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Bundestagsrede von Bundesminister Sigmar Gabriel zur Verabschiedung des Erneuerbare-EnergienGesetzes (EEG) und des Erneuerbare-Energien-Wärmegesetzes (EEWärmeG)

Auszug:

Es gibt einen deutschen Exportschlager, der in keiner Handelsbilanz auftaucht. Es ist das EEG, das heute in vielen Ländern Nachahmer findet. In einem internationalen Vergleich kommt die Europäische Kommission zu dem Ergebnis, dass es mit Abstand das erfolgreichste Instrument zur Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien ist. Das Gesetz hat viele Väter und Mütter. 1990 unter der Regierung Kohl als Stromeinspeisegesetz eingeführt und 2000 und 2004 während der rot-grünen Koalition als Förderinstrument breit ausgebaut, beschließen wir heute als große Koalition ein Fördergesetz, das unter den Überschriften Klimaschutz, Versorgungssicherheit und Beschäftigung die Weichen für die Zukunft stellt.

Der über die Parteien hinweg bestehende breite gesellschaftliche Konsens über die Förderung der erneuerbaren Energien sollte uns helfen, über eine manchmal kleinteilige Diskussion zu Fördersätzen und Kosten hinweg wirklich die strategische Ausrichtung auf die zukünftigen Herausforderungen in den Blick zu nehmen.

Weitere Informationen:

• Was bringt das neue Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG)?
• Informationen zum Erneuerbare Energien Wärmegesetz (EEWärmeG)