BMU-Newsletter

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

wie gehen Sie einkaufen? Mit Rucksack, Tasche oder Korb? In Deutschland werden noch rund 1,6 Milliarden Plastiktüten pro Jahr verbraucht. Der Bundestag hat nun einem Gesetzentwurf des BMU zugestimmt, Plastiktüten ab 2022 zu verbieten.

Weitere Themen in diesem Newsletter sind die Umweltverträglichkeit aktueller Konjunkturprogramme, neue Aufrufe für die BMU-Förderprogramme EUKI und IKI sowie eine Beteiligungsmöglichkeit zur Erstellung der Moorschutzstrategie.

Viel Spaß beim Lesen.

Ihr Team der Öffentlichkeitsarbeit des BMU

Ab dem 1. Januar 2022 soll der Verkauf von Plastiktüten in Deutschland verboten werden. Der Bundestag hat der Änderung des Verpackungsgesetzes zugestimmt. Künftig dürfen Plastiktüten mit Wandstärken von 15 bis 50 Mikrometern nicht mehr in Umlauf kommen. Svenja Schulze: "Die Plastiktüte ist der Inbegriff der Ressourcenverschwendung. Die Zeit ist mehr als reif für das Verbot der Plastiktüte. Allerdings dürfen jetzt nicht Wegwerfartikel aus anderen Materialien die Plastiktüte ersetzen. Die Zukunft ist Mehrweg."

Weltweit wurden bereits mehrere Konjunkturprogramme aufgelegt, um die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Coronakrise abzumildern. Das BMU und das Umweltbundesamt (UBA) sehen in diesen Programmen die Chance, die Weichen hin zu einer nachhaltigeren Gesellschaft zu stellen. Bundesumweltministerin Svenja Schulze: "Wir wollen gestärkt aus der Coronakrise kommen. Der richtige Weg dafür ist, Konjunkturimpulse mit wirksamem Klimaschutz zu verzahnen. Das Konjunkturpaket der Bundesregierung legt daher einen deutlichen Schwerpunkt auf Zukunftsinvestitionen."

Bis zum 19. Januar 2021 können gemeinnützige Organisationen in der Europäischen Union ihre Projektideen zum grenzüberschreitenden Klimaschutz einreichen. Die EUKI vernetzt lokale Akteurinnen und Akteure, um eine gemeinsame, ambitionierte Klimaschutzpolitik in Europa umzusetzen. Die grenzüberschreitenden Projekte sollen auch den klimapolitischen Dialog in der EU vereinfachen.

Für die Internationale Klimaschutzinitiative (IKI) werden Projekte gesucht, die Klimaschutz und Biodiversität in Entwicklungs- und Schwellenländern voranbringen. Bis zum 10. März 2021 können Projektskizzen eingereicht werden. Insgesamt werden 240 Millionen Euro Fördergeld zur Verfügung gestellt.

40 Kommunen wurden im Rahmen des Wettbewerbs "Naturstadt – Kommunen schaffen Vielfalt" ausgezeichnet. Sie erhalten jeweils ein Preisgeld in Höhe von 25.000 Euro für die Umsetzung ihrer geplanten Maßnahmen. Stadtnatur und die biologische Vielfalt, besonders Insekten, sollen geschützt und gefördert werden.

Für einen besseren Moorschutz erarbeitet das BMU eine Moorschutzstrategie. Zum Diskussionspapier können Bürgerinnen und Bürger bis zum 18. Dezember Stellung nehmen. Moorschutz kann nur im Schulterschluss zwischen allen staatlichen und gesellschaftlichen Akteuren gelingen. Daher werden im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung nicht nur Stakeholder, sondern auch die breite Öffentlichkeit adressiert.

Für Kommunen und weitere Akteure im Lausitzer, Mitteldeutschen und Rheinischen Revier wurde das Förderprogramm „Kommunale Modellvorhaben zur Umsetzung der ökologischen Nachhaltigkeitsziele in Strukturwandelregionen" (KoMoNa) aufgelegt. Es unterstützt die Braunkohleregionen in Ihrem Bestreben, zu Pilotregionen zu werden, die auf vorbildliche Weise zu einer ökologisch nachhaltigen Entwicklung beitragen. In einer digitalen Seminar-Reihe am 4., 8. und 11. Dezember 2020 wird genauer über KoMoNa informiert.

Beim neunten Bundespreis Ecodesign wurden Lösungen für nachhaltigere Lebensweisen in den vier Kategorien Produkte, Dienstleistungen, Konzepte und Nachwuchsarbeiten prämiert. Parlamentarische Staatssekretärin im BMU, Rita Schwarzelühr-Sutter: "Der Bundespreis Ecodesign geht als wichtigste staatliche Auszeichnung für ökologisches Design in sein 10. Jubiläumsjahr."

Durch die Beschaffung umweltfreundlicher Produkte und Dienstleitungen werden Umweltbelastungen reduziert. Auch die öffentliche Verwaltung kann umweltbezogene Kriterien berücksichtigen. In einem neuen Erklärfilm zeigt das Umweltbundesamt (UBA) die Vorteile und Umsetzung umweltfreundlicher Beschaffung.