Stand: Februar 2012

Europa

Europäische Atomgemeinschaft (Euratom) / Europäische Union

Auf europäischer Ebene ergeben sich die atomrechtlichen Verpflichtungen der 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union aus dem Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft (EAG-Vertrag). Der Rat der Europäischen Union hat am 25. Juni 2009 die Richtlinie 2009/71/EURATOM über einen Gemeinschaftsrahmen für die nukleare Sicherheit kerntechnischer Anlagen beschlossen. Damit wurden erstmals verbindliche europäische Regelungen im Bereich der nuklearen Sicherheit geschaffen. Am 19. Juli 2011 folgte die Annahme der Richtlinie 2011/70/EURATOM über einen Gemeinschaftsrahmen für die verantwortungsvolle und sichere Entsorgung abgebrannter Brennelemente und radioaktiver Abfälle.
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European Nuclear Safety Regulators Group (ENSREG)

Bei der Erarbeitung dieser beiden Richtlinien hat unter anderem die European Nuclear Safety Regulators Group mitgewirkt. Mitglieder der im Jahr 2007 durch Kommissionsbeschluss eingesetzten Gruppe sind hochrangige Vertretern aller 27 EU-Mitgliedstaaten und der Europäischen Kommission. Die Aufgaben der ENSREG bestehen darin, die Kommission zu beraten sowie die Koordinierung und Kooperation zwischen den zuständigen nationalen Behörden zu erleichtern. Über ihre Arbeitsergebnisse hat ENSREG dem Rat und dem Europäischen Parlament alle zwei Jahre zu berichten.
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Western European Nuclear Regulators' Association (WENRA)

Im Gegensatz zu ENSREG ist die Western European Nuclear Regulators' Association (WENRA) kein Beratungsgremium der EU bzw. EURATOM. WENRA wurde bereits 1999 als Netzwerk westeuropäischer Regulierungsbehörden insbesondere auch vor dem Hintergrund der Heranführung der mittel- und osteuropäischen Staaten an die EU gegründet. Eine Hauptaufgabe von WENRA ist die Harmonisierung der Sicherheitsstandards in den Bereichen Reaktorsicherheit sowie Stilllegung und Entsorgung. In WENRA sind die Regulierungsbehörden aus 17 kernenergiebetreibenden EU-Mitgliedstaaten und der Schweiz vertreten. Behörden aus weiteren europäischen Staaten (EU und Nicht-EU) nehmen als Beobachter an den Sitzungen von WENRA teil.
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Weitere Informationen:
  • Europäische Atomgemeinschaft (Euratom) / Europäische Union
    www.europa.eu
  • European Nuclear Safety Regulators Group
    www.ensreg.eu
  • Western European Nuclear Regulators' Association (WENRA)
    www.wenra.org