Stand: November 2009

Kabinettklausur am 17. und 18. November 2009, Schloss Meseberg

Auszug: Elektromobilität

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Beschluss

Die Bundesregierung hat folgenden Beschluss gefasst:

Elektromobilität

Elektrische Antriebe für Autos spielen bei der Entwicklung moderner, ressourcenschonender und klimaverträglicher Antriebstechnologien eine herausragende Rolle. Die Bundesregierung will Deutschland zu einem Leitmarkt für Elektromobilität machen und eine zügige Markteinführung von leistungsfähigen Elektrofahrzeugen begleiten. Erforderlich ist ein koordiniertes und zielgerichtetes Vorgehen aller Beteiligten. Die verschiedenen Wirtschaftszweige sollen zudem stärker in die Pflicht genommen werden. Dazu wird das folgende Verfahren beschlossen:

• Die Bundesregierung sieht die Umstellung auf neue Antriebstechnologien als eine zentrale Herausforderung der Mobilität im 21. Jahrhundert. In einer gemeinsamen Kraftanstrengung tragen die betroffenen Ressorts durch die erforderlichen Maßnahmen gemeinsam dazu bei, dass Deutschland eine Vorreiterrolle einnimmt.
• Innerhalb der Bundesregierung liegt die Federführung bei BMWi und BMVBS gemeinsam. Es wird eine gemeinsame Geschäftsstelle der Bundesregierung eingerichtet.
• Der Nationale Entwicklungsplan Elektromobilität wird bis zum Frühjahr 2010 mit konkreten Maßnahmen und Zielvorgaben unter Beteiligung aller Akteure aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik weiter konkretisiert.
• Die geplante „Nationale Plattform Elektromobilität“ wird zügig etabliert. Sie soll die Umsetzung der Maßnahmen und Zielvorgaben des Nationalen Entwicklungsplans steuern. Sie wird von den maßgeblichen Akteuren im Bereich Elektromobilität getragen werden.
• Im Frühjahr 2010 werden die zentralen Akteure zu einem Spitzentreffen mit der Bundeskanzlerin eingeladen, um einen Impuls zur Entwicklung moderner Antriebstechnologien in Deutschland zu setzen.

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