Klimaschutzdialog gibt Impulse für die ökonomische Modernisierung

Ergebnisse der vier Arbeitsgruppen

Im Dezember 2009 hat Bundesumweltminister Norbert Röttgen gemeinsam mit dem Vorstandsvorsitzenden der Siemens AG, Peter Löscher, dem Vorstandsmitglied der Allianz SE, Dr. Joachim Faber, sowie dem Inhaber der Viessmann-Werke, Dr. Martin Viessmann, den Klimaschutzdialog Wirtschaft und Politik ins Leben gerufen. Ziel des Klimaschutzdialogs war der Austausch über erforderliche Maßnahmen zur Verminderung von Treibhausgasemissionen in Deutschland und die hierzu notwendigen Rahmenbedingungen. Im Rahmen des Klimaschutzdialogs wurden im Mai 2010 vier mit Experten aus Wirtschaft und Politik besetzte Arbeitsgruppen gebildet. Geleitet wurden die Arbeitsgruppen jeweils gemeinschaftlich durch ein Unternehmen und das Bundesumweltministerium (BMU).

Die vier Arbeitsgruppen hatten den Auftrag, bis Ende des Jahres 2010 jeweils konkrete Maßnahmenvorschläge zur Weiterentwicklung der nationalen Klimaschutzgesetzgebung zu erarbeiten und damit Vorschläge zur Weiterentwicklung des Integrierten Energie- und Klimaprogramms (IEKP) von 2007 vorzulegen. Die Ergebnisse des im September 2010 von der Bundesregierung verabschiedeten Energiekonzepts sind dabei in die Überlegungen der Arbeitsgruppen mit eingeflossen. Im Energiekonzept wurde das Klimaschutzziel des Integrierten Energie- und Klimaprogramms, bis 2020 die jährlichen Treibhausgasemissionen in Deutschland um 40 Prozent unter das Niveau von 1990 zu senken, nochmals bestätigt. Darüber hinaus wurden im Rahmen des Energiekonzepts weitergehende Ziele für den Zeitraum bis 2050 festgelegt: Bis 2030 sollen die Emissionen um 55 Prozent, bis 2040 um 70 Prozent und bis 2050 um 80 bis 95 Prozent unter das Niveau von 1990 reduziert werden. Die Verwirklichung dieser Ziele ist für die deutsche Wirtschaft eine große Herausforderung, aber auch gleichzeitig eine große Chance, denn mit der Transformation zu einer kohlenstoffarmen Gesellschaft entstehen in vielen Bereichen neue Märkte und Technologien für deutsche Unternehmen.

Die Ergebnisberichte der vier Arbeitsgruppen beinhalten zahlreiche Maßnahmenvorschläge der beteiligten Experten zur Weiterentwicklung des Integrierten Energie- und Klimaprogramms. Zwischen den Arbeitsgruppen bestand ein regelmäßiger informatorischer Austausch. Jedoch wurden die Expertenberichte nicht im Detail zwischen den Arbeitsgruppen abgestimmt. Sie repräsentieren damit nicht notwendigerweise die Konsensmeinung der im Klimaschutzdialog vertretenen Experten aus Unternehmen, Verbänden und Institutionen.

Das Bundesumweltministerium wird die Empfehlungen intensiv prüfen und in die für 2011 anstehende Fortentwicklung des Integrierten Energie- und Klimaprogramms einbeziehen. Ziel der Fortentwicklung des Programms ist es aus Sicht des Bundesumweltministeriums, die derzeit existierenden Maßnahmen so weiterzuentwickeln, dass die Erreichung der Klimaschutzziele gleichzeitig die Chancen deutscher Unternehmen im internationalen Wettbewerb verbessert.

• Abschlussberichte der Arbeitsgruppen
• Integriertes Energie- und Klimaschutzprogramm

Klimaschutzdialog Wirtschaft und Politik