Bundesprogramm "Blaues Band Deutschland" beschlossen
Die Bundesregierung will verstärkt in die Renaturierung von Bundeswasserstraßen investieren und damit neue Akzente in Natur- und Gewässerschutz, Hochwasservorsorge sowie Wassertourismus, Freizeitsport und Erholung setzen. Mit diesem Ziel hat das Bundeskabinett heute auf Vorschlag von Verkehrsminister Alexander Dobrindt und Umweltministerin Barbara Hendricks das Bundesprogramm "Blaues Band Deutschland" beschlossen.
Das Bundesprogramm bietet für jene Wasserstraßen eine Zukunftsperspektive, die nicht mehr für den Güterverkehr benötigt werden: sogenannten Nebenwasserstraßen mit einer Länge von circa 2800 Kilometern. Auch im verkehrlich intensiv genutzten Kernnetz der Bundeswasserstraßen werden Renaturierungsmaßnahmen für den Aufbau eines bundesweiten Biotopverbunds durchgeführt. Zur Umsetzung des Bundesprogramms werden ein Zeitraum von 30 Jahren und ein jährlicher Investitionsbedarf von 50 Millionen Euro angesetzt. Gemeinsam mit den Akteuren vor Ort werden nun regionale Entwicklungskonzepte erarbeitet.
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt: "Deutschland hat eine einmalige Wasserlandschaft. Diesen Naturschatz wollen wir erhalten. Mit dem Bundesprogramm 'Blaues Band Deutschland' setzen wir uns für Erhalt und Wiederherstellung naturnaher Flusslandschaften ein. Der Güterverkehr ist nicht das allein ausschlaggebende Kriterium für Investitionsentscheidungen; in Zukunft wird auch bewertet, welchen Freizeitnutzen und welche ökologischen Entwicklungsmöglichkeiten eine Wasserstraße hat."
Bundesumweltministerin Barbara Hendricks: "Das "Blaue Band Deutschland" steht für einen Biotopverbund von nationaler Bedeutung. Wir entwickeln ein bundesweites Netz der Wasserstraßen, das auch die kleinen Flüsse untereinander und mit dem Meer verbindet. Denn Flüsse sind mehr als nur Verkehrswege. Flüsse, Ufer und Auen sind ein wertvoller Teil unserer Landschaft und Lebensraum für viele gefährdete Tiere und Pflanzen. Das ist ein historischer Paradigmenwechsel bei der Entwicklung unserer Wasserstraßen. Der Umbau ist eine Generationenaufgabe, die sich auszahlen wird: Denn wenn wir in die Renaturierung unserer Flüsse investieren, tun wir etwas für die biologische Vielfalt, aber auch für die Schönheit unserer Landschaften."
Für die Nebenwasserstraßen werden nun regionale Entwicklungskonzepte erarbeitet. Dabei sollen auch Auenflächen im Eigentum Dritter einbezogen werden. Das Bundesumweltministerium wird dafür ein eigenständiges Förderprogramm auflegen.
Derzeit werden bereits fünf Modellprojekte an Rhein und Weser durchgeführt. Hierfür stehen im Haushalt des Bundesumweltministeriums fünf Millionen Euro zur Verfügung. Die Projekte widmen sich nicht nur der Renaturierung der Flüsse, sondern auch der Ufer und Auen.
Die Anforderungen an die deutschen Wasserstraßen haben sich verändert. Der Güterverkehr auf den Bundeswasserstraßen konzentriert sich heute auf ein Kernnetz der großen Flüsse und Kanäle. Hierauf werden die Prioritäten der verkehrlichen Investitionen gelegt. Dazu kommen zahlreiche Nebenwasserstraßen, auf denen kaum noch Fracht transportiert wird. Diese haben ein besonders hohes ökologisches Entwicklungspotenzial. Ziel ist es, dieses Potenzial zu heben, um wertvolle Naturräume zu erhalten und attraktive Flusslandschaften mit einer hohen Anziehungskraft für Erholungssuchende, Wassersportler und den Wassertourismus zu schaffen.