Elektronikgerätegesetz (ElektroG)

Das Elektrogesetz regelt, dass Elektro- und Elektronik-Altgeräte getrennt gesammelt und umweltfreundlich entsorgt werden. In den Geräten stecken viele wertvolle, aber auch umweltschädliche Stoffe. Diese können und sollten nicht einfach weggeworfen werden. Ziel ist es, seltene Metalle zurückzugewinnen und die Umwelt vor dem Eintrag von Schadstoffen zu schützen. Darüber hinaus soll die illegale Ausfuhr von Elektro-Altgeräten ins Ausland unterbunden werden.

Das Gesetz vereinfacht die richtige Entsorgung von Elektro-Altgeräten. Beim Kauf eines gleichwertigen Produkts sind große Händler nun verpflichtet, das Elektro-Altgerät kostenlos zurückzunehmen. Große Händler sind Geschäfte mit mehr als 400 Quadratmetern Verkaufs- bzw. Lager- und Versandfläche für Elektro- und Elektronikgeräte. Kleine Elektroaltgeräte (mit keiner Kantenlänge größer als 25 Zentimeter) müssen große Händler immer kostenlos zurücknehmen. Also auch unabhängig davon, ob ein neues Elektrogerät gekauft wird.

Die Erneuerung des Elektrogesetzes wurde durch neue EU-Vorgaben notwendig. Konkret setzt es die europarechtlichen Vorgaben der Richtlinie 2012/19/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2012 über Elektro- und Elektronik-Altgeräte (die so genannte WEEE-Richtlinie) um.

Elektro-Altgeräte müssen auch auf Basis des bereits bestehenden ElektroG einem zur Sammlung berechtigten Akteur übergeben werden. Dazu zählen Hersteller, kommunale Sammelstellen oder Händler.

Viele Händler nehmen Elektro-Altgeräte bereits heute freiwillig zurück. Die Rückgabe ist kostenlos. Das überarbeitete Gesetz sieht, um die Rückgabe für die Verbraucherinnen und Verbraucher zu erleichtern, zukünftig nun eine Rücknahmepflicht für Händler vor. Demnach müssen alle großen Händler, die über eine Verkaufs- beziehungsweise Versand- und Lagerfläche von mehr als 400 Quadratmetern für Elektro- und Elektronikgeräte verfügen, Altgeräte zurücknehmen und dafür entsprechende Rücknahmestellen einrichten.

In Elektro-Altgeräten sind wertvolle Rohstoffe (beispielsweise seltene Erden) oder auch Schadstoffe enthalten. Deshalb gehören sie nicht in den Hausmüll. Damit die Rohstoffe zurückgewonnen werden und keine Schadstoffe in die Umwelt gelangen können, ist es erforderlich, die Altgeräte besonders zu behandeln.

Daher müssen Altgeräte im Handel oder an die Hersteller zurück- oder auf Wertstoffhöfen abgegeben werden. Erst dann können sie fachgerecht entsorgt und wertvolle Rohstoffe entnommen werden.

Durch die Nähe zu den Verbraucherinnen und Verbrauchern kann der Handel am einfachsten dazu beitragen, das bestehende Sammelnetz für Altgeräte zu verdichten. Auch die europäische WEEE-Richtlinie sieht die Pflicht zur Rücknahme von Elektro-und Elektronik-Altgeräten für die Vertreiber vor.

Mit dem ElektroG sollen Abfälle vermieden und noch verwendbare Wertstoffe in ökologische Kreisläufe überführt werden. Nur unverwertbare Abfallreste werden endgültig beseitigt. Der Gesetzgeber kann nur geringen Einfluss auf die Entscheidung der Bürgerinnen und Bürger zwischen Entsorgung oder Reparatur nehmen. Mit umfassenden Informationen versucht er allerdings, ressourcenschonendes Verhalten zu fördern.

Die Stiftung ear wurde von den Herstellern als gemeinsame Koordinierungsstelle gegründet. Bei der Stiftung registrieren sich alle Hersteller im Sinne des ElektroG, bevor sie Elektro- und Elektronikgeräte vertreiben.

Sie melden hierbei auch die in Verkehr gebrachten Gerätemengen an. Auf dieser Grundlage erlässt die Stiftung ear gegenüber den Herstellern, die für die Entsorgung verantwortlich sind, sogenannte Abhol- und Bereitstellungsanordnungen. Das bedeutet: Die Hersteller müssen die bei den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern gesammelten Altgeräte – entsprechend ihres Marktanteils – abholen und anschließend ordnungsgemäß nach den Vorgaben des ElektroG und anderer abfallrechtlicher Vorgaben entsorgen.

Bislang können Sie sich im Internet bei Ihrer Kommune über die Sammelstellen für Elektro-Altgeräte informieren. Zusätzlich gibt es weitere Internetseiten und Apps für Mobiltelefone mit Informationen zur nächstgelegenen Sammelstelle. Sobald das ElektroG gültig wird, veröffentlicht die Stiftung ear eine Liste mit allen bundesweit zur Verfügung stehenden Rückgabemöglichkeiten. Darüber sollen alle Bürgerinnen und Bürgern schnell erfahren, wo sie ihre Geräte abgeben können.

Nein.

Auch Onlinehändler sind zukünftig verpflichtet Elektro-Altgeräte zurückzunehmen. Die Rücknahmestellen müssen dabei in zumutbarer Entfernung zum Endverbraucher eingerichtet werden. Die Vertreiber können wählen, wie sie Altgeräte zurücknehmen. Denkbar sind Kooperationen mit dem Handel vor Ort, mit Sozialbetrieben – wie Werkstätten für behinderte Menschen – oder Rücksendemöglichkeiten zum Beispiel über Paketdienstleister.

Der Handel hat drei Möglichkeiten: Er verwertet die Elektro-Altgeräte selbst bei zertifizierten Recyclingunternehmen oder er übergibt sie den Herstellern beziehungsweise den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern. Generell müssen die Altgeräte nach den Vorgaben des ElektroG behandelt oder entsorgt werden.

Nur die Entnahme von Batterien aus dem Gerät erlaubt deren sachgerechte und sichere Entsorgung. Die entnommenen Altbatterien werden dabei insbesondere von den Händlern in entsprechenden Batteriesammelboxen gesammelt. Durch die Änderung des Batteriegesetzes werden künftig auch die kommunalen Sammelstellen verpflichtet, herausnehmbare Altbatterien zu sammeln.

Nein. Einem Handy-Pfand steht die Bundesregierung kritisch gegenüber. Denn mit dem Pfandsystem würde ein zu großer bürokratischer Aufwand entstehen. Ebenso wären Wettbewerbsnachteile für die inländischen Händler zu erwarten. 

Um den illegalen Export in Entwicklungsländer zu reduzieren, wurden bei der Neufassung des ElektroG im Jahr 2015 die Vorgaben der sogenannten europäischen WEEE-Richtlinie (Richtlinie 2012/19/EU) umgesetzt. Hierbei wurden auch Mindestanforderungen für den Export festgelegt, die auch Kriterien für die Abgrenzung zwischen gebrauchten Geräten einerseits und den als Abfall geltenden Elektro-und Elektronik-Altgeräten andererseits beinhalten.

So dürfen seitdem grundsätzlich nur noch überprüfte und funktionsfähige Gebrauchtgeräte, die ausreichend verpackt sind, als "Nicht-Abfall" exportiert werden. Zudem wurde eine Umkehr der Beweislast eingeführt – der Exporteur muss belegen, dass es sich bei Geräten um funktionsfähige Gebrauchtgeräte und nicht etwa um Abfall handelt. Darüber hinaus wurden im Rahmen des Basler Übereinkommens im Jahr 2015 internationale Leitlinien zur Abgrenzung von Abfall und Nicht-Abfall bei Elektro-und Elektronik-Altgeräten verabschiedet. Schließlich wurden im Jahr 2017 die seit 2007 bestehenden europäische Anlaufstellen-Leitlinien Nummer 1 über die Verbringung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten an die Vorgaben der WEEE-Richtlinien sowie die Inhalte der Leitlinien unter dem Basler Übereinkommens angepasst.

Der Datenschutz spielt bei IT-Altgeräten eine zentrale Rolle. Fortan muss, wer Elektro-Altgeräte sammelt oder zurücknimmt, die Verbraucherinnen und Verbraucher über die Eigenverantwortung zur Löschung der eigenen personenbezogenen Daten informieren.

Darüber hinaus wird der Schutz personenbezogener Daten für solche Geräte gestärkt, die wiederverwendet werden sollen. Genaue Vorschriften hierzu können noch erlassen werden. Die umfassendere Berücksichtigung datenschutzrechtlicher Belange soll die Rückgabe von Elektro- und Elektronik-Altgeräten zusätzlich fördern.

Das Elektronikgerätegesetzes ist das Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (ElektroG).

"Mit dem neuen Gesetz werden künftig noch weniger Altgeräte im Hausmüll landen und stattdessen umweltfreundlich entsorgt. Das schützt die Umwelt und schont Ressourcen." (Dr. Barbara Hendricks)