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EU-Aktionsplan

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Stand: März 2010

EU-Aktionsplan

Der Aktionsplan für Umwelttechnologien ETAP
Das CIP-Programm für Öko-Innovationen
Das Europäische Forum für Umweltinnovationen
Das ETAP-Bund/Länder-Netzwerk

Der Aktionsplan für Umwelttechnologien ETAP

Ziele und Inhalte des ETAP-Aktionsplans

Der Europäische Aktionsplan für Umwelttechnologien (Environmental Technologies Action Plan - ETAP) ist darauf gerichtet, Umwelttechnologien Anschub zu geben und die Position europäischer Unternehmen auf dem weltweiten Umweltgütermarkt zu stärken. Er zeigt Wege auf, um mit Hilfe von Umweltinnovationen zu einem wirksameren Umweltschutz und zugleich zu größerer Wettbewerbsfähigkeit zu gelangen. Damit bildet der ETAP-Aktionsplan die umweltpolitische Säule der Lissabon-Strategie für Wachstum und Beschäftigung.

Im Januar 2004 hat die Europäische Kommission die Mitteilung zum EU-Aktionsplan für Umwelttechnologien (Environmental Technologies Action Plan - ETAP) veröffentlicht. Der Aktionsplan soll die Entwicklung, Nutzung und weltweite Verbreitung von Umwelttechnologien fördern und die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Umwelttechnikbranche verbessern. Alle Akteure sind aufgerufen, Hindernisse zu identifizieren und zu beseitigen, die einer Erschließung des großen Potentials von Umweltschutztechnologien sowie der Förderung von Wettbewerbsfähigkeit und wirtschaftlichem Wachstum entgegen stehen.

Besonders Anliegen des ETAP-Aktionsplans ist die Vernetzung forschungs-, umwelt und wirtschaftspolitscher Strategien zur Förderung und Unterstützung von Umweltinnovationen insbesondere kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU). Die ETAP-Aktionslinien untergliedern sich in die drei Hauptgruppen:

Von der Forschung zur Vermarktung
Verbesserung der Marktbedingungen
Globales Handeln.

und enthalten 28 ETAP-Maßnahmen. Adressaten sind die Europäische Kommission, die EU-Mitgliedstaaten, Regionen, Unternehmen, Verbände und Einrichtungen.

Zur Koordinierung des ETAP-Prozesses wurde auf europäischer Ebene eine Arbeitsgruppe eingerichtet, der Vertreter der Mitgliedstaaten sowie die Dienste der Europäischen Kommission angehören. Die Umsetzung des ETAP-Aktionsplans erfolgt nach dem Prinzip der offenen Koordinierung. Kontakt: Elisabeth Wessel, BMU

Die ETAP-Website der EU informiert über den aktuellen Stand der ETAP-Umsetzung.

Finanzierung der Umsetzung des ETAP-Aktionsplans

Zu den wichtigsten EU-Finanzierungsinstrumenten zur Umsetzung des ETAP-Aktionsplans gehören

das 7. EU-Forschungsrahmenprogramm: Seit Einleitung des ETAP wurden unter dem 6. Forschungsrahmenprogramm rund 1,4 Mrd. EUR für Umwelttechnologieprojekte vergeben. Unter dem 7. Rahmenprogramm dürften bis zu 30 % des Budgets von 32 Mrd. EUR für Umwelttechnologien verwendet werden.
das Rahmenprogramm für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation (CIP): Im Rahmen des Teilprogramms "Unternehmerische Initiative und Innovation" werden 433 Mio. EUR zur Förderung von Öko-Innovationen bereit gestellt, davon rd. 228 Mio. EUR für Finanzierungsinstrumente, insbesondere für die Fazilität des Europäischen Investitionsfonds (EIF). 728 Mio. EUR werden im Rahmen des Teilprogramms Intelligent Energy Europe (EEN) für Energieeffizienz und erneuerbare Energien zur Verfügung gestellt.
die Programme LIFE und LIFE plus: Im Rahmen des Umweltprogramms LIFE wurden seit 1992 rund 2750 innovative Pilot- und Demonstrationsprojekte kofinanziert mit Investitionen in Höhe von insgesamt über 2,6 Mrd. EUR. Rund zwei Drittel der Investitionen waren für Projekte zur Förderung von Umwelttechnologien bestimmt. Das neue Programm LIFE plus für die Förderperiode 2007 bis 2013 setzt einen Schwerpunkt auf Projekte zum Schutz der Natur und zum Erhalt der biologischen Vielfalt.
Leverageeffekt der Kohäsionspolitik: Derzeit werden rund 21 % der Strukturfondsmittel für Innovationen eingesetzt. Öko-Innovation, erneuerbare Energien, Energieeffizienz und sauberer städtischer Verkehr sind Prioritäten der Kohäsionspolitik (2007-13).

Das CIP-Programm für Öko-Innovationen

Das Programm für Umweltinnovationen (CIP Eco Innovation Programme) ist Teil des EU-Rahmenprogramms für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation (Competitiveness and Innovation Framework Programme – CIP) für den Förderzeitraum 2007-2013. Es stellt in den Jahren 2008-2013 Fördermittel in Höhe von 195 Mio. Euro für Pilotvorhaben und Markteinführungsprojekte bereit, die Umweltbelastungen verringern oder zur effizienteren Nutzung natürlicher Ressourcen beitragen. Es deckt in diesem Bereich wesentliche Teile des bisherigen Finanzierungsinstruments LIFE Umwelt ab. Der Aufruf 2009 wurde im September 2009 geschlossen. Die Projektprüfung läuft. Der Aufruf 2010 startet voraussichtlich im April 2010 mit einer Laufzeit wiederum bis Mitte September 2010.

Ansprechpartner für Antragsteller ist die Europäische Kommission, vertreten durch die Exekutivagentur für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation (EACI) in Brüssel. Sie ist seit Anfang 2008 für die Verwaltung des Programms zuständig, betreut die finanzierten Projekte und Veranstaltungen und kommuniziert das erworbene Wissen. Die nationale Koordinierung erfolgt auch weiterhin im Rahmen des ETAP-Netzwerks. Das Bundesumweltministerium (Referat ZG III 3) nimmt die Aufgaben einer informellen nationalen Kontaktstelle wahr.

Das Enterprise Europe Network (EEN) (PDF-Dokument, 1400 Kbyte), dem in Deutschland über 50 Partnerorganisationen angehören, unterstützt die Durchführung des Programms. Seine Aufgabe ist es, kleine und mittlere Unternehmen bei der Antragstellung zu beraten und bei der Suche nach Kooperationspartnern zu unterstützen.

Europäisches Forum für Umweltinnovationen - Berlin Forum 2009

Wichtiges Element des Europäischen Aktionsplans für Umwelttechnologien ist die Einrichtung eines Forums für Umweltinnovationen. Es wurde in Form einer thematischen Konferenz eingerichtet, die zweimal im Jahr zu spezifischen Teilaspekten des ETAP-Aktionsplans durchgeführt wird und relevanten Stakeholdern als Informations- und Mobilisierungsplattform dienen soll.

Erstes Europäisches Forum für Umweltinnovationen am 21./22.11.2006 in Poznan (Posen), Polen, am Rande der Umweltmesse POLEKO; Thema: "Finanzierung von Umweltinnovationen".

Zweites Europäisches Forum für Umweltinnovationen am 11./12. Juni 2007 in Brüssel im Rahmen der Europäischen Grünen Woche ; Thema "Märkte für nachhaltiges Bauen".

Drittes Europäisches Forum für Umweltinnovationen am 26./27.11.2007 in Paris, Frankreich, am Rande der Umweltmesse POLLUTEC; Thema: "Förderung von Umwelttechnologien durch Verifizierung".

Viertes Europäisches Forum für Umweltinnovationen vom 30.01.- 01.02.2008 in Wien (Österreich) am Rande der Umweltmesse ENVie Tech 2008 ; Thema "Erschließung weltweiter Marktchancen für Umwelttechnologien".

Fünftes Europäisches Forum für Umweltinnovationen vom 15.-16. Oktober 2008 in Budapest, Ungarn; Thema "Neue Technologien für Öko-Innovationen: Chancen und Risiken".

Sechstes Europäisches Forum für Umweltinnovationen vom 02.-03. April 2009 in Berlin; Thema "Creating Partnerships for Stimulating Economic Renewal".

Siebtes Europäisches Forum für Umweltinnovationenvom 23.-24. November 2009 in Kopenhagen in Dänemark; Thema "Adapting to Climate Change through Eco-Innovation".

Achtes Europäisches Forum für Umweltinnovationen vom 20.-21. April 2010 in Bilbao in Spanien; Thema "Making Eco-innovation happen in Small and Medium-Sized Enterprises".

Das ETAP-Bund/Länder-Netzwerk

Zur Umsetzung des ETAP-Aktionsplans auf nationaler Ebene wurde 2006 ein ETAP-Bund/Länder-Netzwerk eingerichtet. Es bildet den Kern des offenen nationalen ETAP- Netzwerks dem inzwischen über 70 Experten aus Umwelt, Wirtschaft und Wissenschaft in öffentlichen und privaten Institutionen angehören. Das nationale ETAP-Netzwerk erarbeitet Handlungsempfehlungen, um Forschung, Wirtschaft und Umwelt stärker zu vernetzen und auf Umweltinnovationen auszurichten.