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Bundesumweltministerin Svenja Schulze zum Strukturstärkungsgesetz

  • Das Bundeskabinett hat am 22. Mai 2019 Eckpunkte zu einem Strukturstärkungsgesetz beschlossen. Bundesumweltministerin Schulze sagte dazu:

    "Mit den heute vom Bundeskabinett beschlossenen Eckpunkten für ein neues Strukturstärkungsgesetz wird ein wichtiger Teil des in der "Kohlekommission" gefundenen Kompromisses umgesetzt. Die Eckpunkte zeigen, dass wir die notwendige Strukturentwicklung in den Kohleregionen genauso ernst nehmen wie den Kohleausstieg. Wir steigen nicht nur aus der Kohle aus, sondern wir steigen ein in eine moderne nachhaltige Energiewirtschaft – davon haben alle etwas. Wir werden die Regionen, in denen die Kohle über lange Zeit ein wichtiger wirtschaftlicher und nicht zuletzt auch ein identitätsstiftender Faktor war, zu modernen Energieregionen und nachhaltigen Industrie- und Forschungsstandorten ausbauen. Für die in den Eckpunkten enthaltenen sogenannten "prioritären Projekte" hat mein Ministerium wichtige Vorschläge erarbeitet, die sich alle in den Eckpunkten wiederfinden. Dazu gehört auch der Aufbau eines Kompetenzzentrums "Klimaschutz in energieintensiven Industrien" in Cottbus, das wir noch in diesem Jahr eröffnen wollen. Mein Ziel ist, dort das Wissen zu bündeln, wie die Industrie in Zukunft ohne Kohle, Öl und Gas produzieren kann. Die Industrie mittel- bis langfristig klimaneutral umzubauen, ist eine nationale und internationale Mammutaufgabe. Ideen und Innovationen für diesen Umbau sollen künftig auch aus der Lausitz kommen. So kann auch die Lausitz einen wichtigen Beitrag zur klimafreundlichen Entwicklung des Industriestandorts Deutschland leisten und selbst davon profitieren."

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