MehrKlimaschutz

Blick auf die Erdatmosphäre aus dem Weltall mit Text Für mehr Klimaschutz

Es ist unsere Aufgabe, den nächsten Generationen einen lebenswerten Planeten zu hinterlassen. Bundesregierung und Bundestag haben das bislang umfassendste Klimaschutzpaket beschlossen, das es in Deutschland je gab. Das Klimaschutzgesetz schreibt erstmals gesetzlich verbindliche Klimaziele mit jährlich sinkenden Treibhausgas-Budgets für die Sektoren Verkehr, Energie, Industrie, Gebäude, Landwirtschaft sowie Abfallwirtschaft vor. Für jeden dieser Bereiche sind zahlreiche neue Maßnahmen festgeschrieben: Vorgaben, Anreize, Förder- und Investitionsprogramme. Kommt ein Bereich dennoch vom vereinbarten Klimakurs ab, greift ein Sicherheitsnetz in Form einer gesetzlich verpflichtenden Nachsteuerung. Dann muss das zuständige Ministerium umgehend weitere Maßnahmen vorlegen.

So funktioniert das Klimaschutzgesetz

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Wenn Ziele verfehlt werden, muss jetzt nachgesteuert werden.

Bei Zielverfehlungen der Jahresziele: - Umweltbundesamt (UBA) veröffentlicht Emissionsdaten - Expertenkommission validiert Daten - Umsetzung eines Sofortprogramms durch die jeweiligen Ressorts innerhalb von drei Monaten

ZEITSTRAHL 15. März
UBA berechnet Emissionsdaten des Vorjahres
Übersendung an Expertenkommission für Klimafragen

1 Monats-Frist
Expertenkommission für Klimafragen prüft Emissionsdaten
Weiterleitung an Bundesregierung (innerhalb 1 Monats)

Fall 1: Jährliche Minderungsziele (Jahresemissionsmengen) in allen Sektoren erreicht
nichts weiter zu tun

Fall 2: Jahresemissionsmengen in einem oder mehreren Sektoren überschritten (=Nachsteuerungsbedarf)

3-Monats-Frist
Bei Nachsteuerungsbedarf müssen zuständige Ministerien ein Sofortprogramm vorlegen, mit dem so nachgesteuert wird, dass die Sektorziele im Folgejahr wieder erreicht werden
Vorlage an Klimakabinett (innerhalb von 3 Monaten)

Klimakabinett verabschiedet Sofortprogramm
Weiterleitung an Kabinett

"schnellstmöglich"
Kabinett beschließt zu ergreifenden Sofortmaßnahmen (="Sofortprogramm Klimaschutz")
-> Übermittlung an Bundestag


Klimaschutz-Kampagne der Bundesregierung

Interviews und Reden zum Klimaschutz

Klimaschutz | 30.04.21

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Rede von Svenja Schulze beim Deutschen Klima-Konsortium (DKK)

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