Stand: 01.11.2009

Kabinettklausur am 17. und 18. November 2009, Schloss Meseberg

Auszug: Elektromobilität

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Beschluss

Die Bundesregierung hat folgenden Beschluss gefasst:

Elektromobilität

Elektrische Antriebe für Autos spielen bei der Entwicklung moderner, ressourcenschonenderund klimaverträglicher Antriebstechnologien eine herausragende Rolle. DieBundesregierung will Deutschland zu einem Leitmarkt für Elektromobilität machen undeine zügige Markteinführung von leistungsfähigen Elektrofahrzeugen begleiten. Erforderlichist ein koordiniertes und zielgerichtetes Vorgehen aller Beteiligten. Die verschiedenenWirtschaftszweige sollen zudem stärker in die Pflicht genommen werden. Dazuwird das folgende Verfahren beschlossen:

• Die Bundesregierung sieht die Umstellung auf neue Antriebstechnologien als einezentrale Herausforderung der Mobilität im 21. Jahrhundert. In einer gemeinsamenKraftanstrengung tragen die betroffenen Ressorts durch die erforderlichenMaßnahmen gemeinsam dazu bei, dass Deutschland eine Vorreiterrolleeinnimmt.
• Innerhalb der Bundesregierung liegt die Federführung bei BMWi und BMVBSgemeinsam. Es wird eine gemeinsame Geschäftsstelle der Bundesregierungeingerichtet.
• Der Nationale Entwicklungsplan Elektromobilität wird bis zum Frühjahr 2010 mitkonkreten Maßnahmen und Zielvorgaben unter Beteiligung aller Akteure ausWirtschaft, Wissenschaft und Politik weiter konkretisiert.
• Die geplante „Nationale Plattform Elektromobilität“ wird zügig etabliert. Sie solldie Umsetzung der Maßnahmen und Zielvorgaben des Nationalen Entwicklungsplans steuern. Sie wird von den maßgeblichen Akteuren im Bereich Elektromobilitätgetragen werden.
• Im Frühjahr 2010 werden die zentralen Akteure zu einem Spitzentreffen mit derBundeskanzlerin eingeladen, um einen Impuls zur Entwicklung moderner Antriebstechnologienin Deutschland zu setzen.

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