Den vorbeugenden Hochwasserschutz stärken

Die Hochwasserereignisse im Einzugsgebiet der Elbe und Donau im August 2002 forderten auch in Deutschland Menschenleben und verursachten über 10 Mrd. € Schäden. Sie machten deutlich, dass die gesetzlichen Regelungen in Deutschland angepasst und weiter konkretisiert werden müssen.

Diese Aufgabe wurde direkt nach den Ereignissen 2002 in Angriff genommen und mit dem Inkrafttreten des Hochwasserschutzgesetzes am 10.05.2005 erfüllt. Das Hochwasserschutzgesetz ergänzt das Wasserhaushaltsgesetz, das Baugesetzbuch, das Raumordnungsgesetz, das Bundeswasserstraßengesetz sowie das Gesetz über den Deutschen Wetterdienst mit neuen Regelungen, die für eine Verbesserung des vorbeugenden Hochwasserschutzes in Deutschland erforderlich sind.

Einen wichtigen Fortschritt für einen umfassenden Hochwasserschutz erreichen die neuen gesetzlichen Regelungen durch eine konsequente Festsetzung von Überschwemmungsgebieten, verbunden mit einer verstärkten Flächenfreihaltung sowie einer Reduzierung der Schadenspotenziale in diesen Gebieten. Weitere Maßnahmen unterstützen die Entwicklung ökologischer Strukturen im und am Gewässer, reduzieren den Schadstoffeintrag während eines Hochwassers und fördern die Kooperation im Flussgebiet.

Über die gesetzlichen Regelungen hinaus müssen die potenziell von Hochwasser Betroffenen aber selbst Vorsorge leisten, um sich vor den Auswirkungen durch ein Hochwasser zu schützen. Dazu ist, neben der im Hochwasserschutzgesetz verankerten Informationspflicht staatlicher Behörden über die Hochwassergefahr in verschiedenen Planungsunterlagen bis zur Informationspflicht gegenüber privaten Bauwilligen, eine breite und zielgerichtete Öffentlichkeitsarbeit erforderlich. Bund, Länder, Flusskommissionen und auch Kommunen sind in den letzten Jahren auf vielfältige Weise aktiv geworden, um das Bewusstsein für die Hochwassergefährdung zu stärken. Dazu gehören Broschüren und Faltblätter, Fachbeiträge in Presse, Rundfunk und Fernsehen, Filme und Unterrichtsmaterial für Schulen, Fotoausstellungen und Hochwasserseminare und Informationsveranstaltungen. Aber auch der Erhalt und die Pflege von historischen Hochwasserschutzmarken eignen sich dazu.

In vielen Flussgebieten sind bereits Hochwasserkarten erarbeitet worden, die zum einen die Hochwassergefahr für ein bestimmtes Gebiet, z.B. Ausdehnung der überschwemmten Fläche oder Strömungsgeschwindigkeit, darstellen, aber auch einen Eindruck von den zu erwartenden Schäden geben können. Diese Arbeiten werden durch die im Frühjahr 2007 durch das EU-Parlament und den Rat verabschiedete EG-Richtlinie über die Bewertung und das Management von Hochwasserrisiken im europäischen Rahmen weiter entwickelt.

Zu den größten Herausforderungen für die Zukunft zählen: Eine weitere Verstärkung des ökologischen Hochwasserschutzes, z.B. durch die Wiederherstellung von Auen, die Entwicklung von ökonomischen Instrumenten, die den Ausgleich und die Solidarität im Flussgebiet unterstützen sowie die Anpassung an sich ändernde Rahmenbedingungen, z.B. veränderte Niederschläge aufgrund des klimatischen Wandels. Wir werden uns auf häufigere Hochwässer aber auch vermehrt auf Zeiten mit niedrigen Wasserständen einstellen müssen. Auch die Grundwasserneubildung wird durch den Klimawandel beeinflusst. Eine integrierte Bewirtschaftung der Wasserressourcen wird zum Schlüsselelement der Wasserwirtschaft in Deutschland und Europa.

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