Nachhaltigkeit im Dialog

Die Verständigung der Bundesregierung sowohl mit den Ländern und Kommunen als auch mit allen gesellschaftlichen Gruppen ist für einen transparenten und demokratischen Nachhaltigkeitsprozess von entscheidender Bedeutung. Eine nachhaltige Entwicklung lässt sich nicht staatlich verordnen; sie lässt sich nur erreichen, wenn Bürgerinnen und Bürger, die politisch Verantwortlichen auf allen staatlichen Ebenen, Wirtschaft, Gewerkschaften und Kirchen sich in Ihrem Verantwortungsbereich und Ihrem Handeln dem Leitbild einer nachhaltigen Entwicklung verpflichtet fühlen. Nachhaltigkeit braucht den Dialog, auch um die Akzeptanz dieses Leitbildes bei allen Beteiligten zu erhöhen.

Vor diesem Hintergrund diskutiert die Bundesregierung seit dem Jahr 2002 die nationale Nachhaltigkeitsstrategie und ihre Weiterentwicklung sowie die zugehörigen Fortschrittsberichte im Dialog mit den gesellschaftlichen Gruppen und einzelnen Bürgerinnen und Bürgern.

Bereits in die Fortschrittsberichte 2002 und 2004 flossen auf diese Weise Vorschläge aus vorangegangenen Konsultationen ein. Die Erarbeitung des Fortschrittsbericht 2008 "Für ein nachhaltiges Deutschland" (PDF, extern, 3,05 MB) wurde erstmals von einem umfassenden Konsultationsprozess begleitet. In einer ersten Phase von November 2007 bis Januar 2008 waren Bürgerinnen und Bürger, Verbände und Institutionen eingeladen, ihre Ideen und Vorstellungen zur Weiterentwicklung der Nachhaltigkeitsstrategie in Deutschland auf Basis eines Konsultationspapiers einzubringen. In der zweiten Phase im Mai und Juni 2008 erfolgte die Konsultation anhand des vorgelegten Fortschrittsbericht 2008 in einer Entwurfsfassung. Die eingegangenen Stellungnahmen wurden über das Bundespresseamt den Fachministerien zugeleitet, so dass sie auf diesem Weg Eingang in die Arbeit finden konnten. Erstmalig wurden auch die eingegangen Stellungnahmen im Rahmen einer Dokumentation (PDF, extern, 1 MB) zusammengeführt. Als wichtigstes Ergebnis der Konsultationen ist die Aufnahme des zusätzlichen Schwerpunktthemas Welternährung in den Fortschrittsbericht 2008 hervorzuheben.

Für den Fortschrittsberichts 2012 setzte die Bundesregierung auf eine möglichst frühe und breite Beteiligung der Bevölkerung. Der Ablauf orientierte sich an der Konsultationsphase des Fortschrittsberichts 2008. Die erste Beteiligungsphase lief vom 27. September bis zum 14. November 2010. In diesen sieben Wochen wurde eine offene Debatte zu allen wichtigen Themen der Nachhaltigkeitspolitik geführt. Die Auswertung dieser ersten Dialogphase floss in den Entwurf des Fortschrittsberichts ein (Auswertungsbericht herunterladen (PDF, extern, 5,2 MB). Direkt übernommene Anregungen der Bürgerinnen und Bürger wurden im Entwurf besonders gekennzeichnet.

Die zweite Dialogphase begann am 20. Juni 2011. Jede Bürgerin/jeder Bürger konnte sich bis zum 18. September 2011 beteiligen. Ab dem 19. September 2011 bestand bis zum 30. September nur noch Gelegenheit, die bisher eingegangenen Beiträge zu bewerten. Darüber hinaus konnten Verbände und Organisationen sich in im September 2011 während einer ganztägigen Dialogveranstaltung im Bundeskanzleramt direkt äußern. Die Anregungen und Vorschläge aus dieser letzten Dialogphase gaben wertvolle Hinweise für die Endfassung.

Der Bericht wurde am 15. Februar 2012 veröffentlicht (PDF, extern, 4,82 MB), rechtzeitig vor der Konferenz der Vereinten Nationen anlässlich des 20. Jahrestages der Konferenz für Umwelt und Entwicklung 1992 in Rio de Janeiro.

Auch im weiteren Nachhaltigkeitsprozess ist ein intensiver Austausch mit allen Beteiligten notwendig. Neben dem Bundeskanzleramt und dem Rat für nachhaltige Entwicklung (s.u.) haben bisher auch die einzelnen Ministerien den Dialog zur Nachhaltigkeit mit gestaltet.

Bereits in der Vergangenheit war das Bundesumweltministerium im Dialogprozess zur weiteren nachhaltigen Entwicklung aktiv, etwa im März 2004 mit der Konferenz "Nationale Nachhaltigkeitsstrategie. Wie lässt sich das umweltpolitische Profil schärfen?". Mit Veranstaltungen zu "Nachhaltigkeit in Produktion und Konsum" fanden 2005 und 2006 nationale und internationale Diskussionen über die Konzeption einer integrierten produktbezogenen Umweltpolitik und nachhaltiger Konsumweisen statt. Im Rahmen informeller Fachdialoge wurden innovative Initiativen, Produkte und Dienstleistungen identifiziert, die auf nationalen Fachkonferenzen einer breiteren Fachöffentlichkeit vorgestellt und zur Diskussion gestellt wurden. Die Internetseite www.dialogprozess-konsum.de verfolgte das Ziel, Diskussionen zum Thema Nachhaltigkeit in Produktion und Konsum anzustoßen, Initiativen in diesem Themenfeld vorzustellen und zu bündeln und einer breiten Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

Auch den Konsultationsprozess zum Fortschrittsbericht 2008 nutzte das Bundesumweltministerium für eigene Aktivitäten, sowohl um die Umweltthemen in der Nachhaltigkeitsstrategie zu stärken, als auch die Nachhaltigkeitsperspektive stärker im Bewusstsein der umweltinteressierten Bürgerinnen und Bürger zu verankern. So veranstaltete das BMU beispielsweise eine Verbändekonferenz zu umweltbezogenen Themen des Fortschrittsberichts 2008. Vertreterinnen und Vertreter von Umweltverbänden hatten hier Gelegenheit, sich direkt mit den Fachreferaten des Bundesumweltministeriums über Themen wie Klima und Energie, Flächenverbrauch oder Mobilität im Fortschrittsbericht zur nationalen Nachhaltigkeitsstrategie 2008 auszutauschen.

Auf dem Weg zum Fortschrittsbericht 2012 wurde von Seiten des Bundesumweltministeriums besonders viel Wert auf die Meinung der Bürger gelegt. Bereits vom 17. Februar bis zum 26. März 2010 wurde auf der Internetseite www.mitreden-u.de ein öffentlicher Online-Dialog angeboten. Hier konnten alle interessierten Bürgerinnen und Bürger mit eigenen Beiträgen mitteilen, welche Umweltthemen mehr Aufmerksamkeit brauchen und wo besonderer Handlungsbedarf gesehen wird. In drei Workshops in Berlin wurden die Top-Themen dieses Online-Dialoges zwischen Bürgerinnen und Bürgern sowie mit Experten des Bundesumweltministeriums diskutiert.

Weitere Informationen dazu, wie das Bundesumweltministerium Umweltverbände bei ihren Bestrebungen den Nachhaltigkeitsgedanken weiter zu verbreiten und die Nachhaltigkeitsstrategie weiter zu entwickeln unterstützt unter www.nachhaltigkeits-check.de.