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01.12.2004 | Protokolle und Berichte | Emissionshandel - AGE

Zwischenberichte der drei Unterarbeitsgruppen (UAG) 1/2, 3 und 4 der Arbeitsgruppe "Emissionshandel zur Bekämpfung des Treibhauseffektes" (AGE)

Phase IV: Januar bis Dezember 2004 (Anfang 2004 wurden die UAG I und II zur UAG 1/2 zusammengelegt.)

Die Arbeitsgruppe "Emissionshandel zur Bekämpfung des Treibhauseffektes" (AGE) hat die Aufgabe, alle Fragen des Emissionshandels und des Kohlenstoffmarktes, auch im Zusammenhang mit klimaschutzpolitischen Maßnahmen, zu prüfen und Empfehlungen für die Ausgestaltung dieses Instruments zu geben. Hier finden Sie die Zwischenberichte der Unterarbeitsgruppen für das Jahr 2004.

UAG 1/2: Querschnittsfragen

Stand: Dezember 2004

Mit dem Inkrafttreten der EU-Emissionshandelsrichtlinie am 25. Oktober 2003 galt es im Jahr 2004, die Richtlinie in nationales Recht umzusetzen und ein funktionsfähiges Emissionshandelssystem in Deutschland aufzubauen. Neben dem weiterhin zentralen Thema der Allokation von Emissionszertifikaten 1 ergaben sich neue, praxisrelevante Fragestellungen wie zum Beispiel steuerliche Behandlung und Bilanzierung von Emissionszertifikaten. Gleichzeitig sollten Entwicklungen in den anderen EU Mitgliedstaaten und auf EU-Ebene verfolgt und der Dialog zwischen den beteiligten Akteuren fortgeführt werden.

Um die neuen inhaltlichen Schwerpunkte angemessen behandeln zu können, konstituierte sich Anfang 2004 die neue Unterarbeitsgruppe (UAG) 1/2 aus den bisherigen Unterarbeitsgruppen 1 und 2, die sich bis Dato mit den Themen "Entwicklung eines Gesamtkonzeptes für den Emissionshandel" beziehungsweise "Allokation" beschäftigt hatten.

UAG 3: Rechtliche und institutionelle Fragen

Stand: November 2004

Die Aufgabenschwerpunkte der UAG 3 in den Sitzungen des Jahres 2004 lassen sich wie folgt zusammenfassend darstellen: die Beratungen im federführenden Bundesumweltministerium sowie der Bundesregierung insgesamt von Beginn an zu begleiten, die unterschiedlichen Gesetzentwürfe in ihren Einzelheiten sowie im Gesamtkontext zu den übrigen rechtlichen Regelungen zu diskutieren, die aktuellen Entwürfe an den Belangen der Praxis und Bedürfnissen der Unternehmen zu spiegeln, Impulse für die Erweiterung und Ergänzung aktueller Entwürfe zu geben sowie Vorschläge zur Verbesserung und Fortentwicklung der geplanten Regelungen auszuarbeiten.

UAG 4: Projektbezogene Mechanismen (JI / CDM)

Stand: 8. Dezember 2004

Die UAG 4 befasst sich mit der Einbeziehung der projektbezogenen Mechanismen in den EU-Emissionsrechtehandel sowie der generellen Nutzung der projektbasierenden Mechanismen. Sie griff dabei im Jahr 2004 im Zuge von insgesamt 9 Sitzungen im Zeitraum Januar bis Dezember 2004 vorrangig zwei Fragenkomplexe auf, die aus der Aktualität der Ereignisse folgen: die Begleitung der Endphase der Verhandlungen zur "Linking Directive" auf der Basis der jeweiligen Entwürfe im Sinne der Erarbeitung von Positionspapieren, Bewertungen und materiellen Vorschlägen; die Sammlung und Bewertung von Umsetzungsbedarfe der Linking Directive in das deutsche Recht sowie die Ausarbeitung von materiellen Vorschlägen hierzu.

Einleitenden Worte des Vorsitzenden der AGE

Stand: Dezember 2004

Das Bundeskabinett hat am 18. Oktober 2000 im Rahmen des Nationalen Klimaschutzprogramms die Arbeitsgruppe "Emissionshandel zur Bekämpfung des Treibhauseffektes" (AGE) unter Federführung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) eingerichtet. Die Arbeitsgruppe hat die Aufgabe Möglichkeiten für den Einsatz des Emissionshandels im Klimaschutzpolitischenmaßnahmenbündel zu prüfen und Empfehlungen für die Ausgestaltung dieses neuartigen Instruments zu geben.