Abfallvermeidungsprogramm

Gemäß § 33 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) erstellt der Bund bis zum 12. Dezember 2013 ein Abfallvermeidungsprogramm.

Öffentlichkeitsbeiteiligung

Der Entwurf des Abfallvermeidungsprogramms des Bundes unter Beteiligung der Länder ist nun online abrufbar, die Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 33 Abs. 5 KrWG ist eingeleitet. Schriftliche Kommentare, die beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit bis 21. Juni 2013 eingehen, können berücksichtigt werden. Kommentare senden Sie bitte entweder per Post an Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Referat WA II 1, Postfach 12 06 29, 53048 Bonn oder per E-Mail an oeffentlichkeitsbeteiligung@bmu.bund.de.

Des Weiteren findet ein Dialogforum zu dem Entwurf des Abfallvermeidungsprogramms  statt:

Zeit: 21. Mai 2013, 11-15 Uhr
Ort: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Robert-Schuman-Platz 3
53175 Bonn

Sollten Sie an dem Dialogforum teilnehmen wollen, melden Sie sich bitte bis 15. Mai 2013 per E-Mail bei nina.flaschentreher@bmu.bund.de an (beschränkte Teilnehmerzahl).

Inhalt des Abfallvermeidungsprogramms

Das Abfallvermeidungsprogramm setzt die Vorgaben des § 33 Abs. 3 KrWG um und ist wie folgt aufgebaut:

Kapitel 1 (Einleitung und Grundlagen) setzt den Leser in den Kontext des Themas Abfallvermeidung. Hierbei werden die Besonderheiten und Chancen der Abfallvermeidung herausgestellt, aber auch die Herausforderungen und rechtlichen Grenzen der Abfallvermeidung verdeutlicht.

Kapitel 2 (Veranlassung, Vorgehen und Aufbau des Abfallvermeidungsprogramms) erörtert die rechtlichen Grundlagen der Abfallvermeidung und des Abfallvermeidungsprogramms.

Kapitel 3 (Abfallvermeidungsziele) erörtert den Status quo der Abfallerzeugung in Deutschland und behandelt die vom KrWG vorgesehenen Punkte Festlegung von Abfallvermeidungszielen sowie Vorgabe von zweckmäßigen, spezifischen, qualitativen oder quantitativen Maßstäben für festgelegte Abfallvermeidungsmaßnahmen.

Kapitel 4 (Konkrete Maßnahmen der Abfallvermeidung) enthält eine Zusammenfassung der konkret empfehlenswerten Abfallvermeidungsmaßnahmen sowie der Maßnahmen, deren Bewertung weiteren Prüfungsbedarf erfordert. Das Kapitel ist eine Kurzfassung und Komprimierung der im Anhang detailliert bewerteten Maßnahmen.

Kapitel 5 (Ausblick - flankierende Aktionen der Bundesregierung zur Umsetzung des Abfallvermeidungsprogramms) stellt die Aktionen und Projekte der Bundesregierung dar, die die Umsetzung des Abfallvermeidungsprogramms flankierend begleiten.

Anhang (Maßnahmen und deren Bewertung): Im Anhang werden die einzelnen Abfallvermeidungsmaßnahmen angelehnt an die Anlage 4 des KrWG detailliert bewertet (die Zusammenfassung der positiv bewerteten Maßnahmen findet sich in Kapitel 4).

Abfallvermeidungs-
programm des Bundes unter Beteiligung der Länder