SDG 3: Gesundheit und Wohlergehen

Nationales Luftreinhalteprogramm

Wie bereits dargestellt ist der Schadstoffgehalt in der Außenluft in Deutschland in den vergangenen Jahrzehnten erheblich gesunken. Dennoch überschreiten die Konzentrationen an Stickstoffdioxid in einigen dichtbesiedelten Räumen noch immer die geltenden EU-Grenzwerte. Auch die Ozonkonzentration überschreitet fast flächendeckend den gesundheitsbezogenen Zielwert. Die geltenden Grenzwerte für Feinstaub werden zwar eingehalten; dessen ungeachtet sind die gesundheitlichen Wirkungen der Feinstaubbelastung noch immer erheblich.

Verringerung der verkehrsbedingten Luftschadstoffbelastung

Um insbesondere die Stickstoffdioxidbelastung in urbanen Zentren schnell zu senken, fördert das BMU im Rahmen des Sofortprogramms "Saubere Luft" der Bundesregierung die Anschaffung von Elektrobussen sowie von Elektrofahrzeugen im Wirtschaftsverkehr (Handwerker- und Lieferfahrzeuge, Taxis, Carsharing-Fahrzeuge) mit insgesamt rund 300 Millionen Euro. Außerdem unterstützt das BMU zusammen mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) mit über 100 Millionen Euro die Umsetzung und Wirkungsanalyse verschiedener Maßnahmen in fünf Modellstädten (Bonn, Essen, Herrenberg, Mannheim, Reutlingen), vorwiegend im ÖPNV (Taktverdichtung, Tarifmaßnahmen), aber auch im Bereich des Radverkehrs, des betrieblichen Mobilitätsmanagements und des städtischen Lieferverkehrs. Ein wesentlicher Beitrag zur Verringerung der Stickoxid-Emissionen des innerstädtischen Verkehrs wird allerdings durch Flottenerneuerung und Nachrüstungen von Diesel-Pkw erreicht. Insgesamt werden durch die Bundesregierung für die Verbesserung der Luftqualität im Verkehrsbereich rund 2 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt.

Aufgrund der möglichen negativen Wirkungen von Chemikalien auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt bestehen in Deutschland umfangreiche rechtliche Regelungen und Vorschriften für chemische Stoffe und Gemische, einschließlich der Wirkstoffe in Bioziden, Pestiziden und Arzneimitteln sowie der Inhaltsstoffe in Kosmetika, Verbraucherprodukten und Lebensmitteln. Der Großteil der Bestimmungen unterliegt einer europaweiten Harmonisierung, insbesondere durch die EU-Kommission, auf die BMU in seiner Arbeit aktiv Einfluss nimmt.

Deutschland nimmt eine führende Rolle beim Ausbau des Human-Biomonitoring wahr – durch die Entwicklung analytischer Methoden und die Ableitung stoffspezifischer Richtwerte ebenso wie durch die Koordination des EU-Projekts ‘European Human Biomonitoring Initiative’, die dem Umweltbundesamt (UBA) obliegt. Die körperliche (innere) Belastung der Bevölkerung mit Chemikalien wird seit den 1980er Jahren in zwei Langzeit-Programmen untersucht, der Umweltprobenbank und dem Deutschen Umweltsurvey.

Gemäß der Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen hat sich Deutschland zur Unterstützung von Anpassungsmaßnahmen in anderen Ländern verpflichtet. Mit der Verabschiedung der Deutschen Anpassungsstrategie an die Folgen des Klimawandels (DAS) im Jahr 2008 wurde Klimaanpassung auch zur politischen Daueraufgabe in Deutschland, die durch das BMU federführend wahrgenommen wird. Die DAS betrachtet 15 Handlungsfelder, innerhalb derer die menschliche Gesundheit eine herausragende Rolle spielt. Der Klimawandel kann direkte und indirekte Einflüsse auf die Gesundheit haben. Schwerpunkte für die Gesundheitsvorsorge sind Hitze, die Bildung von bodennahem Ozon, erhöhte UV-Strahlung und die mögliche Ausbreitung wärmeliebender Schadorganismen. Auch neue Krankheitserreger und exotische Krankheitsüberträger sind Schwerpunkte und gerade diese erhalten im Zeichen der Covid-19-Pandemie ein ganz neues Gewicht. 

Das BMU setzt sich auf EU- und internationaler Ebene dafür ein, dass Geräuschemissionen von möglichst vielen Geräten und Produkten durch Grenzwerte nach dem Stand der Lärmminderungstechnik bereits an der Quelle reduziert werden. Die Begrenzung verschiedener Arten von Geräuscheinwirkungen auf Mensch und Umwelt ist in Deutschland durch die Vorgaben des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) geregelt. Für den von Anlagen ausgehenden Lärm setzt die in der Zuständigkeit des BMU liegende Technische Anleitung zum Schutz gegen Lärm (TA Lärm) Immissionsrichtwerte fest. Mit der im Jahr 2017 eingeführten neuen Kategorie "Urbanes Gebiet" verfügen die Kommunen über einen größeren Handlungsspielraum, um das Bauen in stark verdichteten städtischen Gebieten zu erleichtern und damit das Ziel einer "nutzungsgemischten Stadt der kurzen Wege" zu erreichen.

Deutschland ist reich an Süßwasserressourcen. Bundesweit ist der Zugang zu einer sicheren Trinkwasser- und Sanitärversorgung gewährleistet. Die Umweltqualitätsziele der EU-Wasserrahmenrichtlinie sind jedoch noch nicht erreicht: Gerade Stoffe, die in allen Umweltmedien verbreitet sind, führen dazu, dass die Oberflächengewässer in keinem guten chemischen Zustand sind: beinahe 30 Prozent der Grundwassermessstationen überschreiten den Grenzwert von 50 Milligramm Nitrat pro Liter. Um den Schutz der Gewässer vor Verschmutzung zu stärken, hat das BMU die gesetzlichen Anforderungen für die Ausbringung von Klärschlamm auf Böden mit Inkrafttreten der Verordnung zur Neuordnung der Klärschlammverwertung Anfang Oktober 2017 verschärft. 

Ziel des Strahlenschutzes ist es, die Exposition der Bevölkerung so zu begrenzen, dass Gesundheitsschäden möglichst vermieden werden. Ob Gesundheitsrisiken durch Strahlenbelastungen aus der Umwelt bestehen und wie hoch diese sind, hängt davon ab, welche Art der Strahlung vorliegt, wie stark die Strahlung ist und wie lange man der Strahlung ausgesetzt ist.

Radon ist ein natürlich im Boden vorkommendes radioaktives Edelgas. Es kann über undichte Stellen aus dem Erdreich in Innenräume eindringen und sich in der Raumluft anreichern, wenn es nicht in ausreichendem Maße durch Lüften abgeführt wird. Radon gehört zu den wichtigsten Ursachen für Lungenkrebs. Mit der Modernisierung des Strahlenschutzrechts im Jahr 2018 gibt es für die Bevölkerung in Deutschland erstmals umfangreiche Regelungen zum Schutz vor Radon und erheblich erweiterte Regelungen für Arbeitsplätze. 

Eine wichtige gesundheits- wie umweltpolitische Aufgabe ist es auch, die Bevölkerung vor den schädlichen Wirkungen der elektrischen, magnetischen und elektromagnetischen Felder zu schützen. Das gilt sowohl für den Mobilfunk und weitere drahtlose Kommunikationstechnik, die im Zuge der Digitalisierung vermehrt eingeführt wird, als auch für den Stromnetzausbau, der zur Weiterführung der Energiewende dringend erforderlich ist. Für ortsfeste Anlagen, also etwa Stromleitungen und Mobilfunk-Basisstationen, gelten hier die auf den wissenschaftsbasierten internationalen Empfehlungen basierenden Grenzwerte der Verordnung über elektromagnetische Felder. Für Geräte gelten die EU-weit harmonisierten Produktanforderungen. Das BMU fördert in diesem Bereich weitere Forschung, stellt sicher, dass die Bevölkerung transparent über die möglichen Risiken informiert ist, und wirkt darauf hin, dass in allen Entwicklungsphasen neuer Technologien die elektromagnetischen Felder konsequent mitgedacht werden.