Rechtswissenschaftliche Analyse des Rechts der Erneuerbaren Energien in Spanien unter besonderer Berücksichtigung der europarechtlichen Entwicklung

Zusammenfassung der Ergebnisse des durch das BMU geförderten gleichnamigen Vorhabens

Die bereitgestellte Kurzfassung fasst die Ergebnisse der im Rahmen des vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit geförderten Vorhabens "Rechtswissenschaftliche Analyse des Rechts der Erneuerbaren Energien in Spanien unter besonderer Berücksichtigung der europarechtlichen Entwicklung" durchgeführten Untersuchungen zusammen.

Das Vorhaben wurde mit dem Gesamtziel durchgeführt, das Recht der Erzeugung von Strom und Wärme aus Erneuerbaren Energien in Spanien detailliert zu erfassen, um die in Teilbereichen mit Vorbildwirkung auch für andere Rechtsordnungen angesehenen Instrumente besser verstehen und bewerten zu können. Ferner soll eine rechtsvergleichende Untersuchung bestimmter Aspekte einen Erkenntnisgewinn für die wissenschaftliche Bewertung des deutschen Rechts ermöglichen. Sowohl bei der rechtswissenschaftlichen Analyse des Rechts der Erzeugung von Strom und Wärme aus Erneuerbaren Energien in Spanien als auch bei der rechtsvergleichenden Untersuchung wurde die Entwicklung des Rechtsrahmens auf gemeinschaftsrechtlicher Ebene berücksichtigt. Der Bericht geht grundsätzlich von der in Spanien und Deutschland zum 30.06.2011 geltenden Rechtslage aus. Nach dem Untersuchungszeitraum eintretende Änderungen und Neuerungen wurden ausführlich nur in Bezug auf den im November 2011 veröffentlichten spanischen Plan für Erneuerbare Energien 2011-2020 berücksichtigt.

Die Veröffentlichung des vollständigen Endberichts zu dem Vorhaben durch den Autor Herrn Fabian Pause (Stiftung Umweltenergierecht) in Form einer Monografie ist geplant.