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01.12.2008 | Protokolle und Berichte | Emissionshandel - AGE

Jahresberichte der vier Unterarbeitsgruppen (UAG 1, UAG 2, UAG 3, UAG 4) der Arbeitsgruppe "Emissionshandel zur Bekämpfung des Treibhauseffektes" (AGE)

Phase Januar bis Dezember 2008

Die Arbeitsgruppe "Emissionshandel zur Bekämpfung des Treibhauseffektes" (AGE) hat die Aufgabe, alle Fragen des Emissionshandels und des Kohlenstoffmarktes, auch im Zusammenhang mit klimaschutzpolitischen Maßnahmen, zu prüfen und Empfehlungen für die Ausgestaltung dieses Instruments zu geben. Hier finden Sie die Jahresberichte der Unterarbeitsgruppen für das Jahr 2008.

UAG 1: Querschnittsfragen

Das Jahr 2008 stand im Zeichen des von der Europäischen Kommission im Januar des Jahres vorgelegten Entwurfs für ein Klima- und Energiepaket. Die vier vorgelegten Rechtsakte enthalten Vorschläge für Ziele im Bereich der Treibhausgasemissionsminderung, der Nutzung Erneuerbarer Energien, des Europäischen Emissionshandels sowie der Abscheidung und Speicherung von CO2 (CCS). Der Vorschlag für den Emissionshandel sieht eine weit reichende Homogenisierung auf europäischer Ebene ab 2013 vor. Damit werden viele Entscheidungen, die bisher auf nationaler Ebene getroffen wurden, auf die europäische Ebene gehoben.

Im Rahmen der Sitzungen wurden einige der wichtigen, auf europäischer Ebene zu treffenden Entscheidungen näher beleuchtet. Dazu gehören der Einsatz und die Entwicklung von Benchmarks für Industrieanlagen, Ideen zur Versteigerung von Zertifikaten und die Nutzung von CCS.

UAG 2: Vollzug des Emissionshandels

Die Einrichtung der UAG 2 wurde auf der 72. Sitzung der AGE am 28. Februar 2008 beschlossen.

Ziel der UAG 2 ist es, Fragen aus dem Vollzug des Emissionshandels zu erörtern und damit den Vollzugsaspekten einen größeren Stellenwert in der AGE zu geben. Aufgaben der UAG 2 sind demnach die vollzugsorientierte Behandlung von aktuellen Themen sowie im Rahmen der Weiterentwicklung des Emissionshandels die Diskussion konzeptioneller Fragen zur administrativen Umsetzung.

UAG 3: Rechtsfragen

Ein Schwerpunkt der Arbeiten der UAG 3 im Jahr 2008 lag in der Ausgestaltung des europäischen Emissionshandelsregimes in der 3. Handelsperiode (2013 bis 2020). Grundlage der Diskussionen bildete dabei der Ende Januar 2008 seitens der EU Kommission (KOM) kommunizierte Vorschlag zur Überarbeitung der Emissionshandelsrichtlinie (2003/87/EC) für den Zeitraum der 3. Handelsperiode.

Dieses Dossier ist Teil des Energie- und Klimapakets der Europäischen Union (EU). Darüber hinaus wurden Eckpunkte für ein deutsches Gesetz über die Ablagerung von Kohlendioxid in geologischen Formationen – CO2AblG – besprochen. Des Weiteren beschäftigte sich die Arbeitsgruppe mit Rechtsfragen des aktuellen Zuteilungsverfahrens, insbesondere der Bestimmung von Benchmarks (Kapitel 3), sowie erneut mit der Genehmigung von Monitoring-Konzepten. Darüber hinaus hat die UAG 3 die Frage nach ihrer künftigen Rolle in einem gewandelten rechtlichen und politischen Umfeld thematisiert.

UAG 4: Joint Implementation / Clean Development Mechanism

In der Beratungsphase von Januar bis Dezember 2008 tagte die UAG 4 in der Regel zweimonatlich, insgesamt acht Mal. Die Inhalte und Ergebnisse der UAG 4-Sitzungen wurden in Kurzform im Plenum der Arbeitsgruppe Emissionshandel (AGE) präsentiert und zur Diskussion gestellt.

Die UAG 4 beschäftigte sich im Jahr 2008 intensiv mit dem Richtlinienvorschlag zum Europäischen Emissionshandelssystem und dessen Implikationen für Nutzung der projektbasierten Mechanismen durch deutsche Akteure. Ferner wurden verschiedene CDM/JI Reformansätze diskutiert – der inhaltliche Schwerpunkt lag hierbei auf dem programmatischen Ansatz.

Darüber hinaus wurde eine Informationsveranstaltung zu Öffentlichen CDM- und JIAktivitäten in Deutschland durchgeführt. Zusätzlich greift die UAG 4 auch anlassbezogen Themen auf und lädt hierzu gegebenenfalls Gäste ein.