Bei der Erteilung von Ausfuhrgenehmigungen besteht kein Ermessen; die Genehmigungen sind zu erteilen, wenn die gesetzlichen Genehmigungsvoraussetzungen erfüllt sind.

Die Reaktoren 1 und 2 des Atomkraftwerks Doel, auf die sich der Antrag der ANF zur Ausfuhr von Brennelementen nach Belgien bezieht, waren nicht Gegenstand der Diskussion um Rissbefunde in den Reaktordruckbehältern belgischer Nuklearanlagen und wurden auch nicht im Zusammenhang mit Schäden an Betonstrukturen genannt.

Zur Erhöhung der Transparenz veröffentlicht das BMU Informationen zu den Genehmigungen nach Paragraf 3 Atomgesetz nach deren Erteilung durch das BAFA.

Unabhängig davon wird derzeit zwischen den Bundesressorts die im Koalitionsvertrag vorgesehene Prüfung durchgeführt, auf welchem Weg rechtssicher erreicht werden kann, dass Kernbrennstoffe aus deutscher Produktion nicht in Anlagen im Ausland zum Einsatz kommen, deren Sicherheit aus deutscher Sicht zweifelhaft ist.

20.03.2019 | Meldung Nukleare Sicherheit