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01.11.2018 | Informationspapiere und Hintergründe | Beschlüsse und Erklärungen | Klimaschutz

Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung"

Das Bundeskabinett hat die Einsetzung der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung (WSB)" beschlossen. Die Kommission soll bis Dezember 2018 einen Kohleausstiegspfad erarbeiten, mit dem die kurz-, mittel- und langfristigen Klimaschutzziele erreicht werden können. Zudem wird die Kommission Vorschläge für eine Strukturentwicklung in den betroffenen Regionen vorlegen, mit denen Wachstum und Beschäftigung gestärkt werden sollen.

Am 31. Oktober 2018 hat die Kommission WSB den Zwischenbericht mit Maßnahmen zur sozialen und strukturpolitischen Entwicklung der Braunkohleregionen, sowie zu ihrer finanziellen Absicherung, fristgemäß vorgelegt. Die Kommission beschloss den Bericht am 25. Oktober 2018 einstimmig.