Nachhaltigkeit als Integrationsaufgabe

Das Leitbild einer nachhaltigen Entwicklung hat eine Entwicklung zum Ziel, die ökologisch verträglich, sozial gerecht und wirtschaftlich leistungsfähig ist. Das heißt: Wir dürfen heute und hier nicht auf Kosten der Menschen in anderen Regionen der Erde und auf Kosten zukünftiger Generationen leben. Das gilt für die Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen, für die wirtschaftliche Entwicklung sowie den sozialen Zusammenhalt und den demographischen Wandel. Die deutsche Nachhaltigkeitsstrategie beinhaltet daher vier Leitlinien: Generationengerechtigkeit, Lebensqualität, Sozialer Zusammenhalt und Internationale Verantwortung. Nachhaltigkeit ist damit immer auch eine Querschnittsaufgabe, weil sie alle Bereiche unseres Lebens und Wirtschaftens betrifft. Dadurch, dass uns die Umweltressourcen nur begrenzt zur Verfügung stehen - wir also nur über die eine Erde verfügen - ist die Umwelt im Nachhaltigkeitskonzept der limitierende Faktor.

1998 definierte die Enquete Kommission "Schutz des Menschen und der Umwelt - Ziele und Rahmenbedingungen einer nachhaltig zukunftsverträglichen Entwicklung" des Deutschen Bundestages vier ökologische Kernregeln:

• Regeneration:

  Erneuerbare Naturgüter wie z. B. Holz oder Fischbestände dürfen nur im Rahmen ihrer Regenerationsfähigkeit genutzt werden.

• Substitution:

  Nicht-erneuerbare Naturgüter wie Energieträger und Materialien dürfen nur in dem Umfang genutzt werden, in dem ein gleichwertiger Ersatz geschaffen wird.

• Anpassungsfähigkeit:

  Schadstoffe und andere Substanzen dürfen nur im Rahmen der Anpassungsfähigkeit der Ökosysteme freigesetzt werden.

• Vermeidung unvertretbarer Risiken:

  Technische Großrisiken mit möglicherweise katastrophalen Auswirkungen auf die Umwelt sind zu vermeiden.

Umweltpolitische Handlungsprinzipien

In Art. 20 a Grundgesetz ist der Umweltschutz als Staatsziel verankert. Dort heißt es: "Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung". Damit wird deutlich, dass die Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen nicht nur eine Sache der Umweltpolitik, sondern Querschnittsaufgabe allen staatlichen Handelns ist.

Das deutsche Umweltrecht basiert auf umweltpolitischen Grundprinzipien, die bereits im Umweltprogramm von 1971 festgeschrieben wurden und seit dem das umweltpolitische Regierungshandeln maßgeblich mitbestimmen. Zu den drei bedeutsamsten zählen:

• Vorsorgeprinzip:

  Nach dem Vorsorgeprinzip sind bereits im Vorfeld konkreter Gefahren Maßnahmen zur Abwendung von Risiken zu treffen. Ausdruck der Politik der Vorsorge ist die Verminderung schädlicher Emissionen (Stoffe, Strahlen, Lärm) entsprechend dem Stand der Technik. Eine besondere Bedeutung gewinnt die Umweltvorsorge durch die Integration des Umweltschutzes in alle Bereiche des Lebens und Wirtschaftens.

• Verursacherprinzip:

  Nach dem Verursacherprinzip muss derjenige den Aufwand und die Kosten der Vermeidung oder Beseitigung einer Umweltbelastung tragen, der für ihre Entstehung verantwortlich ist. Die Allgemeinheit wird nur in solchen Fällen herangezogen, bei denen der Verursacher nicht greifbar ist.

• Kooperationsprinzip:

  Das Kooperationsprinzip zielt darauf ab, den Umweltschutz als gemeinsame Aufgabe von Staat, Bürgern und Unternehmen zu verankern. Umweltbildung und Umweltinformation, Selbstverpflichtungserklärungen der Wirtschaft und anderer Akteure sowie die Einbindung der gesellschaftlichen Gruppen in die Weiterentwicklung der Umweltpolitik sind Ausdruck des Kooperationsprinzips.

Die ökologische Dimension der Nachhaltigkeitsstrategie

Umweltpolitik ist praktizierte Nachhaltigkeit und impliziert, die wirtschaftlichen und sozialen Belange im Umweltressort zu integrieren. Doch Nachhaltigkeit betrifft nicht nur die Umweltpolitik sondern alle Politikbereiche. Auch die anderen Ressorts werden dazu aufgefordert, ihre politischen Entscheidungen unter ökologischen Gesichtspunkten zu überdenken.

In der Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie, im Ersten Fortschrittsbericht 2004, im "Wegweiser Nachhaltigkeit" 2005 sowie in den Fortschrittsberichten 2008 und 2012 zeigt die Bundesregierung anhand von aktuellen Themen, wie sie ihre Nachhaltigkeitspolitik gemeinsam mit den weiteren Akteuren einer nachhaltigen Entwicklung in Wirtschaft und Gesellschaft (s.u.) gestalten will. Eine Reihe dieser Themen haben einen klaren ökologischen Bezug. Ob Klimaschutz und Energiepolitik, biologische Vielfalt, nachhaltige Mobilität und alternative Kraftstoffe, Umwelt, Gesundheit und Ernährung, die Verminderung des Flächenverbrauchs oder auch eine nachhaltige Rohstoffwirtschaft.

Es zeichnet die deutsche Nachhaltigkeitsstrategie aus, dass sie von den vorhandenen Problemen wie dem Klimawandel, der Zersiedelung der Landschaft, dem Verlust biologischer Vielfalt, der Rohstoffnutzung oder dem demographischen Wandel ausgeht und danach fragt, welche Maßnahmen notwendig sind, um diese Probleme zu bewältigen und dabei die langfristigen Auswirkungen auf ökologische, ökonomische und soziale Aspekte zu berücksichtigen. Auf diese Weise bietet das Konzept der Nachhaltigkeit einen guten Ansatzpunkt, um den Umweltschutz in andere Politikfelder zu integrieren.

Alle Themenfelder der Nachhaltigkeitsstrategie sind mit Zielen und konkreten Maßnahmen zur Umsetzung untersetzt.

Ein umweltverträglicher Strukturwandel

Politikintegration, die Verknüpfung von Ökonomie und Ökologie, von wirtschaftlichen und sozialen Anliegen mit Umweltschutzanforderungen ist Kern einer erfolgreichen Strategie der ökologischen Modernisierung unserer Industriegesellschaft. Wir können weder ökologische Fortschritte ohne wirtschaftlichen Erfolg erreichen, noch nachhaltiges wirtschaftliches Wachstum ohne den Erhalt der natürlichen Ressourcen.

Nachhaltige Entwicklung bietet große Chancen für neue, innovative Produkte, Dienstleistungen und Verfahren, für Wirtschaftswachstum, Beschäftigung und ein größeres Maß an Lebensqualität. Die Nachfrage nach umweltschonenden Gütern, Verfahren und Dienstleistungen wird weiter steigen.

Nachhaltige Produktionsweisenerfordern, dass Produkte, Verfahren und Dienstleistungen der Zukunft mit einem möglichst geringen Einsatz von Energie, Rohstoffen und Fläche sowie mit möglichst wenig Emissionen und Abfall einhergehen. Das betrifft sowohl das Herstellungsverfahren von Produkten als auch die Produkte selbst. Nachhaltiger Konsum setzt voraus, dass die umweltbewusste Verbraucherin und der umweltbewusste Verbraucher nicht nur umweltgerechte Produkte, Verfahren und Dienstleistungen in Anspruch nimmt, sondern auch selbst bei Erwerb, Gebrauch und Entsorgung in umweltgerechter Weise verfährt.

Weitere Informationen: www.dialogprozess-konsum.de

Deutschland besitzt die Fähigkeit sowohl zur Innovation von effizienten und umweltverträglichen Produkten und Dienstleistungen als auch zu deren Integration in die laufenden Prozesse. Demnach bedarf es eines Fortschritts, der auf diesen Kernkompetenzen aufbaut. Was wir brauchen, ist ein kräftiger Wachstumsschub, der die Grundlagen einer neuen ökologisch-industriellen Revolution ist – einer Effizienzrevolution. Das ist der paradigmatische Wechsel hin zu einer ökologischen Industriepolitik, zu dem das Bundesumweltministerium beitragen will.

Weitere Informationen: Memorandum: Ökologische Industriepolitik

Wirtschaftliche Ungleichheit führt oft genug dazu, dass Menschen ungleich von Umweltverschmutzung betroffen sind. Eine gute Umwelt und der Erhalt des Lebensstandards dürfen nicht zum Luxusgut werden, das sich immer weniger Menschen leisten können. Eine innovationsorientierte Umweltpolitik, die auf die Reduzierung der Umweltbelastungen zielt und auf erneuerbare Energien sowie auf Energie- und Ressourceneffizienz setzt, trägt zu sozialer Integration und zu mehr Gerechtigkeit in der Gesellschaft bei.

Weitere Informationen zur Ökologischen Gerechtigkeit: www.umweltbundesamt.de