Bericht zur Umsetzung der in der Kabinettsklausur am 23./24.08.2007 in Meseberg beschlossenen Eckpunkte für ein Integriertes Energie- und Klimaprogramm

Die Herausforderungen des weltweiten Klimawandels sind auf das Engste mit der Frage verknüpft, wie unter den Bedingungen einer weltweit steigenden Energienachfrage in Zukunft die Versorgungssicherheit zu wirtschaftlichen Preisen gewährleistet und so insgesamt eine nachhaltige Energieversorgung verwirklicht werden kann. Eine ambitionierte Strategie zur Steigerung der Energieeffizienz und der weitere Ausbau der Erneuerbaren Energien sind richtige Antworten, um die Emissionen der Treibhausgase zu reduzieren.

Die Bundesregierung legt ein integriertes Energie- und Klimaprogramm vor, das weltweit Maßstäbe setzt und einer modernen Volkswirtschaft angemessen ist.

Weitere Informationen:

• Pressemitteilung vom 05.12.2007: Gabriel: Deutschland bleibt Vorreiter beim Klimaschutz
• Hintergrundpapier: Das Integrierte Energie- und Klimaprogramm der Bundesregierung
• BMU-Themenliste: Klimakonferenz auf Bali

Gesetzes- und Verordnungsentwürfe einschließlich Begründung:

• Entwurf eines Gesetzes zur Förderung Erneuerbarer Energien im Wärmebereich
• Verordnung zum Schutz des Klimas vor Veränderungen durch den Eintrag bestimmter fluorierter Treibhausgase (Chemikalien-Klimaschutzverordnung - ChemKlimaschutzV)




• Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraftstoffen (10. BImSchV)

Weitere Gesetzes- und Verordnungsentwürfe anderer Ressorts:

• Bundeswirtschaftsministerium (BMWi)