G20 - Die Gruppe der Zwanzig

Die Gruppe der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G20) trifft sich seit der Finanzkrise in Asien in den neunziger Jahren auf der Ebene der Finanzminister und Notenbankchefs. Im November 2008 kamen als Reaktion auf die globale Wirtschafts- und Finanzkrise erstmals auch die Staats- und Regierungschefs in Washington zusammen. Zu den G20-Staaten gehören neben den G8 China, Indien, Brasilien, Mexiko, Südafrika, Australien, Südkorea, Indonesien, Argentinien, Saudi Arabien, die Türkei und die EU. 2009 beschloss der G20-Gipfel in Pittsburgh, im Jahr 2010 zwei Treffen (in Kanada und in Korea) und ab 2011 jährliche G20-Gipfel abzuhalten. Nachdem ursprünglich in Frage stand, ob die G8-Treffen in die G20-Treffen übergehen würden, haben sich mittlerweile beide Foren auf Chefebene etabliert. Auf der Tagesordnung der G20 stehen neben der finanzpolitischen Agenda zunehmend auch andere globale Herausforderungen wie z.B. Umwelt- und Entwicklungspolitik.

Die G20-Aktivitäten in der Umweltpolitik

Auf dem G20-Gipfel von Toronto, der vom 26.-27. Juni 2010 und damit unmittelbar im Anschluss an den G8-Gipfel stattfand, sprachen die Staats- und Regierungschefs ihre Unterstützung für den VN-Klimaverhandlungsprozess aus und erkannten die Notwendigkeit zum Austausch über die besten Vorgehensweisen zum Schutz der Meeresumwelt und zur Verhinderung von Unfällen im Zusammenhang mit der Offshore-Förderung von Öl sowie zur Bewältigung ihrer Folgen an.

Am 11. und 12. November 2010 folgte der G20-Gipfel in Seoul, der u.a. Fortschritte bei der Befassung der G20 mit dem Bereich Klimafinanzierung brachte und sich neben dem Thema Meeresschutz auch mit Biodiversität sowie "grünem Wachstum" beschäftigte.

Auch beim Gipfeltreffen 2011, das am 3. und 4. November 2011 unter französischer Präsidentschaft in Cannes stattfand, stand das Thema Finanzierung des weltweiten Klimaschutzes ganz oben auf der umweltpolitischen Agenda. Kurz vor der VN-Klimakonferenz in Durban, Südafrika, (28. November bis 9. Dezember 2011) bekräftigten die Staats- und Regierungschefs der G20 ihre Bereitschaft, die Operationalisierung des neu einzurichtenden Klimaschutzfonds voranzutreiben, und diskutierten einen von der Weltbank, dem IWF, der OECD und regionalen Entwicklungsbanken vorgelegten Bericht zu Klimafinanzierung. Die G20 Staats- und Regierungschefs haben ihren Finanzministern den Auftrag erteilt, beim nächsten Gipfel 2012 in Los Cabos über die Fortschritte im Bereich der Klimaschutzfinanzierung zu berichten. Erneut beschäftigte sich die G20 auf dem Gipfel in Cannes auch mit den Themen Erhöhung der maritimen Sicherheit bei der Offshore-Förderung von Öl und Gas (die zwischenzeitliche Einrichtung eines Mechanismus zum Austausch über die besten Vorgehensweisen wird begrüßt) sowie der Unterstützung von Strategien für eine kohlenstoffarme Entwicklung im Rahmen "grünen Wachstums".

Der jüngste Gipfel, der nur 7 Monate nach dem Cannes-Gipfeltreffen am 18./19. Juni 2012 in Los Cabos, Mexiko, stattfand, hat nur wenig Fortschritte gebracht. Im Bereich der Klimaschutzfinanzierung sind die Arbeiten kaum vorangekommen, so dass der für diesen Gipfel erbetene Bericht nicht vorgelegt werden konnte. Die Staats- und Regierungschefs der G20 begrüßen aber die Ergebnisse der VN-Klimakonferenz von Durban und demonstrieren ihre Entschlossenheit zur vollständigen Umsetzung der Beschlüsse. Auch die Operationalisierung des Klimaschutzfonds („Green Climate Fund“) wird unterstützt. Ferner werden Arbeiten im Rahmen der Förderung „grünen Wachstums“ gewürdigt. Das Thema soll weiterhin im Fokus der G20 Agenda stehen.

Auch eine ambitioniertere Auseinandersetzung der G20 mit dem Klimawandel und dessen Auswirkungen wäre aus deutscher Sicht äußerst wünschenswert, denn der Kreis der 20 größten Industriestaaten umfasst  gleichzeitig die Staaten, die für mehr als 80% der globalen CO2-Emissionen verantwortlich sind.

Seit dem 1. Dezember 2012 hat Russland für eine Jahr die Präsidentschaft der G20 übernommen. Das jährliche Gipfeltreffen wird vom 5.-6. September 2013 in St. Petersburg stattfinden.

G20-Gipfelerklärung von Toronto 2010Summit 2010

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G20-Gipfelerklärung von Seoul 2010 Summit 2010

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G20-Gipfel von Cannes 2011: Kommuniqué der Staats- und Regierungschefs

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G20-Gipfelerklärung von Cannes 2011

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G20-Gipfelerklärung von Los Cabos 2012

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