• Titel: Alternative Energiequellen und Energieeffizienz

• Untertitel: Optionen für eine nachhaltige Energiepolitik in Brasilien
• Redner/in: Parlamentarische Staatssekretärin Gila Altmann
• Anlass: Rede beim Internationalen Seminar der Heinrich-Böll-Stiftung
• Datum/Ort: 18.06.02, Brasilia

Es gilt das gesprochene Wort

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

zunächst möchte ich mich bei der Heinrich-Böll-Stiftung herzlich für die Einladung bedanken und Ihnen die Grüße der Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschlandübermitteln.

10 Jahre nach Rio, auf dem Weg nach Johannesburg ist Energiepolitik neben Wasser und Armutsbekämpfung eines der zentralen Themen der kommenden Jahre.

Die Verfügbarkeit von Energie ist eine wichtige Basis der menschlichen Existenz und für die Befriedigung von Grundbedürfnissen wie Ernährung, Kleidung, Wohnen, aber auchMobilität und Kommunikation notwendig.

Der Energiehunger weltweit scheint unbegrenzt. Nicht nur die Entwicklungsländer machen ihr legitimes Anrecht auf wirtschaftliches Wachstum geltend. Auch in den hochentwickeltenIndustrieländern ist keine Sättigung in Sicht.

Aber : Schon heute gefährdet der hohe Verbrauch und der damit verbundene Kohlendioxid-Ausstoß die ökologische Stabilität der Erde. Gleichzeitig deuten sichVerteilungskonflikte um die letzten Öl- und Gasvorkommen an, die unsere Zivilgesellschaft bedrohen.

Die Frage der Energieversorgung ist also einer der Schlüssel für die weitere Entwicklung der gesamten Menschheit und ihrer Lebensgrundlagen. Die Frage wird sein, ob wir es schaffen, dieVersorgung auf neue nachhaltige Pfeiler zu stellen oder so weiter machen wie bisher - mit allen bekannten Folgen.

Der scheinbare Ausweg Atomenergie hat sich als Irrweg erwiesen. Nicht nur das Desaster von Tschernobyl, auch die Frage "Wohin mit dem tausendjährig strahlenden Atommüll?" ist nicht zulösen, wenn wir unseren nachfolgenden Generationen nicht eine unverantwortbare Hypothek hinterlassen wollen. Vor allem müssen wir verhindern, dass Länder der Dritten Welt sich auswirtschaftlicher Not oder aus dem Profitstreben Einzelner zu billigen Atommülllagern der Industrieländer degradieren lassen.

Aus deutscher Sicht tragen insbesondere die Industrienationen dafür und für den einsetzenden Klimawandel durch die Treibhausemissionen eine besondere Verantwortung. DieselbeVerantwortung tragen sie deshalb auch für die Lösung der Probleme.

Die Entwicklung von erneuerbaren Energien für eine umweltverträgliche Energieversorgung ist dabei aus Sicht der Bundesregierung von zentraler Bedeutung.

Seit dem Regierungswechsel vor fast vier Jahren ist deshalb das Energiethema nicht mehr nur ein Grundpfeiler grüner Politik und starker Umweltverbände - sondern offiziellesRegierungshandeln.

Ein Blick zurück: In Europa beruhte bis zum Ende des 18. Jahrhunderts die Energieversorgung auf den Primärenergieträgern Holz, Wind- oder Wasserkraft (z. B. in Mühlen), Torf,und die Kraft der Sonne z. B. für Trocknungsprozesse so wie der Muskelkraft von Mensch und Tier. Nach heutiger Lesart nahezu vollständig erneuerbare Energiequellen.

Heute hat Europa so gut wie keinen Primärwald mehr - Folge dieser Energiepolitik. Die Knappheit von Holz in Europa wurde allerdings der Ausgangspunkt einer geregelten Forstwirtschaft, mit demZiel, nicht mehr Holz zu nutzen als nachwächst - und die Geburtstunde des Begriffs Nachhaltigkeit. Es beschränkte sich anfänglich jedoch auf die reine Sicherung der quantitativenHolzerträge. Die ökologischen Funktionen des Waldes und seiner biologischen Vielfalt spielten noch keine Rolle.

Die - häufig aus der Not entstandene - nicht nachhaltige Nutzung von Biomasse, insbesondere durch Feuerholzsammlung, aber auch durch Brandrodung führt zu Entwaldung, Versteppung unddamit zum Verlust an Lebensraum und biologischer Vielfalt.

Zu Beginn des 19. Jahrhunderts, als für die Industrialisierung immer mehr Energie benötigt wurde, wurde die Kohle zum Energieträger Nr.1. 100 Jahre später, nach dem ZweitenWeltkrieg, wurde der Handel mit Kohle ein internationales Geschäft, begünstigt durch die Transportmöglichkeiten und Zunahme des Welthandels. Hinzu kamen diePrimärenergieträger Öl, Erdgas und Uran.

Die Verfügbarkeit von Energie wurde immer mehr zu einer Frage der Beschaffungskosten und der Entwicklung einer leistungsfähigen Infrastruktur wie Schiffs- und Bahntransport undPipelines. Gleichzeitig wurden die internationalen Interessen und Konflikte zunehmend vom Zugang zu Rohstoffen, insbesondere zu Wasser und Energie bestimmt.

In Brasilien beruht die Stromproduktion zur Zeit zu ca. 92% auf Wasserkraft und zu 2,5% auf Atomstrom. Der Rest entstammt thermischen Kraftwerken auf Kohle- und Erdgasbasis. Daneben hat inBrasilien die Nutzung der Biomasse sowohl als traditionelle Energiequelle als auch in neuer Form, z. B. als Biotreibstoff, erheblichen Stellenwert.

Damals wie heute verursacht die Energieversorgung beträchtliche Umweltschäden.

Stauseen großer Wasserkraftwerke zerstören Urwälder und Kulturlandschaften; Hunderttausende von Menschen verlieren ihre Heimat. Die Stauseen vernichten ganze Ökosysteme, indemsie großen Landflächen das Wasser entziehen und verursachen andernorts Überschwemmungskatastrophen.

Selbst kleine Wasserkraftwerke an naturbelassenden Flussoberläufen können erhebliche ökologische Schäden z. B. für die Fischbestände bewirken, die nicht mit denverringerten Treibhausgasemissionen gerechtfertigt werden können.

Von der Öffentlichkeit weitgehend unbeachtet blieben die sozialen Verwerfungen und der Verlust der Lebensgrundlagen, die vielerorts durch die Förderung, Verteilung und Nutzung dieserEnergieträger einhergingen. Seien es die Aborigines in Australien durch den Uranabbau, Ogonis in Nigeria bei der Ölförderung oder 2 Millionen Chinesen aufgrund desDrei-Schluchten-Staudamms.

Insofern ist Umweltpolitik stärker als auf den ersten Blick sichtbar auch Sozialpolitik. Soziale Gerechtigkeit ist ohne eine nachhaltige Umweltpolitik nicht denkbar. Das betrifft vor allemauch die Geschlechtergerechtigkeit. Heute ist unbestritten, dass Umweltprobleme, wie Wasser- und Nahrungsmangel oder die Folgen umweltbedingter Krankheiten vor allem zu Lasten von Frauen gehen, diemit den Folgen in den Familien umgehen müssen. Unter anderem werden sie dadurch auch von Bildung und Arbeit fern gehalten. Insofern ist das soziale Engagement vielerNichtregierungsorganisationen hier in Brasilien deckungsgleich mit den Ansätzen der Umweltverbände in Deutschland.

Die weltweite und auch die deutsche Energieversorgung stützt sich nach wie vor auf den Verbrauch fossiler Energieträger. Neben den oben genannten Problemen muss man fragen, wie lange sienoch reichen. Die Reichweiten betragen bei Erdöl 42 Jahre, bei Erdgas 65 Jahre, bei Steinkohle noch 165 Jahre und bei Braunkohle über 200 Jahre. Uran reicht bei einer Nutzung inLeichtwasserreaktoren und ohne Aufbereitung der Kernbrennstoffe noch knapp 40 Jahre.

Sie mögen daran vielleicht beruhigt erkennen, dass diese Reserven die Lebenszeit der hier Anwesenden überdauern werden.

Vergleicht man jedoch diese Zeiträume, die zur Bildung der fossilen Energieträger benötigt wurden mit jenen, in der die Menschheit diese Vorräte aufbraucht, so wird der Raubbauan der Natur sehr deutlich. Die Industrieländer nehmen dabei eine Spitzenposition ein. Sie stellen zwar nur 21% der Weltbevölkerung, verbrauchen aber 70% der konventionellenEnergieträger und 75% der Elektrizität.

Aber dennoch wird es wahrscheinlich nicht die Erschöpfung der natürlichen Ressourcen sein, die uns zu einem radikalen Umdenken zwingen wird. Vielmehr ist es die Belastung unserer Umweltdurch die Schadstoffe aus unserer Energienutzung. Hinzu kommt der prognostizierte Temperaturanstieg von ca. 3 Grad in 100 Jahren, der u.a. den Meeresspiegel ansteigen lassen wird. Es wird unsschlicht die Luft zum Atmen ausgehen, wenn uns nicht vorher das Wasser schon bis zum Hals steht.

Deutschland hat 2000 knapp 4% der weltweiten Emissionen verursacht. Jeder Bewohner ist damit für über 10 t / Jahr verantwortlich. Zum Vergleich: Ein US Bürger bläst pro Jahrgut das Doppelte (22 t), ein Chinese nur etwa ein Viertel (2,7 t) und ein Inder sogar nur etwa ein Fünfzehntel (0,7 t) in die Luft. Die Vergleichszahl für Brasilien werden Sie besser kennenals ich. Weniger als ein Viertel der Menschheit sind für drei Viertel der globalen Kohlendioxidemissionen pro Jahr verantwortlich!

Um den Temperaturanstieg im unteren Bereich zu halten, ist weltweit die Reduktion der gegenwärtigen jährlichen CO2 -Emissionen (= 24,8 Milliarden Tonnen Kohlendioxid im Jahr 1998) ummehr als die Hälfte bis zum Jahr 2100 unerlässlich. Damit die Menschheit überleben kann, dürfen 6 Milliarden Menschen pro Stunde 1,5 Kilowatt verbrauchen. In Deutschland ist dieszur Zeit das Vierfache.

Zwar hat insbesondere die Bundesrepublik Deutschland in den vergangenen Jahren durch ihre Umweltpolitik und mit erheblichen finanziellen Mitteln große Anstrengungen unternommen. Trotz allerAnstrengungen sind wir aber noch lange nicht über den Berg.

Seit den 70er Jahren gibt es in Deutschland und Europa eine starke Umweltbewegung, die einen großen Anteil an der politischen Willensbildung hatte, so dass die Bundesregierung sich auchdeshalb gemeinsam mit den EU-Mitgliedstaaten in internationalen Verhandlungen sehr engagiert für eine globale nachhaltige Entwicklung einsetzt.

Es gibt eine nationale Nachhaltigkeitsstrategie mit dem freiwilligen Ziel, die deutschen Kohlendioxidemissionen bis zum Jahr 2005 um 25% gegenüber 1990 zu senken.

Für die erneuerbaren Energien sieht die Bundesregierung bis 2010 eine Verdoppelung des Anteils am Primärenergieverbrauch und der Stromerzeugung vor. Im Jahr 2050 sollen 50% desPrimärenergie- und Strombedarfs aus erneuerbaren Energien gewonnen werden.

Auch die EU hat das Ziel vorgegeben, den Anteil erneuerbarer Energien am Stromverbrauch in der EU insgesamt bis zum Jahr 2010 auf immerhin 22 Prozent zu erhöhen. Viele gesetzliche Regelungenfehlen dafür allerdings noch.

In Deutschland haben wir ein ganzes Bündel von Maßnahmen eingeleitet, von grundsätzlichen Entscheidungen - wie z. B. den Ausstieg aus der Atomenergie - , bis zu gesetzlichen undsteuerlichen Initiativen und Förderinstrumenten.

Wichtig ist vor allem, dass die Preisgestaltung stimmt, dass z. B. Dumpingpreise durch ein Überangebot an Energie das Ziel sauberer Energie nicht konterkarieren. Auch deshalb ist derAtomausstieg wichtig, der übrigens im Konsens mit der Industrie stattfindet. Wenn in ca. 28 Jahren das letzte AKW vom Netz genommen wird, ist auch die wirtschaftliche Strahlkraft schon langeerloschen.

Viel zu lange haben wir viele Millionen Euro Steuergelder für eine unverantwortliche Technologie verpulvert, statt sie von Beginn an auf die effizienten und erneuerbaren Technologien zukonzentrieren, mit einer Preisstruktur, bei der es sich lohnt, Energie zu sparen und energiesparende Maschinen und Motoren zu entwickeln.

Die rationelle Energieverwendung ist immer im Zusammenhang mit erneuerbaren Energien zu betrachten. Sie bietet überall auf der Welt noch erhebliche Potenziale zum Klimaschutz und zurRessourcenschonung. Man geht in Deutschland von Faktor 4 -10 aus. Das gilt von der Erzeugung bis zur Nutzung. Dafür müssen die Produktionsprozesse optimiert, verbrauchsarmeElektrogeräte, Energiesparlampen und effiziente Heiz- und Kühlsysteme eingesetzt und für die bestmögliche Isolierung der Gebäude gesorgt werden. Eine geplante EU-Richtliniezur Energieeffizienz in Gebäuden ist ein wichtiger Schritt für die Umsetzung.

Vor allen Dingen müssen die Verbraucherinnen und Verbraucher darüber informiert werden, wie Energie im Alltag eingespart werden kann. Im stand-by-Bereich (z. B. das rote Knöpfchen amTV oder Videorecorder oder am PC) könnten allein in Deutschland die Leistung von zwei (von 19) Atomkraftwerken ersetzt werden. Durch eine höhere Beladung der Waschmaschinen, das Ausschaltender Beleuchtung in ungenutzten Räumen oder das regelmäßige Abtauen der Kühlschränke ließen sich ohne Komforteinbussen 15 Mio. Kilowattstunden - oder über 4 % derdeutschen Kohlendioxidemissionen - jährlich einsparen.

Neben den Förderinstrumenten, die die neuen Technologien marktfähig machen sollen, gehört auf der anderen Seite die steuerliche Lenkung von dem, was man will bzw. nicht will. Darumbelegen wir die klimaschädliche Energie mit einer Ökosteuer. Auf EU-Ebene verhandeln wir zur Zeit über eine entsprechende Richtlinie, um Wettbewerbsverzerrungen zu vermeiden.

Neben den Förderprogrammen für erneuerbare Energie wie das 100 000 Dächer-Programm zur Markteinführung von Fotovoltaik, ist vor allem das seit 2 Jahren gültigeErneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) zu nennen. Es setzt nicht auf staatliche Subventionen sondern schafft mit seinen relativ hohen Einspeisevergütungen für Wind, Sonne, Biogas einerseits undder Abnahmepflicht durch die Energieversorger andererseits stabile Rahmenbedingungen, um die bis 2010 und 2050 gesteckten Ziele zu erreichen. Dadurch ist der Ausbau der erneuerbaren Energien starkbeschleunigt worden.

Die eingespeiste Strommenge hat sich innerhalb von 4 Jahren verdreifacht. (Die Zahl der Windkraftanlagen wuchs bis heute auf rund 11.500 Anlagen mit einer installierten Leistung von über9.000 Megawatt. Allein mit diesen Windkraftanlagen wurden im Jahr 2001 bereits zwölf Milliarden Kilowattstunden Strom erzeugt.) Dies führte allein im Jahr 2001 zu einer Einsparung von rundzehn Millionen Tonnen CO2. Das sind bereits 10% der Menge, die wir bis 2005 einsparen wollen.

1/3 des Windstroms der Welt wird heute in Deutschland erzeugt. Bis zum Jahr 2025 soll der Anteil der Windkraft am gesamten Stromverbrauch in Deutschland auf mindestens 25 % steigen - vor allemdurch Offshore-Anlagen, für deren Errichtung die gesetzlichen Grundlagen erst jetzt geschaffen wurden.

Bis 2006 könnten 15 % des Stromverbrauchs in Deutschland (gemessen am Bezugsjahr 1998) aus Offshore-Windkraftanlagen kommen.

Ziel dieser vom Bundesumweltministerium entwickelten Strategie ist auch, die Abhängigkeit von Energieimporten zu verringern und die Umweltverträglichkeit weiter zu verbessern und darinalle Schutz und Nutzungsinteressen gebührend zu berücksichtigen.

Der Ausbau der Windkraftnutzung auf See ist ein völlig neues Feld mit bisher unbekannten Dimensionen, bei denen einschlägige Erfahrungen noch fehlen. Entsprechend hoch sind die Konflikt-und Risikopotenziale, z. B. in den Bereichen Verkehr, Fischerei, Tourismus und Naturschutz.

Der Bundestag hat insgesamt über 24 Millionen € für die Ökologische Begleitforschung zur Windenergienutzung im Offshore-Bereich und für Forschungsplattformen zur Verfügunggestellt.

Diese Forschungsprojekte sollen wissenschaftliche Informationen liefern, die für einen umwelt- und naturverträglichen Ausbau der Offshore-Windenergienutzung sowie zur Bewertung vonkonkreten Windkraftprojekten im Meer notwendig sind. ( Stichworte: Vogelzug, Schweinswale, Benthosgemeinschaften, Vermeidung von Umweltschäden durch Schiffskollisionen ).

Eine ähnliche Erfolgsstory wie beim Wind gibt es auch bei den anderen erneuerbaren Energien.

Mit der Biomasseverordnung von 2001 wurden auch im Bereich Biogas klare Vorgaben zur Stromerzeugung aus Biomasse und damit ein hohes Maß an Investitionssicherheit geschaffen. Der Bioenergie,der ein mit der Windkraft vergleichbares Potenzial zugerechnet wird, werden vergleichbare Entwicklungschancen eröffnet.

So hat sich auch die Zahl der Biogasanlagen Ende 2001 fast verdoppelt. Ein wesentlicher Teil dieser Anlagen wird durch Landwirte oder Zusammenschlüsse von Landwirten betrieben. DieseLandwirte haben damit eine weitere Einkommensmöglichkeit erhalten, die weitgehend unabhängig ist von der EU-Agrarpolitik.

Eine ähnlich dynamische Entwicklung erleben wir bei der Fotovoltaik. Mittlerweile ist in Deutschland in diesem Bereich eine leistungsfähige Industrie entstanden. NeueProduktionsstätten befinden sich in Vorbereitung. Vor allem sind die Großkonzerne wie Shell und BP in dieses Geschäft eingestiegen.

Selbstverständlich gehört zum Thema rationeller Energieeinsatz auch eine Verkehrswende, die vom 1-Liter-Auto über den Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel bis hin zulangfristig veränderten Siedlungsstrukturen reicht.

Langfristig wird es im Verkehrsbereich neben der Steigerung der technischen Effizienz vor allem darum gehen, neue klimaverträgliche Treibstoffe auf der Basis erneuerbarer Quellen (z. B.Wasserstoff) zu entwickeln und in das gesamte Energiesystem zu integrieren.

Der Umbau zu einer nachhaltigen Energieversorgung ist eine gewaltige Aufgabe - aber zugleich eine Aufgabe, die sich auch wirtschaftlich lohnt.

In Deutschland erreichte der Umsatz vor allem mit Anlagen zu Wind-, Solar- und Bioenergie und den zugehörigen Dienstleistungen nach einer unabhängigen Schätzung bereits 1999 einMarktvolumen von mehr als 3,5 Mrd. €. Allein hierdurch wurden bis heute bereits ca. 100.000 Arbeitsplätze in diesen Branchen gesichert oder geschaffen. Diese Entwicklung dürfte sich in derZukunft fortsetzen, da die Nachfrage in den kommenden Jahrzehnten stürmisch wachsen wird.

Das zweite Standbein der neuen Energiepolitik ist die rationelle Energieverwendung. Zahlreiche Modellanalysen belegen, dass Effizienzverbesserungen in fast allen Ländern neueArbeitsplätze schaffen und zwar besonders im Bereich der klein- und mittelständischen Unternehmen.

Auch wenn nicht alle Branchen zu den Gewinnern einer solchen Politik zählen und mit Arbeitsplatzverlusten z. B. bei Atomkraftwerken oder beim Bergbau zu rechnen ist, werden die dortauftretenden Verluste jedoch durch einen Zuwachs an Arbeitsplätzen in der Bauwirtschaft und im Maschinenbau mehr als kompensiert. Bis zum Jahr 2005 rechnen wir mit ca. 150 000 erhaltenen odergeschaffenen Arbeitsplätzen, bis 2020 sogar mit fast 200 000 Arbeitsplätzen.

Und es gibt noch ein Kostenargument, nämlich die externen Kosten, die um ein Vielfaches niedriger sind als bei der konventionellen Stromerzeugung. Unter "externen Kosten" sind insbesonderedie Kosten der verursachten Umweltschäden zu verstehen, z. B. Überschwemmungen, vernichtete Wälder oder umweltbedingte Krankheiten. Diese Kosten sind bislang noch nicht genügenderfasst und werden den öffentlichen Haushalten als unabänderlich und naturgegeben angelastet.

So lange dieses Denken die Politik immer noch beherrscht, sind Erneuerbare Energien, Energiesparen und die Erhöhung des Nutzungsgrades noch lange keine Selbstläufer.

Ich weiß, dass große Vorbehalte in den G 77 vorhanden sind, durch internationale Umwelt- und Klimaschutzverpflichtungen in ihrer wirtschaftlichen Entwicklung gehemmt zu werden. Ichhoffe, diese Informationen und das Seminar können Sie vom Gegenteil überzeugen, nämlich dass allein umweltverträgliches Wirtschaften die Grundlage für gesellschaftlichenWohlstand und technologische Entwicklung sind. Ganz unabhängig davon, dass wir keine Alternativen dazu haben. Denn es geht um unsere Verantwortung für die kommenden Generationen.

Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit und wünsche Ihrem Seminar einen interessanten und erfolgreichen Verlauf.