Stand: September 2011

Erfolgskontrolle und Weiterentwicklung der Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie

Eine nachhaltige Entwicklung ist ein gesellschaftlicher Such- und Lernprozess. Er ist von ständigen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Veränderungen begleitet. Die nationale Nachhaltigkeitsstrategie ist aus diesem Grund kein abgeschlossenes Dokument, sondern ein langfristiger gesellschaftlicher Prozess, bei dem Ziele und Maßnahmen fortgeschrieben und weiterentwickelt werden. Wesentliche Bestandteile der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie sind ein transparentes und regelmäßiges Monitoring sowie eine Bewertung des erreichten Standes der Umsetzung (Erfolgskontrolle).

Die Bundesregierung beschloss im Jahr 2002 die Nationale Nachhaltigkeitsstrategie "Perspektiven für Deutschland". In ihr setzte sie für die nächsten Jahre und Jahrzehnte Prioritäten für eine nachhaltige Entwicklung. Ob und inwieweit sich die angestrebten Entwicklungsrichtungen tatsächlich einstellen und wo Defizite und Hemmnisse in der Umsetzung bestehen, berichtet die Bundesregierung alle vier Jahre mit so genannten Fortschrittsberichten über den Stand ihrer Nachhaltigkeitspolitik.

Kernstück der Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie sind quantitative Ziele mit Zieljahren. Im Rahmen des alle zwei Jahre erscheinenden Indikatorenberichtes überprüft die Bundesregierung mithilfe von so genannten "Schlüsselindikatoren" die Entwicklung der Indikatoren und den Grad der Zielerreichung.

Die Zahl der Schlüsselindikatoren ist bewusst klein gehalten, um mit wenigen Kennziffern einen raschen Überblick über den erreichten Stand zur nachhaltigen Entwicklung möglich zu machen. Obwohl die einzelnen Indikatoren nicht isoliert betrachtet werden dürfen, sondern erst die Gesamtschau des Indikatorensystems ein Bild über die Nachhaltigkeit vermittelt, sind die einzelnen Indikatoren dennoch eine wichtige Grundlage für die Entscheidung darüber, wo es weiteren Handlungsbedarf gibt. Während bei einer Vielzahl der Indikatoren ein positiver Trend zu verzeichnen ist, müssen beispielsweise in den Bereichen Biodiversität, Bildung, Mobilität und Beschäftigung noch verstärkte Anstrengungen unternommen werden.

Ergänzend zu den umfassenden Fortschrittsberichten erstellt das Statistische Bundesamt (DESTATIS) seit 2006 alle zwei Jahre einen Indikatorenbericht - aktuell den Indikatorenbericht 2010, veröffentlicht am 28. Juli 2010; siehe hierzu: Nachhaltige Entwicklung.

Der nächste Fortschrittsbericht wird Anfang 2012 erscheinen. Die Arbeiten begannen bereits im Herbst 2010, der Berichtsentwurf und weitere Informationen finden sich im Internet unter der Adresse: www.dialog-nachhaltigkeit.de.

Bisherige Fortschrittsberichte zur Nachhaltigkeitsstrategie

Am 29. Oktober 2008 hat das Bundeskabinettden Fortschrittsbericht 2008 "Für ein nachhaltiges Deutschland" (PDF-Datei, 3,4 MByte) beschlossen. Der Bericht enthält eine Zusammenfassung. (PDF-Datei, 246 KB).

Bestandteil des Fortschrittsberichts 2008 ist auch wieder ein eigenständiges, vom statistischen Bundesamt erstelltes Indikatorenkapitel, das den Entwicklungstrend der 21 Nachhaltigkeitsindikatoren und den Grad der Zielerreichung darstellt. Der Indikatorenbericht (PDF-Datei, 2,3 MB) ist auch als einzelnes Dokument verfügbar.

Erstmalig enthielt der Indikatorenabschnitt 2008 anhand transparenter Kriterien eine Bewertung des Statistischen Bundesamtes mit Blick auf den Zielerreichungsgrad. Diese zusammenfassende Bewertung berücksichtigt, ob eine Zielerreichung auf Basis des bisherigen Trends möglich ist oder ob die Bundesregierung zusätzliche Maßnahmen und Programme entwickeln und umsetzen muss. Die Bewertung wird in leicht verständlicher Form durch Wettersymbole dargestellt:

Bewertung der Indikatoren–Entwicklung der Nachhaltigkeitsstrategie
12 Ziele	4 Ziele	12 Ziele	7 Ziele

Basis: Trendberechnungen des Statistischen Bundesamtes; Für ein nachhaltiges Deutschland. Fortschrittsbericht 2008 zur nationalen Nachhaltigkeitsstrategie , S. 12

Die Erarbeitung des 2008er Fortschrittsberichtes wurde durch einen umfangreichen Konsultationsprozess begleitet: Dieser bot Bürgerinnen und Bürgern, Verbänden und Institutionen die Möglichkeit, zunächst zu einem Konsultationspapier (November 2007-Januar 2008) und später zum Entwurf des Berichts (Mai und Juni 2008) Kommentare und Anregungen an die Bundesregierung zu geben. Zudem luden Bundeskanzleramt und BMU ausgewählte Verbände zu Veranstaltungen ein. Ein wichtiges Ergebnis war die Aufnahme des Schwerpunktthemas "Welternährung", das vielfach von Entwicklungs- und Umweltverbänden sowie Kirchen aber auch Bürgerinnen und Bürgern gefordert wurde. Erstmals wurden die im Konsultationsprozess eingereichten Anmerkungen in zusammengefasster Form der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt. So werden die Ergebnisse des Beteiligungsprozesses transparent gemacht. Die Dokumentation "Stimmen der Öffentlichkeit aus den Konsultationen zum Fortschrittsbericht 2008 zur nationalen Nachhaltigkeitsstrategie" (PDF-Datei, 1 MB) ist online abrufbar.

Über die Berichterstattung hinaus haben die Fortschrittsberichte vor allem zwei Funktionen: in jedem Bericht werden Schwerpunktthemen für eine nachhaltige Entwicklung vertieft betrachtet. Zudem dient der Fortschrittsbericht einer beständigen Weiterentwicklung der Nachhaltigkeitsstrategie.

Im "Wegweiser Nachhaltigkeit", der wegen der vorgezogenen Bundestagswahlen bereits im Sommer 2005 veröffentlicht wurde, finden sich zum einen Bilanzen zu Themen des bisherigen Nachhaltigkeitsprozesses, die anhand des hochaktuellen Themas "Demographischer Wandel" beleuchtet werden. Zu diesen Themen gehören unter anderem "Energieeffizienz und Klimaschutz", "Nachhaltige Mobilität" oder auch "nachhaltiges Wachstum". Im "Wegweiser Nachhaltigkeit" stellt die Bundesregierung außerdem Nachhaltigkeitskonzepte zu folgenden Themen vor, die alle einen sehr starken umweltpolitischen Bezug besitzen

• Moderne Stromversorgung - erneuerbare Energien optimal integrieren
• Nachwachsende Rohstoffe - für neue Produkte und wachsende Märkte
• Zukunftsfähige Waldwirtschaft - ökonomische Perspektiven entwickeln
• Biologische Vielfalt - schützen und nutzen

Der erste Fortschrittsbericht nach Beschluss der Strategie im Jahr 2002 wurde im Herbst 2004 veröffentlicht. Die im Fortschrittsbericht 2004 neu aufgenommenen Themen waren:

• "Neue Energieversorgungsstruktur unter Einbeziehung der erneuerbaren Energien"
• "Potenziale älterer Menschen in Wirtschaft und Gesellschaft"
• "Verminderung der Flächeninanspruchnahme" und
• "Alternative Kraftstoffe und Antriebstechnologien".