Naturschutz-Offensive

Obwohl seit 2007 eine von der Bundesregierung beschlossene Nationale Strategie zur biologischen Vielfalt (NBS) mit anspruchsvollen Zielen vorliegt, zeigen die NBS-Indikatorenberichte, dass die bisher ergriffenen Maßnahmen nicht ausreichen, um die Ziele zu erreichen.

Besonders deutlich ist das in der Normallandschaft zu beobachten, also außerhalb von Schutzgebieten des Naturschutzes. Der Druck, dem die biologische Vielfalt in der Normallandschaft ausgesetzt ist, ist zu hoch. Artenschutzmaßnahmen und zusätzliche Ausweisungen von Schutzgebieten können das nicht ausgleichen. Es muss an den Ursachen der bedenklichen Situation der biologischen Vielfalt in der Normallandschaft angesetzt werden, um Verbesserungen zu erreichen. Das ist das Ziel der Naturschutz-Offensive 2020.

Die Naturschutz-Offensive 2020 macht deutlich, in welchen Handlungsfeldern die größten Defizite bestehen und bis zum Jahr 2020 verstärkte Anstrengungen zur Erhaltung und Wiederherstellung der biologischen Vielfalt von welchen Akteuren gefordert sind.

Die Naturschutz-Offensive 2020 des Bundesumweltministeriums ist ein Handlungsprogramm zur Umsetzung von prioritären Zielen der Nationalen Strategie zur biologischen Vielfalt der Bundesregierung.

Die Naturschutz-Offensive 2020 umfasst 10 prioritäre Handlungsfelder: Agrarlandschaften, Küsten und Meere, Auen, Wälder, Wildnis, Schutzgebiete und Biotopverbund, Stadtnatur und gesellschaftliches Bewusstsein, internationale Verantwortung, Naturwissen sowie Finanzierung. 

Alle 330 Ziele der Nationalen Strategie zur biologischen Vielfalt wurden einem nachvollziehbaren und transparenten Verfahren einer Priorisierung unterworfen: Einschätzung von Status und Trend der Ziele in den zurück liegenden Jahren, Recherche der Ursachen für die Nichterreichung eines prioritären Ziels, Bedeutsamkeit eines prioritären Ziels für die Erfüllung internationaler und europäischer Ziele, Zusammenfassung zusammengehöriger prioritärer Ziele zu Handlungsfeldern. Die Fachinformation, die vom Bundesamt für Naturschutz flankierend zur Naturschutz-Offensive 2020 herausgegeben worden ist, enthält wissenschaftlich belegte Informationen zu Status, Trend und Gründen zu den prioritär eingestuften Zielen der NBS. 

Die Naturschutz-Offensive 2020 enthält 40 Maßnahmen.

Die Naturschutz-Offensive 2020 richtet sich an staatliche Akteure von Bund, Ländern und Kommunen ebenso wie an nicht-staatliche gesellschaftliche Akteure wie Natur- und Umweltschutzverbände, Naturnutzungsverbände, Wirtschafts- und Unternehmensverbände, Religionsgemeinschaften und Kirchen, Akteure aus Wissenschaft, Forschung, Bildung sowie Träger nicht-schulischer Bildung, u. a. m.

Das Bundesumweltministerium wird bei eigener Zuständigkeit für Maßnahmen die notwendigen Schritte zur Realisierung umgehend einleiten.

Bei Zuständigkeit anderer Ministerien in der Bundesregierung wird das Bundesumweltministerium diesen Ressorts Vorschläge für konkrete Maßnahmen vorlegen und sich für entsprechende Entscheidungen einsetzen.

Bei Zuständigkeit anderer staatlichen Ebenen wie Länder und Kommunen wird das Bundesumweltministerium neue Initiativen in Gremien wie die Umwelt- oder Kultusministerkonferenz einbringen oder seine Förderprogramme für Modellprojekte nutzen.

Das Bundesumweltministerium wird alle Möglichkeiten nutzen, um die verantwortlichen Akteure und Entscheidungsträger zu einer Änderung ihrer Politiken zu drängen und zu bewegen, wenn deren Politiken die biologische Vielfalt beeinträchtigen. Dies schließt auch neue rechtliche Regelungen ein.

Das Bundesumweltministerium wird zusätzliche Finanzmittel zur Verfügung stellen.

Das Bundesumweltministerium wird einen Follow up-Prozess zur Umsetzung der Naturschutz-Offensive 2020 starten und in den Umsetzungs- und Dialog-Prozess der Nationalen Strategie zur biologischen Vielfalt integrieren.

Die Internetplattform www.biologischevielfalt.de ist die zentrale Informationsdrehscheibe zum Umsetzungs- und Dialog-Prozess der Nationalen Strategie zur biologischen Vielfalt. Dort werden auch die Informationen über Aktivitäten zur Umsetzung der Naturschutz-Offensive 2020 nachzulesen sein.

Im nächsten Rechenschaftsbericht zur Nationalen Strategie zur biologischen Vielfalt, der in der 18. Legislaturperiode zum zweiten Mal vorgelegt und voraussichtlich Anfang 2017 veröffentlicht wird, wird auch auf die Umsetzung der Naturschutz-Offensive 2020 eingegangen werden. Dies gilt auch für den dritten NBS-Rechenschaftsbericht, der in der 19. Legislaturperiode und voraussichtlich 2020 vorgelegt wird.