11. Vertragsstaatenkonferenz der Klimarahmenkonvention und 1. Vertragsstaatenkonferenz des Kyoto-Protokolls,

Montreal, 28.11. - 09.12. 2005

Die 11. Vertragsstaatenkonferenz der Klimarahmenkonvention und 1. Vertragsstaatenkonferenz des Kyoto-Protokolls (nach Inkrafttreten des Kyoto-Protokolls am 16. Februar 2005) fand in der kanadischen Stadt Montreal statt. Der Klimarahmenkonvention gehören mit 189 Staaten fast alle Länder der Welt an. Davon haben 156 Staaten, darunter Deutschland und alle übrigen Länder der Europäischen Union, zusätzlich das Kyoto-Protokoll ratifiziert. Staaten wie die USA und Australien, die nur die Klimarahmenkonvention akzeptiert haben, aber das Kyoto-Protokoll ablehnen, konnten an den Verhandlungen in Montréal als Beobachter teilnehmen.

Ein zähes Ringen um die Fortentwicklung des internationalen Umweltschutzregimes nach 2012 hatte die Spannung bis zum Schluss aufrechterhalten, aber die Ergebnisse waren ein wichtiger Schritt nach vorne: Nicht zuletzt aufgrund des hohen persönlichen Einsatzes des COP-Präsidenten Dion konnte ein Fahrplan zur Fortentwicklung des internationalen Klimaschutzregimes post 2012 entwickelt werden. Der beschlossene Fahrplan umfasste zwei parallele Stränge - unter der Klimarahmenkonvention und unter dem Kyoto-Protokoll: Im Mai 2006 sprachen die Vertragsstaaten im Rahmen einer neuen Arbeitsgruppe erstmals über die künftigen Reduktionsverpflichtungen für Industrieländer (AWG). Bis September 2006 konnten alle Vertragsparteien Vorschläge zur Ausgestaltung der allgemeinen Überprüfung des Kyoto-Protokolls einreichen. Im Rahmen der Klimarahmenkonvention begann im Frühjahr 2006 eine zweijährige Dialogphase mit vier Workshops. Durch Wechselwirkungen zwischen den Workshops, der Arbeitsgruppe und den Sitzungen der beiden Nebenorgane der Vertragstaatenkonferenz (SBSTA und SBI) sollte sich eine gewisse Verzahnung der beiden Stränge erreichen lassen. Konferenzpräsident Dion fasste das Ergebnis in den Worten zusammen: "Die Welt ist vereint im Kampf gegen den Klimawandel, und wir werden diesen Kampf gewinnen".

Außerdem wurde das Kyoto-Protokoll mit Annahme der Marrakesch-Vereinbarungen vollständig ausgestaltet und mit einem starken Überprüfungsregime ausgestattet. Der Clean Development Mechanism (CDM) wurde mit 7,7 Mio. US $ zusätzlichen Mitteln ausgestattet, organisatorisch verbessert und institutionell gestärkt. Das Fünf-Jahres-Arbeitsprogramm zu Auswirkungen des Klimawandels und zur Anpassung wurde verabschiedet.

Der kanadischen PM Martin und der frühere US-Präsidenten Clinton beschworen in beeindruckenden Reden das gemeinsame Interesse und die gemeinsame Verantwortung aller Staaten bei der Lösung einer der größten Überlebensfragen der Menschheit und trugen wesentlich dazu bei, dass von Montreal ein neues Aufbruchsignal für den internationalen Klimaschutz ausgeht.

• Interview mit Sigmar Gabriel in der TAZ vom 26.11.2005: "Der Klimawandel ist bittere Realität"
• Website des Klimaschutzsekretariates der UNO: www.unfccc.de
• Hintergrundpapier zur 11. Vertragsstaatenkonferenz