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01.10.2007 | Protokolle und Berichte | Klimaschutz

Kosten und Nutzen des Energie- und Klimaprogramms der Bundesregierung

Hintergrundpapier des Bundesumweltministeriums

Das Bundeskabinett hat auf seiner Klausurtagung in Meseberg am 23/24. August 2007 Eckpunkte für ein integriertes Energie- und Klimaprogramm beschlossen. Es enthält 29 Maßnahmen zur zukünftigen Energie- und Klimapolitik. Das Paket enthält unter anderem 20 Rechtsetzungsvorhaben (Gesetze und Verordnungen), die nunmehr von den Ressorts erarbeitet werden sowie Beschlüsse zu den klimapolitischen Förderprogrammen. Das Integrierte Energie- und Klimaprogramm von Meseberg ist in dieser Fülle beispiellos in der Geschichte der deutschen Klima- und Energiepolitik. Die Umsetzung der Beschlüsse dient dabei nicht nur der Erreichung der deutschen Klimaschutzziele, sondern realisiert volkswirtschaftliche Gewinne von über 5 Mrd. EUR im Jahr 2020.