Grenzüberschreitendes Verfahren zum Kernkraftwerksneubauvorhaben am Standort Paks in der Ungarischen Republik

Die Ungarische Republik plant an dem Standort Paks den Neubau von Kernkraftwerksblöcken.

Für das Vorhaben „Errichtung von neuen Kernkraftwerksblöcken am Standort Paks“ führt das Ministerium für nationale Entwicklung der Ungarischen Republik derzeit das Vorverfahren (Scoping) zum Verfahren zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durch. In Erfüllung europäischer sowie internationaler Vorgaben gibt die Ungarische Republik der Öffentlichkeit in benachbarten Staaten Gelegenheit, sich an dem Vorverfahren zur UVP für die neuen Kernkraftwerksblöcke am Standort Paks zu beteiligen.

Das Bundesumweltministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) wurde von dem ungarischen Ministerium mit elektronischem Schreiben vom 12. Februar 2013 hierüber unterrichtet. In Anlehnung an die Regelungen des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) informierte das BMU die zuständigen Landesbehörden. Für Deutschland nimmt Bayern an dem Verfahren teil.

Mehr zum Thema auf der Seite des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Gesundheit