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INSPIRE - Infrastructure for Spatial Information in Europe

Richtlinie zur Schaffung einer Geodateninfrastruktur in der Europäischen Gemeinschaft

RICHTLINIE 2007/2/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 14. März 2007

Nach der Zustimmung von Rat (29.01.2007) und Europäischen Parlament (13.02.2007) ist die INSPIRE-Richtlinie (Infrastructure for Spatial Information in Europe) am 15.05.2007 in Kraft getreten. Damit sind die Voraussetzungen für den Aufbau einer europäischen Geodateninfrastruktur geschaffen. Ziel der INSPIRE-Richtlinie ist es, qualitativ hochwertige Geodaten aus den Behörden der Mitgliedstaaten unter einheitlichen Bedingungen zur Unterstützung der Formulierung, Umsetzung und Bewertung europäischer und nationaler Politikfelder zugänglich zu machen. Dies schafft die Voraussetzungen für eine vorausschauende grenzüberschreitende Gestaltung des Umwelt- und Naturschutzes sowie das Monitoring der ergriffenen Maßnahmen und deren Erfolge. Auch eine kurzfristige, abgestimmte Reaktion auf aktuelle Situationen wie Überflutungen oder andere grenzüberschreitende Katastrophen wird durch INSPIRE vereinfacht.

Seitens der deutschen Geoinformationswirtschaft wird die Richtlinie ausdrücklich begrüßt, schafft sie doch Transparenz und Planungssicherheit und beseitigt Markthemmnisse.

Mit dem Inkrafttreten des Gesetzes über den Zugang zu digitalen Geodaten (Geodatenzugangsgesetz - GeoZG) am 14. Februar 2009 wurde die INSPIRE-Richtlinie fristgerecht auf Bundesebene in nationales Recht umgesetzt. Aus verfassungsrechtlichen Gründen müssen die Länder jeweils eigene Landesgesetze erlassen; zum Stand der Umsetzung siehe www.gdi-de.org.

Darüber hinaus erfolgt auf europäischer Ebene bis 2012 eine fachlich-inhaltliche und technische Konkretisierung der Richtlinie mittels Durchführungsbestimmungen. Entwürfe hierzu werden von so genannten Drafting Teams erarbeitet, die im Oktober 2005 ihre Arbeit aufgenommen haben. In diesen Drafting Teams sind auch deutsche Experten vertreten.

Folgende Durchführungsbestimmungen liegen bereits vor:

• Metadata

  Verordnung (EG) Nr. 1205/2008 der Kommission vom 3. Dezember 2008 zur Durchführung der Richtlinie 2007/2/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich Metadaten

• Monitoring und Reporting

  Entscheidung der Kommission vom 5. Juni 2009 zur Durchführung der Richtlinie 2007/2/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich Überwachung und Berichterstattung

• Network Services

  Verordnung (EG) Nr. 976/2009 der Kommission vom 19. Oktober 2009 zur Durchführung der Richtlinie 2007/2/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Netzdienste

• Data Sharing

  Verordnung (EU) Nr. 268/2010 der Kommission vom 29. März 2010 zur Durchführung der Richtlinie 2007/2/EG des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf den Zugang der Organe und Einrichtungen der Gemeinschaft zu Geodatensätzen und -diensten der Mitgliedstaaten nach harmonisierten Bedingungen

Die Texte sind unter GDI-DE verfügbar.

In Deutschland ist das BMU für die Umsetzung der INSPIRE-Richtlinie verantwortlich. In den vergangenen Jahren wurden in Deutschland mit dem IMAGI, dem Lenkungsgremium zum Aufbau der Geodateninfrastruktur in Deutschland GDI-DE und der INSPIRE Task Force Strukturen geschaffen, die neben den verschiedenen Verwaltungsebenen auch die Wirtschaft einbinden. Auf der Grundlage dieses nationalen Netzwerkes ist ein intensiver Informationsaustausch gewährleistet.