Ökodesign-Richtlinie

Die Ökodesign-Richtlinie¹ bildet den europäischen Rechtsrahmen für die Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung energieverbrauchsrelevanter Produkte. Die Richtlinie gilt seit Oktober 2009 und löst damit die erste Fassung aus dem Jahr 2005 ab², welche noch auf den Teilbereich energiebetriebener Produkte (Energy using Products - EuP) beschränkt war. Die Richtlinie ist eines der Instrumente zur Umsetzung des EU Top Runner-Ansatzes, dessen Ziel die stärkere Marktdurchdringung effizienter Produkte im EU-Binnenmarkt ist.

Die nationale Umsetzung der Richtlinie erfolgte unter der Federführung des Bundeswirtschaftsministeriums durch das Energiebetriebene-Produkte-Gesetz (EBPG) vom 27.02.2008 (PDF-Dokument, extern). Nachdem die Ökodesign-Richtlinie auf EU-Ebene im Oktober 2009 novelliert wurde, musste auf nationaler Ebene das EBPG entsprechend angepasst werden. Am 25. November 2011 trat das neue Energieverbrauchsrelevante-Produkte-Gesetz (EVPG) (PDF-Dokument, extern) in Kraft.

Die Ökodesign-RL sieht vor, Mindesteffizienzanforderungen für verschiedene Produktgruppen im Rahmen einzelner Durchführungsmaßnahmen festlegen zu können. Dies führt dazu, dass besonders ineffiziente Geräte schrittweise vom EU-Binnenmarkt ausgeschlossen werden und trägt dazu bei, die nationalen und europäischen Klimaschutzziele zu erreichen. Die Anforderungen wurden bislang ordnungsrechtlich - in Form von EG-Verordnungen - umgesetzt (s. Tabelle). Darüber hinaus sieht die Richtlinie aber auch die Möglichkeit vor, dass sich die Industrie freiwillig zu Mindesteffizienzstandards verpflichtet. Die europäische Kommission legt jeweils in einem Arbeitsprogramm (PDF-Dokument, extern) fest, welche Produktgruppen zukünftig behandelt werden.

Tabelle 1:
Produktgruppen, für die bereits Verordnungen im Rahmen der Ökodesign-RL in Kraft sind

Um die fachliche Diskussion national zu bündeln, hat das Bundesumweltministerium die Einrichtung eines "EuP-Netzwerks" initiiert. Dort sind auch nähere Informationen über den Prozess der Erarbeitung sowie den aktuellen Stand der einzelnen Durchführungsmaßnahmen zu finden.

1. Richtlinie 2009/125/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 zur Schaffung eines Rahmens für die Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung energieverbrauchsrelevanter Produkte.
2. Richtlinie 2005/32/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Juli 2005 zur Schaffung eines Rahmens für die Anforderung an die umweltgerechte Gestaltung energiebetriebener Produkte und zur Änderung der Richtlinie 92/42/EWG des Rates sowie der Richtlinien 96/57/EG und 2000/55/EG des Europäischen Parlaments und des Rates.

• Umweltbundesamt: www.umweltbundesamt.de
• Bundesanstalt für Materialforschung:
  www.ebpg.bam.de