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Stand: November 2012

Ressourcen effizienter nutzen!

Beitrag aus der Zeitschrift UMWELT - Ausgabe November 2012

Täglich konsumieren wir zahlreiche Produkte, die wir oft nur kurz benutzen, dann wegwerfen und durch neue ersetzen. Bei diesen Konsumentenscheidungen wird vielfach vergessen, dass die ökologische Leistungsfähigkeit unseres Planeten endlich ist. Um Rohstoffnutzung und Wirtschaftswachstum europaweit nachhaltiger zu gestalten, wurde die Europäische Ressourceneffizienzplattform ins Leben gerufen.

Seit 1987 bestimmen Wissenschaftler des US-amerikanischen Global Footprint Networks den sogenannten Weltüberschusstag. Gemeint ist damit der Tag, an dem die Menschheit im laufenden Jahr diejenigen regenerativen Ressourcen verbraucht hat, die der Planet für dieses Jahr zur Verfügung stellt. Im Jahre 1987 war es der 19. Dezember - 2011 bereits der 27. September. Ein Wandel zu einem nachhaltigen und ressourcenschonenden Lebensstil ist unumgänglich.

Ressourceneffizienz zeigt, wie es gelingen kann, mit weniger mehr zu erreichen. Mit dem Deutschen Ressourceneffizienzprogramm hat die Bundesregierung am 29. Februar 2012 einen nationalen Aktionsrahmen zur Steigerung der Ressourceneffizienz beschlossen. Deutschlands umfassende Versorgung mit Ressourcen nachhaltig sicherzustellen, ist - neben der Energiewende - eine der größten Herausforderungen der Umwelt- und Wirtschaftspolitik.

Von zentraler Bedeutung für Deutschland ist aber auch die Einbettung und Unterstützung der deutschen Ressourceneffizienzpolitik auf europäischer Ebene. Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel hat sich ausdrücklich für eine gemeinsame europäische Vorgehensweise bei der Rohstoffpolitik ausgesprochen, die auf "Ressourceneffizienz als einem Markenzeichen Deutschlands" aufbaut.

Europäische Entwicklungen in der Ressourceneffizienzpolitik

Ressourceneffizienz ist Teil der "Strategie Europa 2020 für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum" und damit eine Priorität der Europäischen Kommission. Auf europäischer Ebene hat die Kommission bereits im Jahr 2005 die "Thematische Strategie für eine nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen" und im Jahr 2011 die Leitinitiative "Ressourcenschonendes Europa" sowie den "Fahrplan für ein ressourcenschonendes Europa" beschlossen.

Ziel der Europäischen Kommission ist dabei die Schaffung eines kohärenten europäischen Aktionsrahmens zur Steigerung der Ressourceneffizienz. In den genannten Dokumenten werden die Mitgliedstaaten zur aktiven Mitarbeit an der europäischen Ressourceneffizienzpolitik und zur Erstellung nationaler Ressourceneffizienzprogramme aufgefordert.

Europäische Ressourceneffizienzplattform

Wie im "Fahrplan für ein ressourcenschonendes Europa" angekündigt, hat EU-Kommissar Janez Potočnik am 5. Juni 2012 eine European Resource Efficiency Platform (EREP) etabliert. Die Plattform soll Wege aufzeigen, wie der Fahrplan konkretisiert und umgesetzt werden kann. Ziel ist nicht nur, Ressourcen effizienter zu nutzen, sondern auch Ressourcennutzung und Wirtschaftswachstum voneinander zu entkoppeln. Die Empfehlungen sind unverbindlich, können aber in die politische Entscheidungsfindung auf EU-Ebene mit einfließen. Die Plattform hat 34 Mitglieder. Jedes Mitglied wurde in seiner persönlichen Eigenschaft vom Kommissar ernannt. Bundesumweltminister Peter Altmaier ist einer von vier EU-Umweltministern, die der Plattform angehören. Er kündigte in seinem Zehn-Punkte-Programm "Mit neuer Energie" an, sich an der Arbeit der Plattform mit Vorschlägen aktiv zu beteiligen. Weitere Mitglieder der EREP sind unter anderem die Umweltminister Dänemarks, Estlands und Italiens, die EU-Kommissare für Klima, Industrie, Finanzen und Steuern, Abgeordnete des Europäischen Parlaments, Unternehmer sowie Vertreter internationaler Organisationen, Zivilgesellschaft und Wissenschaft.

Unter dem Vorsitz des ehemaligen irischen Ministerpräsidenten John Bruton arbeitet die Plattform zunächst für zwei Jahre. Das Mandat der EREP ist jedoch verlängerbar. Geplant sind zwei Arbeitssitzungen jährlich sowie zwei Fortschrittsberichte bis 2014. Die ernannten Mitglieder können nicht vertreten werden. Sie werden durch Sherpas unterstützt, denen wiederum Arbeitsgruppen zuarbeiten.

Im Rahmen der ersten Sitzung der Plattform am 5. Juni 2012 haben sich - nach Diskussionen um Herausforderungen und ökologische Grenzen der Ressourcennutzung sowie Lösungsansätze zur Steigerung der Ressourceneffizienz - drei Themenkomplexe herauskristallisiert, die durch die Arbeitsgruppen abgebildet werden:

AG I: Kreislaufwirtschaft und grüne Wirtschaftsweisen
AG II: Ziele und Indikatoren
AG III: Rahmenbedingungen für Investitionen in Ressourceneffizienz Bis zur nächsten Plattformsitzung am 14. Dezember sollen erste Zwischenergebnisse vorliegen.

Aktueller Stand der Diskussion

Im "Fahrplan für ein ressourcenschonendes Europa" sind lediglich weiche Etappenziele bis 2020 und Maßnahmen benannt, um eine effizientere Produktion zu gewährleisten, Konsummuster nachhaltiger zu gestalten, Forschung und Investitionen zu fördern und aus Abfällen Ressourcen zu gewinnen. Fragen, wie umweltfreundliche Innovationen in Unternehmen und umweltfreundliches Beschaffungswesens besser gefördert werden können, Öko-Design und Umweltkennzeichen ausgeweitet oder schädliche Subventionen abgebaut werden können, stehen im Zentrum der europäischen Debatten.

In die gleiche Richtung gehen zwei Entschließungen des Europäischen Parlaments vom September 2011: Bütikofer-Bericht über eine erfolgreiche Rohstoffstrategie für Europa (2011/2056(INI)) und vom Mai dieses Jahres der Gerbrandy-Bericht über das Thema "Ressourcenschonendes Europa" (2011/2068(INI)). Das Europäische Parlament fordert die EU darin auf, Ressourcen besser zu nutzen, um das Wirtschaftswachstum anzukurbeln und die Umwelt zu schützen. Wertvolle Materialien sollten zukünftig vermehrt wiederverwendet werden. Darüber hinaus fordern die Abgeordneten in ihrer Entschließung vom Mai unter anderem, schrittweise auf die Deponierung von Abfällen zu verzichten, umweltschädliche Subventionen abzubauen und die öffentliche Beschaffung umweltgerechter zu gestalten. Indikatoren haben eine zentrale Bedeutung, um Ressourcenpolitik aktiv betreiben zu können. Ziele können nur dann erfolgreich überprüft und weiterentwickelt werden, wenn aussagefähige und mit gesicherten Daten unterlegte Messgrößen existieren. Bereits 2002 hat sich Deutschland im Rahmen der Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie als einer der ersten Staaten weltweit ein quantifiziertes Ziel für Ressourceneffizienz gesetzt: Angestrebt wird eine Verdoppelung der Rohstoffproduktivität bis 2020 gegenüber dem Basisjahr 1994. Die Rohstoffproduktivität beschreibt das Verhältnis des Bruttoinlandsprodukts zum Materialeinsatz. Dieses Ziel wird in dem am 29. Februar 2012 verabschiedeten Deutschen Ressourceneffizienzprogramm "ProgRess" bekräftigt.

Mit dem Vorschlag eines vorläufigen Leitindikators der Ressourcenproduktivität ist die Europäische Kommission im Fahrplan für ein ressourcenschonendes Europa dem deutschen Beispiel gefolgt. Ergänzt werden soll dieser Leitindikator durch ein Set von weiteren Indikatoren, die den Verbrauch von Wasser, Land und Werkstoffen sowie den CO2-Ausstoß abbilden. Die Kommission will dabei Indikatoren mit einer globalen Lebenszyklusperspektive entwickeln, die alle enthaltenen Stoffströme berücksichtigen. Das Indikatorenset soll zukünftig mit Indikatoren zu Naturkapital und Umweltbelastungen durch Ressourcenverbrauch ergänzt werden. Zu ihren Vorschlägen zur Gestaltung des Indikatorensets hat die Kommission eine Online-Konsultation durchgeführt.

Europäisches und Nationales Ressourcenforum

Vor dem Hintergrund der aktuellen europäischen Diskussion und dem vom Bundeskabinett verabschiedeten Deutschen Ressourceneffizienzprogramm (ProgRess) veranstaltete das Umweltbundesamt in Zusammenarbeit mit dem Bundesumweltministerium erstmals das Europäische Ressourcen- Forum (ERF) vom 12. bis 13. November 2012 und das Nationale Ressourcen- Forum (NRF) am 14. November 2012 in Berlin. Ziel der beiden Konferenzen mit europäischer beziehungsweise deutscher Perspektive war es, die notwendigen Umsetzungsschritte, Ansätze und Maßnahmen für eine nachhaltige Ressourcennutzung in Deutschland und Europa zu diskutieren, Partnerschaften zwischen Akteuren zu fördern und Netzwerke aufzubauen.

Als Redner traten insgesamt rund 60 hochrangige Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft, darunter Bundesumweltminister Peter Altmaier, EU-Kommissar Janez Potočnik und der Ko-Vorsitzende des Internationalen Ressourcenpanels Ernst Ulrich von Weizsäcker. Zielgruppen waren Entscheidungsträger sowie Experten aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, der Zivilgesellschaft und den Medien in den Themenfeldern Ressourceneffizienz und Ressourcenschonung.