Stand: September 2011
European Nuclear Safety Regulators Group (ENSREG)
Mit dem Ziel, die Sicherheit kerntechnischer Anlagen sowie die sichere Entsorgung abgebrannter Brennelemente und radioaktiver Abfälle weiterhin zu gewährleisten und zu verbessern befürwortete der Rat der Europäischen Union auf Vorschlag der deutschen EU-Ratspräsidentschaft in Schlussfolgerungen vom 8. Mai 2007 die Einrichtung einer so genannten High Level Group (HLG). Durch Beschluss der Europäischen Kommission vom 17. Juli 2007 (PDF, 42 KB) wurde die HLG eingesetzt. Die zwischenzeitlich in ENSREG (European Nuclear Safety Regulators Group; Europäische Gruppe der Regulierungsbehörden für nukleare Sicherheit) umbenannte Gruppe setzt sich aus jeweils zwei hochrangigen Vertretern der Mitgliedsstaaten und der Kommission zusammen. Aufgabe der ENSREG ist es, die Kommission zu beraten und zu unterstützen sowie die Koordinierung und Kooperation zwischen den nationalen Regulierungsbehörden zu erleichtern. Über die Arbeitsergebnisse ist dem Rat und dem Europäischen Parlament alle zwei Jahre zu berichten.
Im ihrem Arbeitsprogramm werden die Aufgaben der ENSREG drei Facharbeitsgruppen zugewiesen. Eine Arbeitsgruppe behandelt das Thema nukleare Sicherheit, eine zweite Arbeitsgruppe ist mit Fragen der nuklearen Entsorgung befasst, die dritte Arbeitsgruppe wurde zum Themenbereich Transparenz und Öffentlichkeitsbeteiligung eingesetzt.
Die ENSREG hat unter anderem bei der Erarbeitung der Richtlinie über einen Gemeinschaftsrahmen für die nukleare Sicherheit kerntechnischer Anlagen (Richtlinie 2009/71/Euratom (PDF, 734 KB)) sowie der Richtlinie über einen Gemeinschaftsrahmen für die verantwortungsvolle und sichere Entsorgung abgebrannter Brennelemente und radioaktiver Abfälle (Richtlinie 2011/70/Euratom (PDF, 787 KB)) mitgewirkt und berät die Mitgliedstaaten bei der Durchführung dieser Richtlinien.
Während der ersten beiden Beratungsperioden von Oktober 2007 bis Juli 2011 fanden 15 Sitzungen der ENSREG statt. Rechtzeitig zur ersten durch die ENSREG ausgerichteten Konferenz "Nuclear Safety in Europe" am 28. und 29. Juni 2011 in Brüssel lag der zweite Tätigkeitsbericht (in englischer Sprache) (PDF, 318 KB) der Gruppe vor.