Unsere Ziele für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft

Flaggen von Deutschland und der EU

Unsere Ziele für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft

Während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft in der zweiten Jahreshälfte 2020 war es Ziel des Bundesumweltministeriums, den Weg aus der Krise mit Klima- und Naturschutz zu verbinden. Klimaschutz, biologische Vielfalt und eine nachhaltige Digitalisierung waren unsere zentralen Prioritäten. Zudem stand für das Bundesumweltministerium die Umsetzung des Green Deal für den sozialökologischen Neustart unserer Wirtschaft im Mittelpunkt.

Klimaschutz

Atmossphäre der Erde

Der Schutz unseres Klimas blieb während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft oberstes Ziel. Wir haben uns mit Erfolg für ein EU-Klimaschutzgesetz und damit für das Ziel einer treibhausgasneutralen EU bis 2050 eingesetzt. Auch hat sich die EU in diesem Jahr – so wie es das Pariser Klimaabkommen vorsieht – zu höheren Klimazielen bekannt. Das 2030-Ziel für die Verringerung von Treibhausgasen ist auf mindestens 55 Prozent angehoben worden.

Biologische Vielfalt

Mohnblume im Kornfeld

Der Zustand unserer biologischen Vielfalt ist wichtig für unsere Gesundheit und Ernährung sowie für den Klimaschutz. Die EU-Biodiversitätsstrategie 2030 enthält Ziele und Maßnahmen zum Schutz der biologischen Vielfalt. Die Ratsschlussfolgerungen unterstützen diese Ziele und tragen damit zum Schutz der biologischen Vielfalt bei, um den Verlust von Artenvielfalt, insbesondere bei Vögeln und Insekten zu stoppen.

Eine umwelt- und klimafreundliche Digitalisierung

Sätzling auf einem Computerchip

Deutschland hat im vergangenen Jahr einen echten Digitalisierungsschub erlebt. Wir möchten zukünftig die Digitalisierung als Hebel für den Umwelt- und Klimaschutz nutzen, zum Beispiel, indem wir neue Technologien zum Einsatz bringen. Zudem möchten wir Digitalisierung nachhaltiger gestalten, indem wir unter anderem den Energieverbrauch von Rechenzentren reduzieren. Wir haben in einem breit angelegten europäischen Prozess gemeinsam mit der EU-Kommission, Vertreterinnen und Vertretern der europäischen Zivilgesellschaft und der Wirtschaft Vorschläge entwickelt, die wir im Rat behandelt haben. Mit den unter unserer Ratspräsidentschaft verabschiedeten Ratsschlussfolgerungen erhält die EU-Kommission erstmals eine Aufforderung des Rates, Maßnahmen für eine nachhaltige Digitalisierung auf den Weg zu bringen.

Green Deal – Fahrplan für ein klimaneutrales und zukunftsfähiges Europa: Das Ziel: Eine ressourceneffiziente und wettbewerbsfähige Wirtschaft; Klimaneutralität bis 2050 Wiederherstellung der biologischen Vielfalt EU als Vorreiter im Umwelt- und Klimabereich; Der Weg zum Ziel: Rund 50 Einzelmaßnahmen – unter anderem für eine bessere Qualität von Luft, Wasser und Boden; Übergang zu einer nachhaltigen Kreislaufwirtschaft

Weitere Schwerpunkte:

Eine ressourcenschonende und emissionsarme Wirtschaft

In ihrem Kreislaufwirtschaftsaktionsplan hat die EU-Kommission Maßnahmen für eine ressourcenschonendere EU-Wirtschaft vorgestellt. Dazu gehören zum Beispiel nachhaltigere und langlebigere Produkte sowie eine effizientere Nutzung von Rohstoffen. Das BMU hat die Arbeit der vorausgegangenen kroatischen Präsidentschaft fortgeführt. Mit den unter unserer Ratspräsidentschaft verabschiedeten Ratsschlussfolgerungen treten wir für eine ressourcenschonendere und emissionsarme Wirtschaft ein.