Potenziale anderer Rechtsbereiche zum Erreichen der Ziele der Wasserrahmenrichtlinie

Die rechtliche Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) ist im deutschen Wasserrecht umfassend erfolgt. Die Monitoringergebnisse zeigen, dass im Landwirtschaftsbereich hingegen erhebliche Defizite bestehen, die darauf hindeuten, dass die landwirtschaftlichen Regelungen die Zielerreichung nach WRRL nicht genügend adressieren. Für viele andere Rechtsbereiche, die Einfluss auf den Gewässerzustand haben, war bislang unklar, ob eine Nachsteuerung aus Sicht des Gewässerschutzes notwendig, und wenn ja, möglich ist. Im Zuge des Forschungsvorhabens wurden verschiedene Rechtsbereiche einem Screening unterzogen und ihr Potenzial für die Umsetzung der WRRL wurde geprüft. Die Schwerpunktthemen des Vorhabens stammen aus dem Immissionsschutzrecht, dem Naturschutzrecht, dem Humanarzneimittelrecht, dem Pflanzenschutzrecht, dem Planungsrecht, dem Energierecht sowie dem Agrarrecht. Für einzelne dieser Schwerpunktthemen wurden Handlungsoptionen entwickelt und ausgearbeitet.