https://www.bmu.de/DL1337
01.01.2009 | Protokolle und Berichte | Emissionshandel - AGE

Arbeitsgruppe Emissionshandel zur Bekämpfung des Treibhauseffekts (AGE) – Mandat für 2009

Das Bundeskabinett hat am 18. Oktober 2000 im Rahmen des Nationalen Klimaschutzprogramms die Arbeitsgruppe Emissionshandel zur Bekämpfung des Treibhauseffektes (AGE) unter Federführung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) eingerichtet. Im Klimaschutzprogramm 2005 hat das Bundeskabinett die Beratungen der AGE nachdrücklich begrüßt und das Mandat verlängert. Die Arbeitsgruppe hat die Aufgabe, Fragen, die sich im Zusammenhang mit dem Einsatz des Emissionshandels im klimaschutzpolitischen Maßnahmenbündel ergeben zu prüfen und Empfehlungen für die Ausgestaltung dieses neuartigen Instruments zu geben. Hintergrund für die Beratungen der AGE sind sowohl die Diskussionen auf der internationalen Ebene (Klimarahmenkovention, Kyoto-Protokoll) über den Einsatz der so genannten flexiblen Mechanismen als auch die Ausgestaltung und Umsetzung des Europäischen Klimaschutzprogramms ECCP (European Climate Change Program).

Die Europäische Kommission hat Ende Januar 2008 einen Vorschlag zur Modifizierung des Europäisches Emissionshandelssystems vorgelegt. Dieser Vorschlag sieht im Wesentlichen vor, den Emissionshandel zu einem europäischen Instrument zu machen. Er wurde im Jahr 2008 vom Europäischen Parlament und vom Europäischen Rat intensiv diskutiert. Ende Dezember 2008 einigten sich die EU- Kommission, -Parlament und -Rat auf die Umgestaltung des Europäischen Emissionshandelssystems ab 2013.