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Umweltinformation · Bildung

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Stand: Februar 2012

Kurzinfo Umweltinformation

Umweltinformation – Worum geht es?

Transparenz, Bürgerbeteiligung und Kontrolle

Wie hoch ist gerade die Feinstaubbelastung in meinem Wohnort? Welche Schwermetalle leitet der Betrieb in meiner Nachbarschaft in den Fluss ein? Effektiver Schutz der Umwelt, aber auch der eigenen Gesundheit, erfordert einen umfassenden Zugang zu Umweltinformationen; verständlich, unabhängig und objektiv. Dies schafft Transparenz, ermöglicht eine aktive Beteiligung der Öffentlichkeit und die Kontrolle von Verwaltungsentscheidungen. Nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) haben Bürgerinnen und Bürger grundsätzlich Zugang zu Umweltinformationen, die einer informationspflichtigen Stelle des Bundes vorliegen. Dabei müssen sie kein Interesse geltend machen.

Was versteht man unter Umweltinformationen?

Zu Umweltinformationen gehören sowohl Daten über den Zustand von Luft, Atmosphäre, Wasser, Boden, Landschaft und natürlichen Lebensräumen wie auch Informationen zu Lärm, Energie, Stoffen oder Strahlung. Aber auch über Pläne und Programme, die sich tatsächlich oder möglicherweise auf die Umwelt auswirken, über die Umsetzung von Umweltrecht oder Kosten-Nutzen-Analysen von Umweltprojekten können Bürgerinnen und Bürger Umweltinformationen einholen.

Ziele

Durch den Zugang der Öffentlichkeit zu umweltbezogenen Informationen soll das Umweltbewusstsein in der Bevölkerung geschärft und ein freier Meinungsaustausch ermöglicht werden. Information ist die Grundlage für eine wirksame Beteiligung der Öffentlichkeit an Entscheidungsverfahren in Umweltfragen. Letztendlich soll der Zugang zu Umweltinformationen dazu beigetragen, den Umweltschutz zu verbessern.

Politik der Bundesregierung

Umweltinformationsgesetz

Mit dem Umweltinformationsgesetz (UIG) aus dem Jahr 2005 ist in Deutschland das Bundesrecht an die Vorgaben der EU-weit geltenden Umweltinformationsrichtlinie 2003/4/EG angepasst worden. Gleichzeitig wurden die Anforderungen der Aarhus-Konvention über den Zugang zu Umweltinformationen umgesetzt. Dieses völkerrechtliche Abkommen regelt neben dem Informationszugang auch die Beteiligung der Öffentlichkeit an umweltbezogenen Entscheidungsverfahren und den Zugang der Bürgerinnen und Bürger zu Gerichten in Umweltangelegenheiten. Das UIG gilt für informationspflichtige Stellen des Bundes; die Bundesländer haben für die Landesebene eigene Vorschriften zur Umsetzung der EU-Umweltinformationsrichtlinie 2003/4/EG erlassen.

Wie kann man sich Umweltinformationen beschaffen?

Jede Bürgerin und jeder Bürger hat nach dem UIG Anspruch auf freien Zugang zu Umweltinformationen bei informationspflichtigen Stellen des Bundes, ohne dass ein rechtliches Interesse dargelegt werden muss. Die Informationen kann man formlos anfragen und dabei z.B. Auskunft oder Akteneinsicht begehren. Die Einsichtnahme vor Ort sowie mündliche und einfache schriftliche Auskünfte sind kostenfrei. Für aufwändigere Informationsübermittlungen können Gebühren erhoben werden. Einzelheiten regelt die Umweltinformationskostenverordnung. Zahlreiche Umweltinformationen lassen sich auch leicht im Internet - beispielweise auf den Seiten des BMU - sowie in Datenbanken des Bundes oder der Länder finden.

PortalU® - Das Internetportal zur Umweltinformation

PortalU®, das Umweltportal Deutschland, bietet bürgerfreundlich, werbe- und barrierefrei Umweltinformationen von Bundes- und Landesbehörden in ganz Deutschland. Das Portal verfügt über eine komfortable Suchmaschine, die es ermöglicht, behördliche Umweltinformationen per Volltextsuche zu finden. Auch spezielle Suchanfragen nach Umweltthemen, Rechtsvorschriften, Forschungsprojekten, Adressen sowie raumbezogene Suchen sind möglich. Zudem kann man sich Umweltmesswerte, Pressemitteilungen, Publikationen und Veranstaltungen anzeigen lassen.

Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister (PRTR)

Seit Anfang Juni 2009 informiert das Schadstofffreisetzungs- und verbringungsregister (PRTR) im Internet über Emissionen aus Industriebetrieben. Mit wenigen Mausklicks können Bürgerinnen und Bürger kostenlos Informationen zu Schadstofffreisetzungen und Abfällen aus großen Industriebetrieben erhalten. Rund 90 Schadstoffe werden vom PRTR erfasst. Die Emissionsdaten werden jährlich ermittelt.

GeoPortal.Bund - Das Portal für Geoinformationen

Fragen zum Umwelt- und Naturschutz haben meist einen räumlichen Bezug: Wo steht die chemische Fabrik? Was befindet sich in ihrem Umfeld? Wo liegen Messstationen entlang des Rheins? Allgemein nennt man solche Angaben Geoinformationen. Das GeoPortal.Bund bietet Zugang zu den Geoinformationen der Behörden. Es ermöglicht die direkte Online-Suche nach dezentral gehaltenen, raumbezogenen Daten des Bundes und der Länder sowie künftig auch der Kommunen.