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Stand: August 2008

Protokoll über Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister (PRTR-Protokoll)

Am 21. Mai 2003 wurde auf der 5. Ministerkonferenz "Umwelt für Europa" der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa (UN-ECE) in Kiew ein Protokoll über Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister (engl.: Pollutant Release and Transfer Register - PRTR) verabschiedet. Der völkerrechtliche Vertrag wurde auf der UN-ECE-Konferenz von 37 Delegationen einschließlich der 15 Mitgliedsstaaten der Europäischen Gemeinschaft sowie der EU-Kommission gezeichnet.

Während die Aarhus-Konvention den Zugang zu Umweltinformationen eröffnet, die von Behörden vorgehalten werden, soll das PRTR-Protokoll den Zugang zu bestimmten Umweltinformationen von industriellen Betriebseinrichtungen gewähren. Das Protokoll sieht eine Berichterstattung der Betriebseinrichtungen über Schadstoffreisetzung und -verbringung in die Umweltmedien Luft, Wasser und Boden sowie über die Verbringung von Abfällen vor. Die berichteten Informationen werden von den einzelnen Staaten in nationale Register eingestellt und können dann von der Öffentlichkeit über das Internet eingesehen werden.

Mit Hilfe des PRTR-Protokolls soll den Bürgern die Möglichkeit eröffnet werden, sich einfach und schnell über Umweltdaten einer Betriebseinrichtung z.B. aus der Nachbarschaft zu informieren. Dabei können die Bürger beispielsweise feststellen, welche Schadstoffe in welcher Menge von einer Betriebseinrichtung pro Jahr in die Luft abgegeben werden. Mit diesen Informationen soll das Schadstoff-Register (PRTR) die Grundlage für einen Dialog zwischen der Öffentlichkeit und den Betreibern schaffen. Die durch das PRTR geschaffene Transparenz soll letztlich dazu beitragen, dass Betriebseinrichtungen ihre Umweltleistung verbessern.

Die Europäische Kommission ist seit längerem von der Wichtigkeit eines solchen Instruments überzeugt. Sie hat daher gemeinsam mit den Mitgliedstaaten ein Europäisches Schadstoffemissionsregister (kurz EPER, aus dem Englischen: European Pollutant Emission Register) aufgebaut. Das EPER ist seit Februar 2004 der Öffentlichkeit zugänglich. Das EPER ist ein Register, das Emissionsdaten für eine Vielzahl industrieller Betriebseinrichtungen in Europa enthält. Das PRTR löst jedoch das EPER ab.