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National | Entwürfe laufende Vorhaben | UVP-Portale-Verordnung – UVPPortV

Verordnung über zentrale Internetportale des Bundes und der Länder im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung

Nach dem Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) haben Bund und Länder zentrale Internetportale einzurichten, in denen bestimmte Daten wie Entscheidungen, Unterlagen oder Bekanntmachungen zu veröffentlichen sind. Damit wird für Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, sich über Vorhaben und ihre Umweltauswirkungen zu informieren, erheblich erleichtert. Die hier vorgelegte Verordnung soll Mindeststandards für die Art und Weise der Zugänglichmachung der Daten sowie für die Dauer der Speicherung der Daten festlegen. Ergänzend zu dieser Verordnung soll eine Verwaltungsvorschrift für die zuständigen Behörden des Bundes technische und organisatorische Maßnahmen für den Betrieb des zentralen Internetportals des Bundes und die Zusammenarbeit zwischen der portalbetreibenden und der jeweiligen für das Zulassungsverfahren zuständigen Behörde regeln.

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Aktualisierungsdatum: 29.07.2020