BMU-Newsletter

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

wer Essen zum Mitnehmen kauft, soll ab 2023 die Wahl haben: Restaurants, Bistros und Cafés sollen dann immer auch Mehrwegbehälter für den To-Go-Kaffee und das Take-Away-Essen anbieten. Ab 2022 ist zudem ein Pfand auf alle Einweg-Getränkeflaschen aus Kunststoff verpflichtend.

Weitere Themen dieses Newsletters sind der heute startende Online-Dialog zur nationalen Wasserstrategie auf der neuen BMU-Plattform für Bürgerbeteiligungen sowie zwei neue Ausschreibungen.

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Ihr Team der Öffentlichkeitsarbeit des BMU

Restaurants, Bistros und Cafés sollen ab 2023 immer auch Mehrwegbehälter für ihr Angebot bereitstellen. Ebenso wird die Pfandpflicht ab 2022 erweitert. Ministerin Svenja Schulze: "Essen zum Mitnehmen gehört für immer mehr Menschen zum Alltag dazu. Die Kehrseite ist ein wachsender Müllberg in vielen Haushalten. Mein Ziel ist, dass Mehrweg-Boxen und Mehrweg-Becher für unterwegs der neue Standard werden. Überall sollen sich die Verbraucherinnen und Verbraucher für Mehrweg entscheiden können."

Im Nationalen Wasserdialog haben sich Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Wirtschaft, Praxis und Verwaltung in den vergangenen Monaten mit den zukünftigen Herausforderungen rund um unser Wasser beschäftigt und erste Handlungsoptionen und Aktionsfelder identifiziert. Ab 27. Januar 2021 sind die Bürgerinnen und Bürger gefragt: Welche Aspekte beschäftigen sie besonders? Wo sehen sie Handlungsbedarf? Was möchten sie dem Bundesumweltministerium und den Arbeitsgruppen in den folgenden Werkstätten mitgeben? Beteiligen Sie sich auf der neuen BMU-Plattform für Online-Beteiligungen.

Auf dem BMU-Agrarkongress 2021 wurden Vorschläge vorgelegt, wie Landwirtinnen und Landwirte gezielt für Leistungen zum Klima-, Umwelt- und Naturschutz honoriert werden können. Die Vorschläge dienen dazu, die neue Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) der Europäischen Union ab dem Jahr 2023 in Deutschland umzusetzen. Svenja Schulze zu den Vorschlägen: "Wir wollen für Bäuerinnen und Bauern Anreize gezielt so setzen, dass sie sich bei grundlegenden betrieblichen Entscheidungen an wirksamen ökologischen Kriterien für die Landwirtschaft orientieren."

Das neue Förderprogramm soll energieintensiven Branchen wie Stahl, Zement, Kalk, Chemie und Nichteisenmetalle helfen, schwer vermeidbare Treibhausgasemissionen durch den Einsatz innovativer Klimaschutztechnologien dauerhaft zu reduzieren. Bis 2024 stehen insgesamt rund zwei Milliarden Euro zur Verfügung.

Der Bundespreis Ecodesign wird zehn Jahre alt. Bis zum 12. April 2021 können sich Unternehmen aller Größen und Branchen, Studierende und Pioniere um das Rennen für die höchste staatliche Auszeichnung für ökologisches Design bewerben. Gesucht sind, wie jedes Jahr, zukunftsweisende Konzepte, Dienstleistungen oder Produkte.

Die Novelle des Atomgesetzes (17. Änderungsgesetz zum Atomgesetz) wurde vom Bundeskabinett beschlossen. Sie betrifft Regelungen im Bereich der Sicherung von kerntechnischen Anlagen und Tätigkeiten, Zwischenlager und Transporte nach dem Atomgesetz gegen rechtswidrige Einwirkungen von außen. So soll die Rechtssicherheit bei der Art und Weise, wie die Anforderungen und Maßnahmen für die nukleare Sicherheit festgelegt werden, erhöht werden. 

Beim One Planet Summit for Biodiversity wurde der Beitritt Deutschlands verkündet. Diese Koalition setzt sich für den Schutz von jeweils mindestens 30 Prozent des Landes und der Weltmeere bis 2030 ein. Sie wurde auf Initiative Frankreichs und Costa Ricas ins Leben gerufen. Bundesumweltministerin Svenja Schulze: "Die Natur sendet uns klare Signale: Die Weltgemeinschaft muss dringend handeln. Wir brauchen wirkungsvolle Allianzen und konkrete Aktivitäten zum Schutz der biologischen Vielfalt."

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