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Kleinfeuerungsanlagen

Was wird in der 1. BImSchV geregelt?

Die Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen (Erste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes – 1. BImSchV) sieht Regeln für Feuerungsanlagen vor, die insbesondere in Privathaushalten und im Kleingewerbe eingesetzt werden. Hierzu zählen unter anderem Heizkessel für Holz- und Kohle, sowie Kaminöfen, Kachelöfen, Herde und offene Kamine.

Die 1. BImSchV regelt, unter welchen Bedingungen kleinere und mittlere Gas-, Öl-, Kohle- oder Holzheizungen aufgestellt und betrieben werden dürfen. Grenzwerte legen fest, wie viele Schadstoffe entweichen dürfen. Insbesondere für das Verfeuern mit Holz, das eine wesentliche Quelle für Feinstaub und andere Luftschadstoffe darstellt, werden Vorgaben gemacht. Rund 97 Prozent des Gesamtstaubs aus Holzfeuerungen besteht aus gesundheitsgefährdendem Feinstaub.

Sowohl neue als auch bestehende Anlagen müssen bestimmte Emissionsgrenzwerte für Staub und Kohlenmonoxid einhalten. Als neue Anlagen gelten diejenige, die nach dem 22. März 2010 errichtet und in Betrieb genommen wurden; als bestehende Anlagen werden alle bereits vor diesem Stichtag existierenden Installationen bezeichnet. Geregelt wird unter anderem, wie oft und in welchem Umfang eine Anlage aus Immissionsschutzgründen überwacht werden muss. Die Verordnung enthält auch eine Brennstoffliste, sowie Vorgaben zur Brennstoffqualität insbesondere bei Holzbrennstoffen (siehe Frage "Welches Holz darf verbrannt werden?").

Die 1. BImSchV wurde 2010 überarbeitet, weil:

  • Die Grenzwerte für Schadstoffemissionen aus Holzfeuerungen aus dem Jahr 1988 stammten. Mit neueren Feuerungsanlagen, die dem Stand der Technik entsprechen, können die giftigen Schadstoffemissionen deutlich gesenkt werden.
  • Für typische Einzelraumfeuerungsanlagen, also beispielsweise Kamin- oder Kachelöfen, die heute in Wohnungen aufgestellt und eingebaut sind, galten vor der Novelle keine Emissionsgrenzwerte. Diese Anlagen sind heute aber für einen Großteil des Schadstoffausstoßes aus Kleinfeuerungsanlagen verantwortlich.

Die Vorschriften der 1. BImSchV, insbesondere für Bestandsanlagen, tragen bundesweit in erheblichen Ausmaß zu einer nachhaltigen Reduzierung des Schadstoffausstoßes aus Kleinfeuerungsanlagen bei.

Davon profitieren vor allem jene Städte, deren Atemluft zu viel Feinstaub enthält. Es geht darum, den Tagesgrenzwert von 50 Mikrogramm Feinstaub beziehungsweise PM10 pro Kubikmeter Luft (µg/m³) einzuhalten. Dieser Grenzwert darf nach EU-Recht an höchstens 35 Tagen im Jahr überschritten werden. Außerdem darf der über ein Kalenderjahr gemittelte PM10-Wert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft nicht überschritten werden. Für PM2.5 gilt seit 2015 ein Grenzwert von 25 Mikrogramm pro Kubikmeter im Jahresmittel.

Wie gefährlich ist Feinstaub?

Feine Staubpartikel bedrohen die Gesundheit. Je kleiner, umso gefährlicher – so lautet eine vereinfachte Regel: Je kleiner ein Partikel ist, umso tiefer kann er in die Lungen eindringen. Feinstaub ist krebserregend und kann zudem Schadstoffe wie giftige Schwermetalle bis in die letzten Verästelungen der Lungen tragen.

Feinstaub wird in verschiedene Größenklassen abhängig vom aerodynamischen Durchmesser der Partikel eingeteilt. Die Abkürzung PM steht dabei für die englische Bezeichnung "particulate matter", also teilchenförmige oder körnige Materie. Partikel der Kategorien PM10 beziehungsweise PM2.5 sind also kleiner/gleich 10 beziehungsweise 2,5 Mikrometer. Noch kleinere Partikel (kleiner als 0,1 Mikrometer) werden als Ultrafeinstaub bezeichnet.

Deutschland hält den von der Europäischen Kommission festgelegten Grenzwert für die Konzentration von Feinstaub (PM10) in der Außenluft (= Immissionsgrenzwert) inzwischen weitestgehend an allen kritischen Stellen ein. Der PM10-Tagesmittelwert darf nicht öfter als 35-mal im Jahr den Grenzwert von 50 Mikrogramm pro Kubikmeter überschreiten. Für die kleinere Fraktion des Feinstaubs (PM2.5) gilt seit dem 1. Januar 2015 europaweit ein Grenzwert von 25 Mikrogramm pro Kubikmeter im Jahresmittel. Dieser wird in Deutschland ebenfalls eingehalten.

Ist der Feinstaub aus der Holzverbrennung ebenso gefährlich wie der Feinstaub aus den Abgasen von Dieselfahrzeugen?

In der Öffentlichkeit wird oft behauptet, Feinstaub, der bei der Verbrennung von Holz entsteht, sei weniger gefährlich (toxisch) als Feinstaub im Abgas von Dieselfahrzeugen. Aus dieser Behauptung wird der Schluss gezogen, die Belastung durch Feinstaub aus Einzelraumfeuerungsanlagen sei gesundheitlich so gut wie zu vernachlässigen.

Das stimmt jedoch so nicht: Feststellen lässt sich nach dem heutigen Stand des Wissens, dass Feinstaub aus Holzfeuerungen eine vergleichbare gesundheitliche Relevanz beizumessen ist wie typisch städtischem Feinstaub etwa aus dem Verkehr. Nähere Informationen zu den gesundheitlichen Wirkungen von Feinstaub finden Sie auf der Themenseite des BMU.

Was soll durch die Regelungen der 1. BImSchV erreicht werden?

Mit Hilfe der 1. BImSchV sollen Staubemissionen aus kleinen Feuerungsanlagen für feste Brennstoffe wie Holz deutlich sinken, um die Gesundheit der Menschen zu schützen. Gleichzeitig sollen die Geruchsbelästigungen, die vermehrt zu Nachbarschaftsbeschwerden führen, spürbar vermindert werden. Die 1. BImSchV soll auch Kommunen und Städte helfen, die gesetzlichen Vorgaben zur maximalen Feinstaubbelastung einzuhalten.

Das Gesamtkonzept der 1. BImSchV betrifft neue und bestehende Feuerungsanlagen: Die neueste Generation von Feuerungsanlagen soll strenge Grenzwerte für Staub und Kohlenmonoxid (CO) einhalten sowie auch anspruchsvolle Mindestwirkungsgrade erreichen. Bestehende Anlagen sollen ebenfalls Grenzwerte einhalten. Sie müssen dazu eventuell mit einer Einrichtung zur Minderung der Emissionen (zum Beispiel elektrostatischer Staubabscheider) nachgerüstet werden. Halten die Anlagen die Grenzwerte zu einem bestimmten Stichtag nicht ein, müssen sie außer Betrieb genommen werden. Der Stichtag ist abhängig vom Alter der Anlage.

Plant das Bundesumweltministerium, Gesetze oder Verordnungen anzupassen, die sich auf Holzfeuerungen auswirken, zum Beispiel neue Vorschriften für die Schornsteine?

Zur Umsetzung der europäischen Richtlinie über mittelgroße Feuerungsanlagen ("MCP-Richtlinie") wurde die 44. BImSchV neu eingeführt. Um Doppelregelungen und Rechtsunsicherheiten zu vermeiden, wurde der Anwendungsbereich der 1. BImSchV (Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlage) angepasst. Für Privathaushalte und Kleingewerbe, die zur Beheizung ihrer Wohneinheit oder ihres Gebäudes Öl-, Gas- oder Festbrennstofffeuerungen mit einer Feuerungswärmeleistung kleiner als ein Megawatt nutzen, ändert sich erst einmal nichts.

Eine inhaltliche Änderung der 1. BImSchV war zwar seitens der Bundesregierung im Rechtssetzungsverfahren zur 44. BImSchV nicht vorgesehen. Der Bundesrat hat jedoch im Dezember 2018 Änderungen der Vorschriften über die Höhe und Anordnung der Schornsteinmündung von Festbrennstofffeuerungen vorgeschlagen (vgl. Bundesrats-Drucksache 551/18 (Beschluss)). Das Bundeskabinett hat dann am 13. März 2019 beschlossen, die vom Bundesrat vorgeschlagenen Änderungen nicht zu übernehmen.

In einem gesonderten Verfahren wird die Thematik nun mit den betroffenen Kreisen aus Industrie, Handwerk, Vollzugsbehörden und Zivilgesellschaft diskutiert. Das BMU wird an einer Lösung arbeiten, die den berechtigten Anliegen – sowohl der betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner als auch der Bürgerinnen und Bürgern, die eine Holzfeuerung betreiben - gerecht wird.

Wie viele Kleinfeuerungsanlagen gibt es in Deutschland?

Es gibt rund 30 Millionen Kleinfeuerungsanlagen. Etwa zwei Drittel sind Öl- und Gasheizungen, der andere Teil sind Holzfeuerungsanlagen. Um Staubemissionen deutlich zu senken, sind vor allem die Holzfeuerungen wichtig; Öl- und Gasheizungen emittieren sehr wenig bis fast keinen Staub. Holzfeuerungen werden in zentrale Heizungsanlagen (Heizkessel ) und so genannte Einzelraumfeuerungsanlagen unterteilt. Insgesamt gibt es rund 750.000 Heizkessel für Festbrennstoffe und etwa elf Millionen Einzelraumfeuerungsanlagen wie Kaminöfen oder Kachelöfen

Welche Auflagen gibt es bei der Nutzung von Kaminöfen?

Die Auflagen für Kaminöfen und andere Feuerungsanlagen in Privathaushalten und im Kleingewerbe sind in der auf Grundlage des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) erlassenen Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen (Erste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes; 1. BImSchV) geregelt. So dürfen nur solche Feuerungsanlagen genutzt werden, die bestimmte Emissionsgrenzwerte einhalten.

Bei den Einzelraumfeuerungsanlagen (Kaminöfen, Kachelöfen, et cetera) fordert die 1. BImSchV die Einhaltung von Emissionsgrenzwerten und Mindestwirkungsgraden bei der Typprüfung. Diese findet statt, bevor die Geräte auf den Markt kommen. Während des Betriebes überprüft die Schornsteinfegerin oder der Schornsteinfeger außerdem regelmäßig den ordnungsgemäßen technischen Zustand der Anlage im Rahmen der Feuerstättenschau.

Bei Heizkesseln, die als Zentralheizung ganze Wohneinheiten beheizen, findet alle zwei Jahre eine Messung der Emissionen durch eine Schornsteinfegerin oder einen Schornsteinfeger statt.

Heizen mit Holz! Das ist doch sinnvoll für das Klima, oder?

Als nachwachsender Rohstoff bindet Holz im Wachstum in etwa so viel Kohlendioxid (CO2) aus der Atmosphäre, wie es bei seiner Verbrennung (thermischen Verwertung) wieder an die Atmosphäre abgibt. Die CO2-Bilanz ist also annähernd neutral. Bei genauerer Analyse müssen gegebenenfalls Transportaufwand sowie stoffliche oder energetische Aufwendungen im Herstellungsprozess (zum Beispiel Pressen der Holzpellets) berücksichtigt werden, um eine abschließende Aussage zur Treibhausgas-Emission eines Brennstoffes zu treffen.

Holz ist zudem eine langsam nachwachsende Ressource. Diese wertvolle Energiequelle sollte also effizient eingesetzt werden – am besten nur in Feuerungsanlagen mit einem hohen Wirkungsgrad.

Holzfeuerungsanlagen können einen Beitrag zum Klimaschutz leisten, da CO2-intensivere Brennstoffe (Gas, Heizöl) ersetzt werden. Ganz ohne Emissionen geht es bei der Holzverbrennung jedoch nicht. Holz enthält immer geringe Mengen an Stickstoff-, Schwefel- und Chlorverbindungen. Dadurch entstehen bei der Verbrennung schädliche Schadstoffe wie Stickstoffoxide (NOx). Zudem gelangt bei der Verbrennung des Holzes Staub, der zu 97 Prozent als Feinstaub besteht, in die Außenluft. Und diese sehr feinen, mit dem Auge nicht sichtbaren Partikel, können beim Einatmen bis tief in die Lunge eindringen und so die Gesundheit belasten.

Stehen Klimaschutz und Immissionsschutz im Widerspruch?

Klimaschutz und Immissionsschutz sind kein Widerspruch. Hand in Hand gehen Klimaschutz und Immissionsschutz vor allem dann, wenn Feuerungsanlagen technisch einwandfrei funktionieren und wenn sie richtig genutzt werden.

Zudem ist Heizen mit Holz nur sinnvoll, wenn dabei schlechte Gerüche und Staub sowie andere Schadstoffe (PAK , Furane, Dioxine und Ähnliches) auf das technisch mögliche Niveau reduziert werden. Auch dies kann durch moderne Feuerungsanlagen, durch ausreichend getrocknetes Holz und durch die richtige Beschickung erreicht werden. Umfangreiche Informationen zu richtigen Umgang mit Holz finden Sie auf der Themenseite des BMU "Heizen mit Holz" sowie im kostenlosen Ratgeber "Heizen mit Holz" vom Umweltbundesamt.

Holz ist zudem eine langsam nachwachsende Ressource. Diese wertvolle Energiequelle sollte also effizient eingesetzt werden – am besten nur in Feuerungsanlagen mit einem hohen Wirkungsgrad.

Im Klimaschutzplan 2050 stehen Erhalt und Verbesserung der CO2-Senkenleistung des Waldes im Vordergrund. Die energetische und die stoffliche Nutzung der Holzvorräte spielen durchaus eine Rolle. Dabei sollte besonders die stoffliche Nutzung im Vordergrund stehen. Bei der energetischen Holzverwendung ist dabei anzustreben, dass diese, wo möglich und sinnvoll, am Ende einer Nutzungskaskade steht und auch nicht zu Lasten der Senkenleistung der Wälder geht. Holz, das energetisch genutzt werden soll, muss aus nachhaltiger und legaler Quelle stammen, und es dürfen dafür keine Primärwälder eingeschlagen werden.

Ist die Frage, wie man heizt, für die Höhe der Feinstaubemissionen nicht wichtiger als die Technik?

Beides ist wichtig. Das Emissionsverhalten ist von der Feuerungstechnik des Ofens, von der Qualität des Brennstoffes und vom Verhalten der Betreiberin oder des Betreibers abhängig.

Der bevollmächtigte Bezirksschornsteinfeger nimmt den Einbau einer neuen Feuerungsanlage nach der jeweiligen Feuerungsanlagenverordnung des Bundeslandes ab. Er stellt auch regelmäßig während der Feuerstättenschau fest, ob die Anlage noch betriebs- und brandsicher ist.

Zusätzlich überprüft der bevollmächtigte Bezirksschornsteinfeger bei der Feuerstättenschau auch den technischen Zustand der Feuerungsanlage – also beispielsweise ob die Dichtungen der Feuerraumtür noch in Ordnung sind oder ob die Sichtscheibe intakt ist. Außerdem wird die Qualität des Brennstoffes überprüft. Zudem steht sie beziehungsweise er dem Eigentümer beratend zur Seite.

Wie heize ich richtig mit Holz?

Wer umweltverträglicher handeln und seine Nachbarinnen und Nachbarn nicht beeinträchtigen möchte, sollte beim Heizen mit Holz – unter anderem – vier einfache Tipps beachten:

  • Beim Kauf eines Kaminofens auf die vom Hersteller angegebenen Schadstoffwerte achten und ein möglichst emissionsarmes Modell auswählen (zum Beispiel ausgestattet mit einer Abgasreinigung).
  • Besonders emissionsarm sind Pelletöfen und Pelletheizkessel, die den Blauen Engel tragen: Beim Verbrennen von Pellets (Holzpresslingen) entsteht in der Praxis weniger Feinstaub als beim Verbrennen von Scheitholz oder Kohle.
  • Ein neu eingebauter Kaminofen, Kachelofen oder eine ähnliche Anlage muss vom zuständigen Schornsteinfeger abgenommen werden.
  • Beim Kauf eines Kaminofens hinsichtlich der Größe (Wärmeleistung) auf den Wärmebedarf des Aufstellraumes achten. Hier hilft der Schornsteinfeger weiter.
  • Die Anlage regelmäßig warten: Zumindest vor Beginn jeder Heizperiode sollte ein Fachbetrieb die Anlage gründlich inspizieren.

Insbesondere bei der Nutzung von Einzelraumfeuerungsanlagen , wie Kaminöfen oder Kachelöfen, kommt es immer wieder zu Fehlbedienungen, die gefährlich sind für die Gesundheit und die Umwelt.

Diese Fehler lassen sich aber sehr leicht vermeiden:

  • Die Anlage richtig bedienen: zügig anheizen und sich bei Menge und Art des Brennstoffes nach den Vorgaben der Hersteller richten (Bedienungsanleitung der Anlage).
  • Bei Sauerstoffmangel kann keine vollständige Verbrennung stattfinden. Es kommt zum Schwelbrand, bei dem die Schadstoffemissionen um ein Vielfaches zunehmen. Beim Betrieb der Anlage muss auf eine ausreichende Luftzufuhr geachtet werden.
  • Bei einem Schwelbrand gelangen giftige Abgase (zum Beispiel Kohlenmonoxid) auch zu einem gewissen Maß in den Wohnraum und können für die Bewohner gefährlich werden.
  • Von einem gluterhaltenden Betrieb über Nacht (zum Beispiel mit nasser Zeitung um ein Kohlenbrikett gewickelt und bei geschlossener Luftzufuhr) ist dringend abzusehen!
  • Den richtigen Brennstoff wählen: nur den Brennstoff einsetzen, der für die Feuerungsanlage geeignet ist (Herstellerangaben in der Bedienungsanleitung der Anlage).
  • Es darf nur naturbelassenes, ausreichend getrocknetes und gespaltenes Holz verwendet werden.
  • Der Ofen ist keine Müllverbrennung!

Es dürfen keine Papierreste, Zeitungen, Pappe, Getränkekartons, Verpackungen, Plastikreste, Nussschalen, Küchenabfälle, Obst- und Gemüsereste et cetera im Ofen verbrannt werden. Die dabei entstehenden Luftschadstoffe gefährden die Gesundheit und die Umwelt! Bei der Verbrennung der genannten Stoffe/Materialien entstehen Aschen, die Ihren Ofen und die Abgasführung beschädigen können und damit die Brand- und Betriebssicherheit herabsetzen.

Tipps zum richtigen Heizen mit finden Sie auch auf der Themenseite des BMU und im vom Umweltbundesamt herausgegebenen Ratgeber Heizen mit Holz.

Beratungspflicht: Wie bekomme ich Tipps und Hinweise zum richtigen Umgang mit der Feuerungsanlage und dem Brennstoff Holz?

Fast jeder weiß aus eigener Erfahrung, wie schwierig es sein kann, Feuer zu machen: Feuerungsanlagen lassen sich nur in einem begrenzten Bereich regeln – und beim Anheizen treten höhere Emissionen auf als im stationären Betrieb. Ein optimales Emissionsverhalten erreichen sie meistens nur im Betrieb bei Nennwärmeleistung . Ein Teillastbetrieb – also ein Betrieb der Feuerungsanlage etwa mit halber Leistung – führt oft zu deutlich höheren Emissionen, die sich auch an der Geruchs- und Rauchentwicklung erkennen lassen.

Die 1. BImSchV schreibt vor, dass jede Betreiberin und jeder Betreiber einer Feuerungsanlage für feste Brennstoffe auch eine Beratung durch das Schornsteinfegerhandwerk erhält. Dabei sollen die wichtigsten Punkte wie Lagerung und Lagerungszeiten von Holz, der richtige Umgang mit der eigenen Feuerungsanlage und das richtige Heizen besprochen werden. Beim optimalen Einsatz des Brennstoffes lassen sich zwei positive Effekte miteinander verbinden. Zum einen lässt sich bei gleicher Wärmeabgabe die Brennstoffmenge reduzieren und zum anderen werden die Emissionen gemindert, sodass die Umwelt und die Nachbarschaft davon profitieren. Ausführliche Informationen zum richtigen Heizen mit Holz bieten darüber hinaus eine Vielzahl von Schriften und Informationsblätter, die kostenlos von den Verbänden und staatlichen Behörden zur Verfügung gestellt werden. Beispielsweise hat das Umweltbundesamt eine Broschüre "Heizen mit Holz" herausgegeben und auch das BMU informiert auf seiner Themenseite über das Thema und gibt praktische Tipps.

Welches Holz darf verbrannt werden?

Welche Holzarten in Ihrer Kleinfeuerungsanlage eingesetzt werden dürfen, wird in der 1. BImSchV geregelt. Die nachfolgende Liste enthält eine Übersicht über die zugelassenen Holzbrennstoffe, die zur Verbrennung in Haushalten zugelassen sind. In einer Kleinfeuerungsanlage darf aber nur der Brennstoff eingesetzt werden, für den die Anlage nach Angaben des Herstellers geeignet ist (siehe: Bedienungsanleitung des Gerätes). Gestrichene, lackierte und beschichtete Hölzer dürfen in Haushalten niemals eingesetzt werden.

Holzbrennstoffe, die zur Verbrennung in Festbrennstofffeuerungen zugelassen sind insbesondere (Paragraf 3 Absatz 1 der 1. BImSchV):

  • naturbelassenes stückiges Holz einschließlich anhaftender Rinde – beispielsweise in Form von Scheitholz, Hackschnitzeln
  • naturbelassenes, gepresstes Holz in Form von Holzbriketts (nach DIN 51731, Ausgabe Oktober 1996; aktuelle Version: DIN EN ISO 17225-3, Ausgabe September 2014, Klasse A1) oder Holzpellets (nach DIN-plus Zertifizierungsprogramm "Holzpellets zur Verwendung in Kleinfeuerstätten nach DIN 51731-HP 5", Ausgabe August 2007; aktuelle Version: DIN EN ISO 17225-2, Ausgabe September 2014, Klasse A1)

Wie können Rauch und Gerüche beim Heizen mit Holz verringert werden?

Holzfeuerungsanlagen wie Kamin- und Kachelöfen stoßen neben Feinstaub gesundheitsgefährdende Stoffe wie Dioxine, Furane und polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe aus. Diese gelangen in niedriger Höhe in die Luft. Dadurch tragen Kleinfeuerungsanlagen zur lokalen Luftbelastung bei, auch in Form von Gerüchen. Dazu kommt, dass sich Menschen auch subjektiv stärker oder schwächer von sichtbaren Rauch oder durch von Rauch verursachten Gerüchen belästigt fühlen können. Darum ist es wichtig, beim Heizen mit Holz auf umweltverträgliches Heizen zu achten und die anspruchsvollen Vorschriften der 1. BImSchV einzuhalten. Gerade bei Kamin- und Kachelöfen kommt es auf den richtigen Umgang an. Deshalb ist die Beratung durch das Schornsteinfegerhandwerk bei der Inbetriebnahme beziehungsweise bei einem Betreiberwechsel verpflichtend. Zudem gibt es insbesondere im Internet umfangreiche Informationen und praktische Tipps zum umweltverträglicheren Heizen mit Holz.

Warum wird meine Kleinfeuerungsanlage von meiner Schornsteinfegerin oder meinem Schornsteinfeger so häufig überprüft?

Grundsätzlich ist zu berücksichtigen, dass das Schornsteinfegerhandwerk sowohl für den Immissionsschutz tätig ist (1. BImSchV ), als auch Aufgaben wahrnimmt, die aus dem Schornsteinfeger-Handwerksgesetz (SchfHwG) und der Kehr- und Überprüfungsordnung (KÜO) erwachsen. Neben der Überwachung der Emissionen erfolgt somit auch eine regelmäßige Prüfung der Kleinfeuerungsanlage hinsichtlich Brand- und Betriebssicherheit. Einen Überblick über die durchzuführenden Arbeiten erhält die Betreiberin oder der Betreiber durch den Feuerstättenbescheid, den ihm nach der Feuerstättenschau durch die/den bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegerin und Bezirksschornsteinfeger ausgestellt wird.

In Absprache zwischen Betreiberin oder Betreiber und Schornsteinfegerin oder Schornsteinfeger können die Arbeiten nach KÜO und 1. BImSchV zusammengelegt werden, sofern es dabei nicht zu einer Überschreitung der Intervalle kommt, zum Beispiel wenn sich dadurch eine Kosten- und/oder Zeitersparnis ergibt. Eine Verpflichtung hierzu besteht aber nicht.

Durch die regelmäßigen Messungen und allgemeinen Überprüfungen nach 1. BimSchV werden Betreiberinnen und Betreiber motiviert ihre Anlage regelmäßig warten zu lassen, um einen emissionsarmen Betrieb dauerhaft zu gewährleisten. Außerdem arbeitet eine Kleinfeuerungsanlage im einwandfreien technischen Zustand am effizientesten. Die Betreiberin oder der Betreiber erhält somit die größtmögliche Leistung in Form von Wärme aus der eingesetzten Brennstoffmenge.

Die Ergebnisse der zweijährlichen Praxismessungen bei zentralen Festbrennstoffkesseln variieren von Messung zu Messung. Auch eine zu Beginn emissionsarme Anlage kann sich im Laufe der Zeit verschlechtern. Zurückzuführen ist dies bei Heizkesseln für feste Brennstoffe insbesondere auf den unterschiedlichen Wartungszustand der Anlage und auf die Qualität des eingesetzten Brennstoffs. Die wiederkehrenden Messungen, die grundsätzlich unabhängig von der technischen Ausstattung der Feuerungsanlage durchgeführt werden, sollen sicherstellen, dass die Feuerungsanlage auf Dauer emissionsarm betrieben wird.

Die Betreiberin oder der Betreiber hat die Möglichkeit, für alle Arbeiten außer der Feuerstättenschau, einen zugelassenen Schornsteinfegerbetrieb seiner Wahl zu beauftragen. Der Nachweis über die Durchführung der Arbeiten muss mit einem Formblatt an den bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger übermittelt werden.

Auf der Internetseite des Bundesverbandes des Schornsteinfegerhandwerks (Zentralinnungsverband; ZIV) finden Sie weitere Informationen zu den Tätigkeiten der Schornsteinfegerinnen und Schornsteinfeger.

Bei Fragen im Zusammenhang mit den Schornsteinfegerarbeiten an der eigenen Kleinfeuerungsanlage, die sich mit der Schornsteinfegerin oder dem Schornsteinfeger nicht abschließend klären lassen, und auch bezüglich des bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegers, der nicht frei wählbar ist, sollte sich die Betreiberin oder der Betreiber an die zuständige untere Immissionsschutzbehörde wenden. Die nach Landesrecht zuständige Behörde vor Ort kann die Betreiberin oder der Betreiber beim Umweltministerium seines Bundeslandes erfragen.

Auskunft zu allgemeinen Fragen hinsichtlich der Rechte und Pflichten des Schornsteinfegerhandwerks erteilt das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi), bei dem die Zuständigkeit für das Schornsteinfeger-Handwerksgesetz (SchfHwG) und für die Kehr- und Überprüfungsordnung (KÜO) liegt.

Überwachung durch das Schornsteinfegerhandwerk

Eine wichtige Ansprechperson bei allen Fragen zur eigenen Kleinfeuerungsanlage ist die Schornsteinfegerin oder der Schornsteinfeger beziehungsweise die bevollmächtigte Bezirksschornsteinfegerin oder der bevollmächtigte Bezirksschornsteinfeger, die/der sowohl für den Immissionsschutz tätig ist (1. BImSchV ), als auch Aufgaben wahrnimmt, die aus dem Schornsteinfeger-Handwerksgesetz (SchfHwG) und der Kehr- und Überprüfungsordnung (KÜO) erwachsen. Neben der Überwachung der Emissionen erfolgt somit auch eine regelmäßige Prüfung der Kleinfeuerungsanlage hinsichtlich Brand- und Betriebssicherheit.

Die tatsächlichen Emissionen von kleinen Holzfeuerungsanlagen hängen nicht nur von der Anlagentechnik, sondern in hohem Maße auch vom Brennstoff und von der richtigen Handhabung der Anlage durch die Betreiberin oder der Betreiber ab. Deshalb berät eine Schornsteinfegerin oder ein Schornsteinfeger die Betreiberin oder der Betreiber einmalig nach der Inbetriebnahme einer Anlage oder einem Betreiberinnen- oder Betreiberwechsel zum richtigen Umgang mit der Feuerung. Außerdem werden in regelmäßigen Abständen das Brennstofflager und der Feuchtegehalt des Brennstoffs kontrolliert. Diese Kontrollen finden im Zuge von ohnehin stattfindenden Überprüfungen statt.

In jedem Gebäude mit einer oder mehreren Feuerungsanlagen führt der für den Kehrbezirk zuständige bevollmächtigte Bezirksschornsteinfeger zweimal alle sieben Jahre die sogenannte Feuerstättenschau durch. Diese fachkundige Begutachtung der Feuerungen und ihrer Abgasanlage soll die Betriebs- und Brandsicherheit von Feuerungsanlagen gewährleisten. Im Anschluss an die Überprüfung erlässt der bevollmächtigte Bezirksschornsteinfeger den Feuerstättenbescheid , der der/dem Betreiber/in eine Übersicht darüber gibt, welche Reinigungs-, Überprüfungs- und Messarbeiten mit den jeweiligen einzuhaltenden Fristen an der Kleinfeuerungsanlage vorzunehmen sind. Alle diese Arbeiten – außer der Feuerstättenschau – können seit 2013 von der Betreiberin oder vom Betreiber an einen zugelassenen Schornsteinfegerbetrieb seiner Wahl vergeben werden. Der Nachweis über die Durchführung der Arbeiten muss mit einem Formblatt an den bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger übermittelt werden.

Bei Fragen im Zusammenhang mit den Schornsteinfegerarbeiten an der eigenen Kleinfeuerungsanlage, die sich mit der Schornsteinfegerin oder dem Schornsteinfeger nicht abschließend klären lassen, und auch bezüglich des bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegers, der nicht frei wählbar ist, sollte sich die Betreiberin oder der Betreiber an die zuständige untere Immissionsschutzbehörde wenden. Die nach Landesrecht zuständige Behörde vor Ort kann die Betreiberin oder der Betreiber beim Umweltministerium seines Bundeslandes erfragen.

Auskunft zu allgemeinen Fragen hinsichtlich der Rechte und Pflichten des Schornsteinfegerhandwerks erteilt das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi), bei dem die Zuständigkeit für das Schornsteinfeger-Handwerksgesetz (SchfHwG) und für die Kehr- und Überprüfungsordnung (KÜO) liegt.

Wer hilft mir bei individuellen Fragen zu meiner eigenen Kleinfeuerungsanlage?

Die Umsetzung – sprich der Vollzug – des Bundes-Immissionsschutz gesetzes (BImSchG) und somit auch der 1. BImSchV liegt ausschließlich in der Zuständigkeit der Bundesländer. Diese Kompetenzverteilung ist im Grundgesetz geregelt.

Die nach Landesrecht zuständigen Immissionsschutzbehörden (zum Beispiel Ordnungsamt) sind die richtigen Ansprechpartner für alle Fragen rund um die eigene Anlage. Auskunft über die jeweilig zuständige Behörde erteilt das Umweltministerium Ihres Bundeslandes.

Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) kann und darf sich zu Vollzugsfragen nicht äußern.

Ein wichtiger Ansprechpartner ist außerdem die Schornsteinfegerin oder der Schornsteinfeger, die/der sowohl wichtige Vorschriften der 1. BImSchV umsetzt, zum Beispiel Emissionsmessungen durchführt, als auch zur Umsetzung des Schornsteinfeger-Handwerksgesetz (SchfHwG) und der Kehr- und Überprüfungsordnung (KÜO) regelmäßig in den Haushalten verschiedene Arbeiten durchführt.

Gibt es eine Möglichkeit, eine Ausnahmegenehmigung zum Weiterbetrieb einer Kleinfeuerungsanlage zu erhalten, die nicht mehr den Vorgaben der 1. BImSchV entspricht?

Gemäß Paragraf 22 der 1. BImSchV kann die nach Landesrecht zuständige Immissionsschutzbehörde auf Antrag Ausnahmen von bestimmten Anforderungen der 1. BImSchV zulassen, soweit diese im Einzelfall wegen besonderer Umstände durch einen unangemessenen Aufwand oder in sonstiger Weise zu einer unbilligen Härte führen und schädlich Umwelteinwirkungen nicht zu befürchten sind. Es handelt sich dabei immer um eine Einzelfallentscheidung, die von den Vollzugsbehörden getroffen wird (siehe Frage "Wer hilft mir bei individuellen Fragen zu meiner eigenen Kleinfeuerungsanlage?").

Auskunft über die jeweilig zuständige Behörde erteilt das Umweltministerium Ihres Bundeslandes.

Wo kann ich mich beschweren, wenn ich durch Kleinfeuerungsanlagen in meiner Umgebung beeinträchtigt werde?

Die Umsetzung – sprich der Vollzug – des Bundes-Immissionsschutz gesetzes (BImSchG) und somit auch der 1. BImSchV liegt ausschließlich in der Zuständigkeit der Bundesländer. Diese Kompetenzverteilung ist im Grundgesetz geregelt.

Die nach Landesrecht zuständigen Immissionsschutzbehörden (zum Beispiel Ordnungsamt) sind die richtigen Ansprechpartner für Beschwerden über Anlagen in der unmittelbaren Umgebung. Auskunft über die jeweilig zuständige Behörde erteilt das Umweltministerium Ihres Bundeslandes.

Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) kann und darf sich zu Vollzugsfragen nicht äußern.

Ein möglicher Ansprechpartner ist außerdem die Schornsteinfegerin oder der Schornsteinfeger beziehungsweise die bevollmächtigte Bezirksschornsteinfegerin oder der bevollmächtigte Bezirksschornsteinfeger des eigenen Kehrbezirks.

Was kann die zuständige Immissionsschutzbehörde unternehmen, um Luftbelastungen durch Kleinfeuerungsanlagen entgegenzutreten?

Die Umsetzung – sprich der Vollzug – des Bundes-Immissionsschutz gesetzes (BImSchG) und somit auch der 1. BImSchV liegt ausschließlich in der Zuständigkeit der Bundesländer. Diese Kompetenzverteilung ist im Grundgesetz geregelt.

Die nach Landesrecht zuständigen Immissionsschutzbehörden (zum Beispiel Ordnungsamt) sind der richtige Ansprechpartner für Beschwerden über Anlagen in der unmittelbaren Umgebung. Auskunft über die jeweilig zuständige Behörde erteilt das Umweltministerium Ihres Bundeslandes. Die Anforderungen der 1. BImSchV gehören zu den anspruchsvollsten im europäischen Vergleich. Es ist davon auszugehen, dass diese gesetzlichen Regelungen – insbesondere zur Sanierung des Anlagenbestandes – zur weiteren Verbesserung der Luftqualität beitragen werden.

Zusätzlich haben Städte und Kommunen die Möglichkeit durch das Instrument "Luftreinhalteplan" gebietsübergreifende Maßnahmen hinsichtlich Belastungen aus Kleinfeuerungsanlagen zu ergreifen, die über die Anforderungen der 1. BImSchV hinausgehen, wenn ansonsten bestimmte Luftqualitätsgrenzwerte nicht eingehalten werden könnten.

Zur Vollzugshoheit der unteren Immissionsschutzbehörden gehört auch das Nachgehen von Beschwerden wegen möglicherweise nicht sachgerechten Betriebs von Anlagen und gegebenenfalls die Anordnung von Maßnahmen, um einen ordnungsgemäßen Betrieb sicherzustellen.

Liegen in einem konkreten Fall Anhaltspunkte für schädliche Umwelteinwirkungen vor, besteht im Beschwerdefall die Möglichkeit, immissionsseitige Messungen im Umfeld der Anlage durchzuführen. Sind hierdurch Schutzverletzungen zu belegen, kann die zuständige Behörde durch Anordnungen im Einzelfall nach Paragraf 24 BImSchG einen emissionsarmen Betrieb durchsetzen.

Kommt eine Betreiberin oder ein Betreiber einer vollziehbaren Anordnung nach Paragraf 24 Satz 1 BImSchG nicht nach, so hat die zuständige Behörde nach Paragraf 25 BImSchG die Möglichkeit, den Betrieb einer Anlage bis zur Erfüllung der Anforderungen ganz oder teilweise zu untersagen.

Auslegungsfragen zur 1. BImSchV

Um einen möglichst einheitlichen Vollzug der 1. BImSchV zu gewährleisten, wurden verschiedene Fragen von der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Immissionsschutz (LAI) beantwortet. Diese Antworten, Vollzugshilfen und Hinweise sind innerhalb der Landes-Immissionsschutzbehörden abgestimmt und stehen bei der Arbeitsgemeinschaft Immissionsschutz kostenlos zum Download zur Verfügung.

Bei diesen Auslegungen handelt es sich um Empfehlungen, von der die Bundesländer grundsätzlich abweichen können. Sie sollten sich deshalb bei der zuständigen Immissionsschutzbehörde nach der Umsetzung in Ihrem Bundesland erkundigen.

Gibt es finanzielle Unterstützung beim Austausch oder bei der Nachrüstung einer Holzfeuerungsanlage?

Das Marktanreizprogramm (MAP) des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) soll dazu beitragen, den Anteil von Erneuerbaren Energien im Wärmemarkt auszubauen. Dazu gibt es ein umfangreiches Angebot an Hintergrundinformationen im Internet.

Umgesetzt wird das MAP vom Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA).

Das BAFA fördert unter anderem das (zentrale) Heizen mit Biomasse. Dabei sind nur automatisch beschickte Holzpellet- und Holzhackschnitzelkessel , sowie besonders emissionsarme Scheitholzvergaserkessel förderungsfähig. Pelletöfen werden nur gefördert, wenn sie über eine Wassertasche verfügen, die einen Teil der Heizleistung in das zentrale Heizungssystem des Gebäudes einspeist. Der Einbau von Einzelraumfeuerungsanlagen für feste Brennstoffe wird ansonsten generell nicht mit Fördergeldern unterstützt.

Alle förderfähigen Anlagen halten die anspruchsvollen Grenzwerte der 1. BImSchV (2. Stufe, gültig seit 01. Januar 2015) für Staub ein. Für Kohlenmonoxid wird sogar die Einhaltung eines strengeren Grenzwertes gefordert. Das BAFA hält auf seiner Internetseite Listen mit den förderfähigen Anlagen vor.

Eine finanzielle Förderung der Nachrüstung einer bestehenden Anlage mit einer Emissionsminderungseinrichtung ist nur dann möglich, wenn die Feuerungsanlage selbst die Förderkriterien erfüllt (sie muss aber nicht zwangsläufig Fördergeld erhalten haben).

Eine Liste mit förderfähigen Emissionsminderungseinrichtungen findet sich ebenfalls auf der Internetseite des BAFA.

Warum werden Einzelraumfeuerungsanlagen vom Marktanreizprogramm nicht berücksichtigt, obwohl Holzfeuerungen Teil des Förderprogrammes sind?

Ein Haus oder eine Wohneinheit vollständig über eine Einzelraumfeuerungsanlage zu beheizen ist nicht nur schädlich für die Luftqualität, sondern in höchstem Maße ineffizient. Es sollen aber keine falschen Anreize gesetzt werden, die zu einem mehr als gelegentlichen Betrieb von Einzelraumfeuerungsanlagen führen würden.

Eine Ausnahme hiervon stellen emissionsarme Pelletöfen mit Wassertasche dar (siehe Frage "Gibt es finanzielle Unterstützung beim Austausch oder bei der Nachrüstung einer Holzfeuerungsanlage?").

Welche weiterführenden Informationen zum Thema Kleinfeuerungsanlagen gibt es im Internet?

Glossar

Emissionen: Die von einer Anlage ausgehenden Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen, Licht, Wärme, Strahlen und ähnliche Erscheinungen.

Immissionen: Auf Menschen, Tiere und Pflanzen, den Boden, das Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur- und sonstige Sachgüter einwirkende Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen, Licht, Wärme, Strahlen und ähnliche Umwelteinwirkungen.

Immissionsschutz: Schutz der Menschen, der Tiere und Pflanzen, der Böden, des Wassers, der Atmosphäre sowie Kultur und sonstiger Sachgüter vor schädlichen Umwelteinwirkungen. (Bei genehmigungsbedürftigenAnlagen: Schutz vor Gefahren, erheblichen Nachteilen und Belästigungen, die auf andere Weise herbeigeführt werden; Vorbeugung vor dem Entstehen schädlicher Umwelteinwirkungen.)

Untere Immissionsschutzbehörde: Die nach Landesrecht zuständigen Immissionsschutzbehörden (zum Beispiel Ordnungsamt) sind die richtigen Ansprechpartner für alle Fragen rund um die eigene Anlage und zu den durchzuführenden Schornsteinfeger-Arbeiten. Auskunft über die jeweilig zuständige Behörde erteilt das Umweltministerium Ihres Bundeslandes.

Feuerungsanlage/Kleinfeuerungsanlage: Eine Anlage, in der durch Verfeuerung von Brennstoffen Wärme erzeugt wird. Zur Feuerungsanlage gehören Feuerstätten und, soweit vorhanden, Einrichtungen zur Verbrennungsluftzuführung, Verbindungsstück und Abgaseinrichtung.

Einzelraumfeuerungsanlage: Feuerungsanlage, die vorrangig zur Beheizung des Aufstellraumes verwendet wird, wie zum Beispiel ein Kaminofen. Zu den Einzelraumfeuerungsanlagen zählen auch Herde mit oder ohne indirekt beheizter Backvorrichtung.

Heizkessel: Die Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen unterscheidet zwischen Einzelraumfeuerungsanlagen (wie Kaminöfen und Kachelöfen) und Heizkesseln, die ganze Wohnungen und Gebäude beheizen, indem ein erwärmtes Medium (fast immer Wasser) über ein Leitungssystem von der zentralen Heizanlage in alle Räume transportiert wird, um damit zu heizen.

Nennwärmeleistung: Die Nennwärmeleistung ist die nach Herstellerangaben höchste Wärmemenge je Zeiteinheit, die von der Feuerungsanlage im Dauerbetrieb abgegeben wird. Die dafür vom Hersteller vorgesehene Holzmenge kann der Betriebsanleitung des Gerätes entnommen werden. Ist die Feuerungsanlage für einen Nennwärmeleistungsbereich eingerichtet, so ist die Nennwärmeleistung die in den Grenzen des Nennwärmeleistungsbereichs fest eingestellte und auf einem Zusatzschild angegebene höchste nutzbare Wärmeleistung. Ohne Zusatzschild gilt als Nennwärmeleistung der höchste Wert des Nennwärmeleistungsbereichs.

PM10: Staubpartikel mit einem Durchmesser kleiner/gleich zehn Mikrometer (µm).

PM2.5: Staubpartikel mit einem Durchmesser kleiner/gleich 2,5 Mikrometer (µm).

Wirkungsgrad: Verhältnis aus der nutzbaren Energie (zum Beispiel in Form von Wärme) zur eingesetzten Brennstoffmenge beziehungsweise deren Energiegehalt. Je höher der Wirkungsgrad, desto effizienter ist eine Anlage.

Senkenleistung: Pflanzen nehmen Kohlendioxid (CO2) aus der Luft auf und wandeln ihn unter anderem in Sauerstoff (O2) um (Photosynthese). Bäume nehmen große Mengen an CO2 auf, das ansonsten in der Atmosphäre verbleiben und zum Klimawandel beitragen würde. Daher wird der Wald als CO2-Senke bezeichnet.

Nutzungskaskade: Synonym für Mehrfachnutzung eines Stoffes, bei dem die schrittweise sinkende Qualität des Stoffes berücksichtigt wird.

Feuerstättenschau: Persönliche Besichtigung jeder Kleinfeuerungsanlagen im Kehrbezirk durch den bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger zweimal während des Zeitraums seiner Bestellung (sieben Jahre). Dabei überprüft er die Anlage auf Brand- und Betriebssicherheit und führt Arbeiten nach 1. BImSchV durch. Verankert ist dies im Schornsteinfeger-Handwerksgesetz (SchfHwG), für das das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) zuständig ist.

Feuerstättenbescheid: Der Feuerstättenbescheid wird nach der Feuerstättenschau schriftlich oder elektronisch vom bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger erlassen. Darin sind alle Arbeiten sowie deren Fristen aufgelistet, die nach der Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen (1. BImSchV) und der Kehr- und Überprüfungsordnung (KÜO) durchgeführt werden müssen.