Sicherheit der Kernkraftwerke in Europa soll harmonisiert und weiterentwickelt werden BMU veröffentlicht ersten Entwurf für nationalen Aktionsplan

BMU veröffentlicht ersten Entwurf für nationalen Aktionsplan

Die Leiter der atomrechtlichen Behörden in Staaten der europäischen Union mit Kernkraftwerken (WENRA) haben vereinbart, die Gewährleistung und Weiterentwicklung der Sicherheitsvorsorge bei Kernkraftwerken gemeinsam voranzutreiben. Betroffen sind 160 in Betrieb befindliche Kernkraftwerke in Europa. Fast 300 Referenzniveaus für die Reaktorsicherheit wurden vereinbart. Der aktuelle Stand der nationalen Regelwerke und der Sicherheitspraxis in den Kernkraftwerken wurden anhand dieser Referenzen beurteilt. In allen Ländern sind Verbesserungen notwendig.

Die Mitglieder von WENRA hatten bereits im November 2005 beschlossen bis Ende 2006 nationale Aktionspläne zur Umsetzung der WENRA Referenzniveaus in das nationale Regelwerk und in die nationale Sicherheitspraxis vorzulegen. Zieltermin für die Umsetzung der Aktionspläne ist 2010. Dieser Prozess soll transparent und nachvollziehbar sein. Daher wurde vereinbart, dass die nationalen Aktionspläne durch die jeweilige nationale Behörde im INTERNET veröffentlicht werden.

Das BMU veröffentlicht hiermit den ersten Entwurf des nationalen Aktionsplans zur Umsetzung der WENRA Referenzniveaus in das nationale Regelwerk. Der nationale Aktionsplan ist noch nicht mit den Bundesländern abgestimmt.

Der weiterentwickelte Aktionsplan soll bei der nächsten Sitzung der WENRA im März 2007 vorgestellt werden. Der Länderausschuss für Atomkernenergie - Hauptausschuss hat auf der Sitzung am 27./28. November 2006 hierzu beschlossen, dass Bund und Länder den aktualisierten Aktionsplan untereinander abstimmen.