Zwischenberichte der Unterarbeitsgruppen I-IV (UAGs) der AGE , Phase II (Feb.-Dez. 2002)

Stand: Dezember 2002
Die vom Bundeskabinett am 18. Oktober 2000 unter Federführung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit eingerichtete Arbeitsgruppe "Emissionshandel zur Bekämpfung des Treibhauseffekts - AGE -" hat im Jahre 2002 einen sehr umfangreichen Diskussionsprozess bewältigt. Dies vor dem Hintergrund der intensiven und kontroversen Beratungen über die Verabschiedung einer Europäischen Richtlinie zur Einführung eines Handels mit Treibhausgasemissionsrechten.

Stand: Dezember 2002
Bereits aus den Diskussionen der AGE im Jahr 2001 wurde deutlich, dass das Verhältnis des Emissionshandels zu bzw. seine Einbindung in die bestehenden klimapolitischen Instrumente von grundlegender Bedeutung für seine Funktionalität und Akzeptanz sind. Dementsprechend bestand die Fragestellung der Unterarbeitsgruppe (UAG) 1 zunächst darin, diejenigen Instrumente zu identifizieren, deren Wirkung sich potentiell mit denen des Emissionshandels (EH) überschneidet und sodann die Interaktionen zu analysieren und zu beurteilen.

Bei den Beratungen der UAG 1 wurde schnell deutlich, dass das Verhältnis eines Emissionshandelssystems (EHS) zu anderen Instrumenten stets von seiner konkreten Ausgestaltung abhängig ist. Dementsprechend wurde die Fragestellung der UAG 1 erweitert – hin zur Entwicklung eines "Gesamtkonzepts" für den Emissionshandel.

Stand: Dezember 2002
Die vom Bundeskabinett am 18. Oktober 2000 unter Federführung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit eingerichtete Arbeitsgruppe "Emissionshandel zur Bekämpfung des Treibhauseffekts - AGE -" hat im Jahre 2002 einen sehr umfangreichen Diskussionsprozess bewältigt. Dies vor dem Hintergrund der intensiven und kontroversen Beratungen über die Verabschiedung einer Europäischen Richtlinie zur Einführung eines Handels mit Treibhausgasemissionsrechten.

Vereinbarkeit mit geltendem Recht (Europarecht und nationales Recht), Aufgaben, Zuständigkeiten, Genehmigung, Überwachung, Sanktionen

Stand: September 2002

Ergebnisse der Unterarbeitsgruppe III

Stand: 11.11.2002
In diesem Dokument werden die Arbeitsergebnisse der Unterarbeitsgruppe 4 zusammengefasst wiedergeben.
Die UAG 4 befasst sich mit der Einbeziehung der projektbezogenen Mechanismen in ein Handelssystem.
Die Arbeit der UAG 4 basiert auf dem Selbstverständnis, dass bezüglich dieses Themas nicht auf das Vorliegen von Entwürfen seitens der EU-Kommission gewartet werden sollte, sondern dass aktiv von deutscher Seite aus Vorschläge eingebracht werden sollen. Handlungsräume und –optionen sollen unter Beachtung auch langfristiger Aspekte so konkret wie möglichaufgezeigt werden.