EU- und verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen der Einführung einer einheitlichen Wertstofftonne

Gutachten im Auftrag des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (FKZ UM 10 31 952)

Die Fortentwicklung der haushaltsnahen, vom übrigen Siedlungsabfall getrennten Wertstofferfassung ("Wertstofftonne") gehört zu den zentralen abfallwirtschaftlichen Projekten der Bundesregierung für die laufende Legislaturperiode. Um die aktuelle Diskussion über Ausgestaltung, Trägerschaft und Finanzierung der Wertstofferfassung auf eine solide wissenschaftliche Grundlage zu stellen, hat das Umweltbundesamt drei Forschungsvorhaben zur Bestimmung der Idealzusammensetzung der Wertstofftonne (PDF, extern, 2 MB), zu Finanzierungsmodellen der Wertstofftonne (PDF, extern, 1,2 MB) sowie zur Evaluierung der Verpackungsverordnung (PDF, extern, 2,6 MB) in Auftrag gegeben. Ergänzend wurde auf Veranlassung des Bundesumweltministeriums ein Rechtsgutachten zu den EU- und verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen der Einführung einer einheitlichen Wertstofftonne erstellt.