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Baden-württembergische Umweltministerin Tanja Gönner für Umweltgesetzbuch
Mit der baden-württembergischen Umweltministerin Tanja Gönner hat eine prominente Stimme der Länder
ausführlich Stellung zum Umweltgesetzbuch (UGB) bezogen. In ihrem Beitrag kommentiert die CDU-Politikerin den seit
November 2007 vorliegenden Referentenentwurf zum UGB. Das bestehende hohe Schutzniveau für Mensch und Umwelt werde durch
die neue integrative Betrachtungsweise beibehalten. Mit den Vorschriften zur integrierten Vorhabengenehmigung werde
maßgeblich zur Vereinheitlichung des Umweltrechts beigetragen.
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BMU/UBA-Schriftenreihe "Forum Umweltgesetzbuch" Heft 6
Erwartungen an die Instrumente des Naturschutzes im Umweltgesetzbuch
Das Umweltgesetzbuch – Naturschutz (UGB III) birgt Chancen aber auch Risiken für den Naturschutz. So eröffnet
Hubert Weinzierl, Präsident des Deutschen Naturschutzrings (DNR), seine Analyse, in der er sich insbesondere mit den
bundesweit bedeutsamen Instrumenten des Naturschutzes und der Landschaftspflege auseinandersetzt. Zugleich äußert er
die Erwartung, dass es im Zuge des Umweltgesetzbuchs zu keiner Standardabsenkung im Aufgabenbereich Naturschutz und
Landschaftspflege kommt.
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BMU/UBA-Schriftenreihe "Forum Umweltgesetzbuch" Heft 5
Referentenentwurf für das Einführungsgesetz zum Umweltgesetzbuch (EG UGB)
Nach dem Referentenentwurf zum Umweltgesetzbuch (UGB) hat das Bundesumweltministerium (BMU) nunmehr auch den Referentenentwurf
für das Einführungsgesetz zum Umweltgesetzbuch (EG UGB) erarbeitet und den Ressorts übersandt. Mit dem
Einführungsgesetz soll die Anpassung aller berührten Rechtsvorschriften an das künftige Umweltgesetzbuch
erfolgen. Der Entwurf des EG UGB ist innerhalb der Bundesregierung noch nicht abgestimmt. Im Zuge der laufenden Abstimmungen
zwischen den betroffenen Bundesministerien können sich noch Änderungen ergeben.
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Referentenentwurf zum Umweltgesetzbuch (UGB 2009)
Umweltrechtliche Instrumente im Umweltgesetzbuch
"Was sind die Erwartungen, die im 21. Jahrhundert noch an die Leistungsfähigkeit einer Kodifikation gestellt werden
können?" Mit dieser - auch gerade für die Politik - interessanten Frage leitet Wolfgang Kahl, Rechtsprofessor an
der Universität Bayreuth, seinen Aufsatz zum Umweltgesetzbuch ein.
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BMU/UBA-Schriftenreihe "Forum Umweltgesetzbuch" Heft 4
Referentenentwurf zum Umweltgesetzbuch (UGB)
Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) hat den Referentenentwurf für das
Umweltgesetzbuch (UGB) fertig gestellt und den Ressorts zugeleitet. Die Entwürfe sind innerhalb der Bundesregierung noch
nicht abgestimmt. Im Zuge der noch laufenden Abstimmung zwischen den betroffenen Bundesministerien können sich bei den
Regelungen noch Änderungen ergeben.
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Zulassung und Überwachung von Industrieanlagen im Umweltgesetzbuch
Alfred Wirtz führt den Dialog über das Umweltgesetzbuch mit seinem Beitrag zu den Anforderungen an ein modernes
Umweltrecht fort. Eine Genehmigungs- und Aufsichtsbehörde im Vollzug des Umweltrechts wie die Bezirksregierung
Münster ist an Vorschriften im Sinne eines ganzheitlichen Umweltschutzes interessiert, welche auch auf eine effiziente und
effektive verwaltungsökonomische Anwendung zielen.
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BMU/UBA-Schriftenreihe "Forum Umweltgesetzbuch" Heft 3
Bundestagsabgeordnete zum Umweltgesetzbuch
Umweltfachleute aller Bundestagsfraktionen haben erste Vorstellungen zum Umweltgesetzbuch (UGB) geäußert. In Heft 2
der neuen Reihe "Forum Umweltgesetzbuch" von Bundesumweltministerium und Umweltbundesamt (UBA) die Berichterstatter
der Fraktionen im Umweltausschuss, Andreas Jung (CDU), Matthias Miersch (SPD), Horst Meierhofer (FDP), Lutz Heilmann (LINKE)
und Sylvia Kotting-Uhl (GRÜNE), in Einzelbeiträgen ihre Standpunkte zu unterschiedlichen Regelungsbereichen des in
Arbeit befindlichen Gesetzesvorhabens dar.
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BMU/UBA-Schriftenreihe "Forum Umweltgesetzbuch" Heft 2
| Datum | ueberschrift |
|---|---|
| 04.02.2008 |
|
Neue Entwicklungen in der Umweltpolitik und im Umweltrecht
09.11.2007: Grußwort
von Staatssekretär Machnig zur 31. Umweltrechtlichen Fachtagung der Gesellschaft für Umweltrecht e.V.
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Gesetze des Bundes
Kostenloser Zugang zu allen Gesetzen und Verordnungen des Bundes:
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