Deutschland und die Schweiz beraten über nukleare Sicherheit und Strahlenschutz

03.12.2020
Schweizer und deutsche Flagge
In der 38. Sitzung der Deutsch-Schweizerischen Kommission für die Sicherheit kerntechnischer Einrichtungen wurde über aktuelle Fragen der nuklearen Sicherheit und Strahlenschutzes beraten.

Vertreterinnen und Vertreter des Bundesumweltministeriums und der Schweizer Atomaufsichtsbehörde ENSI (Eidgenössisches Nuklearsicherheitsinspektorat) haben in einer Sitzung der Deutsch-Schweizerischen Kommission für die Sicherheit kerntechnischer Einrichtungen (DSK) über aktuelle Fragen der nuklearen Sicherheit und des Strahlenschutzes beraten. Schwerpunkt der Sitzung war das Thema Tätigkeit der atomrechtlichen Aufsichtsbehörden unter den Bedingungen der Covid-19-Pandemie. In der Sitzung informierten sich beide Seiten auch über den Stand der Suche nach einem Standort für die Endlagerung der hochradioaktiven Abfälle. Die deutsche Delegation stellte den Zwischenbericht Teilgebiete, den die Bundesgesellschaft für Endlagerung am 28. September 2020 veröffentlicht hat, vor. In dem Bericht sind 90 potentiell geeignete Gebiete ausgewiesen. Die Schweizer Delegation informierte über den Stand bei der Suche nach einem geologischen Tiefenlager. In der Schweiz sind drei Standorte in der engeren Auswahl: Zürich Nordost, Nördlich Lägern und Jura Ost. Voraussichtlich 2022 werde die Nagra (Nationale Genossenschaft für die Lagerung radioaktiver Abfälle) bekanntgeben, für welchen Standort oder für welche Standorte sie Rahmenbewilligungsgesuche ausarbeiten will. Weiter hieß es, dass diese voraussichtlich Ende 2024 eingereicht werden, Ende des Jahrzehnts solle der Bundesrat darüber entscheiden. Die deutsche Seite unterstützte einen Vorschlag der Schweiz, im Rahmen der Zusammenarbeit von Behörden und Bevölkerung im grenznahen Gebiet eine Tagung zu veranstalten. Diese ist für das nächste Frühjahr geplant und soll u. a. dem Erfahrungsaustausch, dem gegenseitigen Verständnis und der „Erarbeitung von Erfolgsfaktoren“ dienen.

Die 38. Sitzung der DSK unter Leitung des neuen ENSI-Direktors Dr. Marc Kenzelmann fand am 29. und 30.Oktober 2020 als Videokonferenz statt. Die DSK dient dem regelmäßigen Informationsaustausch beider Länder. Neben dem BMU sind auch die Umweltministerien der Länder Baden-Württemberg und Bayern in der deutschen Delegation vertreten.

03.12.2020 | Meldung Nukleare Sicherheit
https://www.bmuv.de/ME8888

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